Auszug - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67104 T (3.720.000,00 €), 67156 T (305.000,00 €) und 67187 T (237.000,00 €)  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 26.19
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 24.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:37 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0494/XX Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67104 T (3.720.000,00 €), 67156 T (305.000,00 €) und 67187 T (237.000,00 €)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Koza 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll:

 

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2017

 

im Kapitel 4042 Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch

  Behinderte nach SGB VIII und Inobhutnahme

 

bei Titel 67104 T Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII

  innerhalb Berlins

 

bis zur Höhe von 3.720.000,00  €,

 

bei Titel 67156 T Tagesgruppen nach dem Kinder- und

  Jugendhilfegesetz

 

bis zur Höhe von 305.000,00 €

 

und

 

bei Titel 67187 T Einsatz von Erziehungsbeiständen und

  Betreuungshelfer/innen nach dem Kinder- und

  Jugendhilfegesetz

 

bis zur Höhe von 237.000,00 €

 

werden genehmigt.


  
 

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