Auszug - Geschäftliches  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte
TOP: Ö 1
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 01.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:37 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

BzBm Bewig begrüßt Herrn Krummacher. Herr Krummacher tritt die Nachfolge von Herrn Fischer an, der Ende März in den Ruhestand geht.

 

Herr Krummacher erhält Gelegenheit, sich den Ausschussmitgliedern persönlich vorzustellen.

 

Der Ausschussvorsitzende, BV Koza, erklärt zu TOP 7.2 bzw. 7.3 - beides sind Anträge auf Sondermittel - , dass es sich hier um ein und dieselbe Antragstellerin handelt. Nach telefonischer Rücksprache mit der Antragstellerin, wird der Antrag von TOP 7.2 Sondermittelantrag XXI-18 zurückgezogen.

 

Zusätzlich wird der TOP 7.4 Sondermittelantrag XXI-20 auf die Tagesordnung genommen. Hier handelt es sich um einen Sondermittelantrag, der zwischenzeitlich durch das Bezirksamt geprüft wurde.

 

Die Behandlung der Drucksache unter TOP 9 Regenbogen in Spandau wird erneut in den Ausschuss BVGUmNat zur Beratung überwiesen.


 
 

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