Drucksache - 1089/XXI

Betreff:

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

Status:

öffentlich

Aktenzeichen:

Haush 1 - 036/2023

Ursprung

aktuell

Initiator:

Bezirksamt

Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte

Verfasser:

BzBm Bewig

Drucksache-Art:

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Beschlussempfehlung

Beteiligt:

BzBm Bewig

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
31.01.2024	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte		Entscheidung
07.03.2024	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
24.04.2024	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Anlagen:

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2023

Kapitel 4015 Leistungen für Menschen mit Behinderungen

Titel 67133 T Eingliederungshilfe nach dem SGB IX für Menschen mit Behinderungen

bis zur Höhe von 903.000,00 EUR

werden genehmigt.

Einstimmig

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