Drucksache - 0428/XIX  

 
 
Betreff: Haltestelle des Büchereibusses von der Grenadierstraße an die Schulbushaltestelle Grunewaldstraße verlegen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBzStR Machulik
Verfasser:BzStR Machulik 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.10.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bildung und Kultur Mitberatung
13.11.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Vorberatung
30.11.2012 
Außerordentliche öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.01.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin Ablauf der Wahlperiode   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antr. GAL v. 22.10.2012
BE BüO v. 30.11.2012
Vorl. z. K. v. 30.06.2016
Das Bezirksamt wird beauftragt, die Haltestelle des Büchereibusses in der Grenadierstraße aufzuheben und als neuen Standort des Büchereibusses die Schulbushaltestelle in der Grunewaldstraße auszuweisen

Das Bezirksamt ist auf der Grundlage des Antrages aus der

Bezirksverordnetenversammlung bereits tätig geworden. Der Betreiber hat zwar bisher die Verlegung nicht schriftlich beantragt, trotzdem fand bereits ein erster Ortstermin mit den Anhörungspartnern statt. Der Vorgang befindet sich in der Bearbeitung und wird unter anderem auch wegen erheblichem Klärungsbedarf noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

 

 

Berlin-Spandau, den 30. Juni 2016

 

Das Bezirksamt

 

 

 

 

Kleebank                                                                                        Machulik

Bezirksbürgermeister                                                                     Bezirksstadtrat

 

einstimmig

 

Begründung:

 

  
 

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