Auszug - Geschäftliches  

Es wird darum gebeten, TOP 10, der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt wird, vorzuziehen.

Am 21.06.2022 wird eine gemeinsame Sitzung der Ausschüsse BVGUmNat und Sta stattfinden. Die Berliner Wasserbetriebe beabsichtigen die Vorstellung ihres „Regenwasserkonzepts“. Um die Zusendung von Fragen zum Thema wird gebeten. Die Fragen sind dem Ausschussvorsitzenden, Herrn Tommasino, bis zum 10.05.2022 per Mail zuzusenden.

Herr Tommasino bietet an, bei Bedarf von Themen (z. B. Bauleitplanung) eine Sondersitzung des Ausschusses einzuberufen. Auch hier wird um die Zusendung von Themenvorschlägen per Mail an Herr Tommasino bis zum 10.05.2022 gebeten.

Um die Unterlagen zum Sta Ausschuss auch künftig wieder in digitaler Form den Mitgliedern zukommen zu lassen, steht auch in dieser Wahlperiode das INTRAMO-Portal zur Verfügung. Frau Mengel vom Stadtplanungsamt stellt am kommenden Freitag (07.05.2022) für 24h einen Link zur Verfügung, über den sich die Mitglieder bei Bedarf anmelden können. Diese Mitglieder erhalten die Sitzungsunterlagen dann künftig ausschließlich in digitaler Form.

Die Fraktion der SPD beantragt für den TOP 5 „Runder Tisch Adamshöfe“ fortsetzen Rederecht für ihren Bezv. Schulz. Dem Antrag wird stattgegeben. BezStR Schatz erklärt in diesem Zusammenhang, sich vorzubehalten, die Behandlung des TOP’s in nichtöffentlicher Form zu beantragen.