Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 20.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Genehmigung der Protokolle      
Ö 3     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 4     Sicherheitskonzept für Veranstaltungen in Spandau (Antrag der Fraktion der AfD vom 16.05.2017) - überwiesen in der 008/XX BVV am 31.05.2017 in den Ausschuss BüO - vertagt in der 008. Sitzung BüO am 19.10.2017 (bis Leitfaden vom Land Berlin vorliegt) - vertagt in der 012. Sitzung BüO am 15.03.2018 - überwiesen in den BVG-Ausschuss zur Mitberatung in der 020. Sitzung am 21.03.2019 - überwiesen in den BVG-Ausschuss zur Mitberatung in der 022. Sitzung am 15.08.2019 - im BVG-Auschuss abgelehnt in der 037. Sitzung am 17.09.2019  
0254/XX  
Ö 5     Beglaubigungen von Einverständniserklärungen für alleinreisende Minderjährige ermöglichen (Antrag der CDU-Fraktion) - überwiesen in der 034/XX BVV am 04.12.2019 - vertagt in der 026. Sitzung BüO am 23.01.2020 - vertagt in der 030. Sitzung BüO am 18.06.2020  
1524/XX  
Ö 6     Effizienter Umgang mit illegalen Müllablagen (Antrag der AfD-Fraktion) - überwiesen in der 038/XX BVV-Sitzung am 13.05.2020  
Enthält Anlagen
 1680/XX  
Ö 7     Barzahlung ermöglichen (Antrag der AfD-Fraktion) - überwiesen in der 040/XX BVV-Sitzung am 17.06.2020 zur Mitberatung für den HPR-Ausschuss  
1811/XX  
Ö 8     Feuerwerk in unmittelbarer Nähe von brandgefährdeten Gebäuden (Große Anfrage der Fraktion Bü´90/Grüne) - schriftl. beantwortet von BzBm Kleebank und überwiesen in der 038/XX BVV-Sitzung am 13.05.2020 zur Besprechung im Ausschuss - vertagt in der 030. Sitzung BüO am 18.06.20  
Enthält Anlagen
 1718/XX  
Ö 9     Dokumentenprüfgeräte in Spandau - Stand der Einführung (Große Anfrage der AfD-Fraktion) - schriftl. beantwortet von BezStR Machulik und überwiesen in der 038/XX BVV-Sitzung am 13.05.2020 zur Besprechung im Ausschuss  
Enthält Anlagen
 1695/XX  
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

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