Drucksache - 1203/XXI  

 
 
Betreff: Wir stärken die Spandauer BVV!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP 
Verfasser:Unger 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.02.2024 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen     
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte Entscheidung
11.04.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte vertagt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 15.02.2024
2. Version vom 18.03.2024
3. Version vom 18.03.2024

Das Bezirksamt wird ersucht, jegliche Möglichkeit zum Erhalt von Fördergeldern für den Bezirk aus Land, Bund, der Europäischen Union oder von anderen Institutionen der BVV zur Kenntnis zu geben, rechtzeitig bevor der Antragszeitraum abläuft.


Begründung

Im Rahmen der Beantwortung der Großen Anfrage der FDP mit der Drucksache 1102/XXI mit dem Titel „Wir machen Spandau fit! Lässt sich der Bezirk Fördergelder entgehen?“ (TOP 17.7 der BVV vom 31. Januar 2024) hat Bezirksstadträtin Dr. Carola Brückner mitgeteilt, dass Ihr und dem Spandauer Sportamt die Fördermöglichkeiten durch den DOSB im Rahmen des ReStart-Programmes bekannt waren, aber durch sie selbst entschieden wurde, dass Sportboxen für den Bezirk ungeeignet und zu teuer sind.

Nach den uns vorliegenden Erkenntnissen hat der DOSB die Anschaffungskosten und die Leihgebühren für zwei Jahre in voller Höhe übernommen. Das Argument, eine Sportbox sei „zu teuer“ kann demzufolge nicht richtig sein. Die Entscheidung darüber, ob der Bezirk Spandau z.B. beim DOSB Fördergelder beantragt, ist eine politische Entscheidung, die durch die BVV getroffen werden sollte. Dies muss für jegliche Möglichkeit zum Erhalt von Fördergeldern in allen Bereichen des Bezirksamtes gelten.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen