Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 4.1 - mündl. Anfrage der Bezv. Ina Bittroff

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Spandau Mobil - Fahrradschnellweg auf dem Mittelstreifen im Bereich der Neuendorfer Straße und Streitstraße
Enthält Anlagen
0369/XX  
Ö 1.2  
Tourismus in Spandau stärken I - Zentrumsnahe Stellplätze für Wohnmobile
Enthält Anlagen
0304/XX  
Ö 2     Einwohnerantrag    
Ö 3     Einwohnerfragestunde    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
SJC Wildwuchs    
Ö 5     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5.1  
Juliusmahl - Ende einer Spandauer Tradition?
Enthält Anlagen
0462/XX  
Ö 5.2  
Ersatzstandort Musikschule
0475/XX  
Ö 6     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 7     Gemeinsamer Antrag    
Ö 7.1  
Wladimir Gall gebührend an der Zitadelle ehren
0521/XX  
Ö 8     Dringlichkeitsanträge    
Ö 9     Anträge - Block I -    
Ö 9.1  
Durchfahrverbot Rhenaniastraße sichern - Biberschutz
0498/XX  
Ö 9.2  
Bildungsverbund BildungsWelle in der Neustadt sichern
Enthält Anlagen
0497/XX  
Ö 9.3  
Nachhaltiges Konzept statt "wilde Schweinereien": Berliner Wildschwein-Population mit durchdachten Maßnahmen begrenzen und zurückdrängen
Enthält Anlagen
0502/XX  
Ö 9.4  
Kreuzung sicherer machen
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 9.5  
Radweg zwischen Nonnendammallee und Saatwinkler Damm verbreitern
0528/XX  
Ö 10     Anträge - Block II -    
Ö 10.1  
Flexiblere Öffnungszeiten
Enthält Anlagen
0499/XX  
Ö 10.2  
Konzept für eine erfolgreichere Bürger/-innenbeteiligung
Enthält Anlagen
0501/XX  
Ö 10.3  
Wir machen Spandau fit in der Bildung II - leistungsfähiges W-LAN für alle Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 10.4  
Runder Tisch Haussanierungen
Enthält Anlagen
0525/XX  
Ö 10.5  
Informationstafel am Kreuzfahrtterminal
Enthält Anlagen
0531/XX  
Ö 11     Anträge - Block III -    
Ö 11.1  
Förderung der örtlichen Gemeinschaft
0500/XX  
Ö 11.2  
Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Götelstraße
Enthält Anlagen
0503/XX  
Ö 11.3  
Wir machen Spandau fit in der Bildung III - Systemadministratoren an alle Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 11.4  
Vorschulkinder aus Flüchtlingsfamilien
Enthält Anlagen
0530/XX  
Ö 11.5  
Zusätzliche Fläche für die Kinder des Sportjugendclubs (SJC) Wildwuchs
0533/XX  
Ö 12     Anträge - Block IV -    
Ö 12.1  
Unterstützung für Krankenhäuser
0508/XX  
Ö 12.2  
Gefahrenreduzierung in der Schulenburgstraße
Enthält Anlagen
0504/XX  
Ö 12.3  
Wir machen Spandau fit in der Bildung IV - es stinkt zum Himmel - Turnhalle der GS am Weinmeisterhorn sanieren!
0513/XX  
Ö 12.4  
B-Plan? Ja bitte, aber vollständig!
Enthält Anlagen
0534/XX  
Ö 12.5  
Regenwasserbewirtschaftung an Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0506/XX  
Ö 13     Anträge - Block V -    
Ö 13.1  
Wir machen Spandau fit in der frühkindlichen Bildung - Kitas unterstützen: Kaufmännische Angestellte einstellen und so Erzieherinnen und Erzieher entlasten
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 13.2  
Messbare Erfolge in den QM-Gebieten
Enthält Anlagen
0535/XX  
Ö 14     Anträge - Block VI -    
Ö 14.1  
Tempo 30 für die Pichelsdorfer Straße
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 14.2  
Wir machen Spandau fit in der Bildung - Einzugsbereich für Schulen abschaffen und Selbständigkeit von Schulen stärken
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 15     Antrag - Block VII -    
Ö 15.1  
Wir machen Spandau lebenswerter - Weg mit dem Dreck, her mit der Lösung!
0519/XX  
Ö 16     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 17     Gemeinsame Anfragen    
Ö 18     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 19     Große Anfragen - Block I -    
Ö 19.1  
Evaluierung des Schulentwicklungsplans
0495/XX  
Ö 19.2  
BTW 2017: Wildes Plakatieren durch Parteien in Spandau
Enthält Anlagen
0510/XX  
Ö 19.3  
Regenentwässerung in Kladow - Wochenendsiedlung West
0509/XX  
Ö 19.4  
Straßenbau in Staaken - Seegefelder Weg
0520/XX  
Ö 19.5  
Laternen in der Spandauer Neustadt
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 19.6  
Pflegestützpunkte I
0523/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block II -    
Ö 20.1  
Wahllokal am Gorgasring
0496/XX  
Ö 20.2  
Baugenehmigung Maselakepark
0512/XX  
Ö 20.3  
Straßenbau in Hakenfelde - Klingelhofer Steig
0522/XX  
Ö 20.4  
Mindestlohnkontrollen
Enthält Anlagen
0536/XX  
Ö 20.5  
Anbindung Brandenburgs über die Verlängerung des Brunsbütteler Damms
0526/XX  
Ö 21     Große Anfragen - Block III -    
Ö 21.1  
Planungsstand Ausbau Niederneuendorfer Allee
0514/XX  
Ö 21.2  
Wer hat an der Uhr gedreht?
0527/XX  
Ö 21.3  
Schülervertretung in Spandau stärken I
Enthält Anlagen
0537/XX  
Ö 22     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 22.1  
Wohn- und Unterbringungssituation im Flüchtlingsheim Oberhavel (TempoHome)
Enthält Anlagen
0515/XX  
Ö 22.2  
Ausstattung mit Zeugnispapier in Spandau mangelhaft?
0529/XX  
Ö 22.3  
Tafel in Siemensstadt II
Enthält Anlagen
0538/XX  
Ö 23     Große Anfrage - Block V -    
Ö 23.1  
Ausbau des Landschaftsfriedhofs Gatow
0518/XX  
Ö 24     Gemeinsame Beschlussempfehlung    
Ö 25     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 26.1  
Grüner Pfeil
0300/XX  
Ö 26.2  
Spandauer Freizeit II - Calisthenics-Anlage auf dem Spielplatz Landstadt Gatow ergänzen!
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 26.3  
Querungshilfe an der Hugo-Cassirer-Straße 8
Enthält Anlagen
0380/XX  
Ö 26.4  
Trinkwasserbrunnen in Spandau errichten bzw. umbauen!
0384/XX  
Ö 26.5  
50 Jahre nach Einstellung: Ja zur Straßenbahn in Spandau
Enthält Anlagen
0411/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 27.1  
Auslegung von Formularen im Rathausgebäude
0199/XX  
Ö 27.2  
Sicherheitsmaßnahmen an der Frieda-Arnheim-Promenade
0207/XX  
Ö 27.3  
Illegalen Straßenverkauf vor der Zitadelle unterbinden
0262/XX  
Ö 27.4  
Parken auf dem Parkplatz Am Stabholzgarten besser organisieren
0276/XX  
Ö 27.5  
Straßenreinigung in Staaken
0364/XX  
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 31.1  
Freies WLAN in den Wartebereichen der Verwaltungen in Spandau
Enthält Anlagen
0283/XX  
Ö 31.2  
Vertragsverhandlungen Wohnsiedlung Hakenfelde e. V.
Enthält Anlagen
0383/XX  
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 38     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 39     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 40     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 41     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 42     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 42.1  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3306, Titel 519 02 A2 (300.000,00 €)
Enthält Anlagen
0492/XX  
Ö 42.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 67174 T (6.000,00 €)
0493/XX  
Ö 42.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67104 T (3.720.000,00 €), 67156 T (305.000,00 €) und 67187 T (237.000,00 €)
0494/XX  
Ö 43     Feststellungen    
Ö 44     Abberufung / Berufung    
Ö 44.1  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss gem. § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG
0539/XX  
Ö 45     Dringliche Wahl    
Ö 46     Wahl    
Ö 47     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 50     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 51     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 52     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 52.1  
Verkehrssicherheit erhöhen! Weitere Mittelinsel in Kladow aufstellen!
Enthält Anlagen
0095/XX  
Ö 52.2  
Remisen-Spielplatz attraktiv gestalten
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 52.3  
Konzept für Spandaus Öffentlichen Personen-Nahverkehr
Enthält Anlagen
0180/XX  
             
 
 

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