Auszug - Falschparken zulasten des Fußverkehrs wirkungsvoll unterbinden - MBP anbei  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte
TOP: Ö 17
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 01.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:37 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1068/XXI Falschparken zulasten des Fußverkehrs wirkungsvoll unterbinden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bündnis '90 / Die GrünenHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Koza 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Es liegt ein Protokoll des mitberatenden Ausschusses BVGUmNat vor. Darin wird dem federführenden HPR Ausschuss die Annahme des Antrags mit folgender Änderung empfohlen:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, bei Instandhaltungsarbeiten an Kreuzungen, Umsetzungen von Gehwegvorstreckungen oder Querungshilfen für den Fußverkehr, Poller oder Fahrradbügel so aufzustellen, dass das Parken von KfZ an unübersichtlichen Straßenstellen, auf den Überwegen für Fußgängerinnen sowie Fußgängern sowie fünf Meter vor bzw. zehn Meter nach Lichtzeichen oder im Halteverbot unmöglich wird.“

 

Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.


 
 

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