Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Bildung und Kultur
Datum: Di, 08.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 46. und 47. Sitzung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung - Außenstelle Spandau      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 5  
Aufgaben der Fördervereine an Grund- und Oberschulen (Eingeladen wurde jeweils der Vorsitzende des Fördervereins der Grundschule am Brandwerder und der Heinrich-Böll-Oberschule)      
Ö 6  
Spendenwerbeaktion für Spandauer Schulen entwickeln (Antrag der Fraktion der CDU vom 27.09.2010) - überwiesen in der 42. BVV am 06.10.2010 - vertagt in der 46. Sitzung am 09.11.2010 - vertagt in der 48. Sitzung am 11.01.2011  
2473/XVIII  
Ö 7  
Eine neue Schul- und Vereinssporthalle für die Neustadt (Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 16.09.2010) - rücküberwiesen in der 42. BVV am 06.10.2010 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung und den Ausschuss für Sport - vertagt in der 48. Sitzung am 11.01.2011  
2449/XVIII  
Ö 8  
Schriftliche Beantwortung Kinder - Schule - Zukunft - Essenversorgung an allen Spandauer Schulen gesichert? (Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 08.11.2010) - überwiesen in der 45. BVV am 19.01.2011 auf Antrag der Fraktionen der GAL und FDP  
Enthält Anlagen
2562/XVIII  
Ö 9  
Schriftliche Beantwortung Ist das Schulfach Ethik mit ausreichend qualifizierten Pädagogen besetzt? (Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 08.11.2010) - überwiesen in der 45. BVV am 19.01.2011 auf Antrag der Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
2573/XVIII  
Ö 10  
Arbeitskreis Spandauer Künstler (ASK) - Ausstellung im Jahr 2011 sicherstellen! (Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD vom 19.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV am 19.01.2011 auf Antrag der Fraktion der CDU  
2659/XVIII  
Ö 11  
Berliner Aktionsplan gegen Deutschenfeindlichkeit (Antrag der Fraktion der FDP vom 10.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV am 19.01.2011 - Mitberatung für den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben  
2611/XVIII  
Ö 12  
Kinder/Bildung/Zukunft - Schwimmfähigkeit der Spandauer Kinder durch effizienteren Schwimmunterricht verbessern! (Antrag der Fraktion der FDP vom 10.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV am 19.01.2011  
2621/XVIII  
Ö 13  
Vorlage - zur Kenntnisnahme vom 07.01.2011 betr.: Bericht über Schulinspektionen (Antrag der Fraktion der SPD vom 19.02.2007) - überwiesen in der 45. BVV am 19.01.2011 auf Antrag der Fraktionen der GAL und PANTHER - Schlussbericht auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL
Enthält Anlagen
0294/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

1 Gegenstimme (Fraktion der GAL)

   
    28.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 28.5 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen.

   
    17.04.2007 - Bildung und Kultur
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    09.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, die Ergebnisse der Schulinspektionen an Spandauer Grundschulen hinsichtlich der äußeren Schula

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Ergebnisse der Schulinspektionen an Spandauer Grundschulen hinsichtlich der äußeren Schulangelegenheiten der BVV unverzüglich zur Kenntnis zu geben.

   
    26.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 65.26 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, GAL und DIE GRAUEN wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1

Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, GAL und DIE GRAUEN wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (2. Zwischenbericht) in den Ausschuss für Bildung und Kultur sowie auf Antrag der Fraktion die GAL in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

   
    30.10.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    13.11.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.5 - vertagt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt

 

   
    27.11.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.4 - vertagt
   

 

   
    29.01.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    23.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 49.26 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der SPD, GAL, FDP und DIE GRAUEN wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (3

Auf Antrag der Fraktionen der SPD, GAL, FDP und DIE GRAUEN wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (3. Zwischenbericht) in den Ausschuss für Bildung und Kultur und auf Antrag der Fraktionen der GAL und FDP in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

   
    21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 39.13 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der SPD, GAL, DIE GRAUEN, der FDP sowie des Bezv

Auf Antrag der Fraktionen der SPD, GAL, DIE GRAUEN, der FDP sowie des Bezv. Zesch (fraktionslos/DIE LINKE) wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (4. Zwischenbericht) in den Ausschuss für Bildung und Kultur sowie auf Antrag der Fraktionen der GAL und FDP in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

   
    10.06.2008 - Bildung und Kultur
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    08.07.2008 - Bildung und Kultur
    Ö 1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    08.07.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.14 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage – zur Kenntnisnahme – (5

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage – zur Kenntnisnahme – (5. Zwischenbericht) in den Ausschuss für Bildung und Kultur, sowie auf Antrag der Fraktion der GAL in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.6 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (6

Auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (6. Zwischenbericht) in den Ausschuss für Bildung und Kultur sowie auf Antrag der Fraktion der GAL in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

   
    11.11.2008 - Bildung und Kultur
    Ö 3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    11.11.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.5 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen PANTHER und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - 7

Auf Antrag der Fraktionen PANTHER und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - 7. Zwischenbericht - vom 10.12.2009 in den Jugendhilfeausschuss und auf Antrag der Fraktionen PANTHER, SPD und GAL in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen.

   
    09.02.2010 - Bildung und Kultur
    Ö 13 - vertagt
   
   
    24.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.9 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen PANTHER, SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (9

Auf Antrag der Fraktionen PANTHER, SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (9. Zwischenbericht) vom 27.01.2010 in den Ausschuss für Bildung und Kultur sowie auf Antrag der Fraktion PANTHER in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

   
    09.03.2010 - Bildung und Kultur
    Ö 12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    22.06.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.6 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der SPD, GAL, FDP und PANTHER wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (10

Auf Antrag der Fraktionen der SPD, GAL, FDP und PANTHER wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (10. Zwischenbericht) vom 20.06.2010 in den Ausschuss für Bildung und Kultur sowie auf Antrag der Fraktionen der GAL und PANTHER in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

   
    31.08.2010 - Bildung und Kultur
    Ö 12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.20 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der GAL und PANTHER wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (11

Auf Antrag der Fraktionen der GAL und PANTHER wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (11. Zwischenbericht) vom 31.07.2010 in den Jugendhilfeausschuss sowie auf Antrag der Fraktionen der GAL, PANTHER und SPD in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen.

   
    26.10.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    09.11.2010 - Bildung und Kultur
    Ö 9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.5 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der PANTHER, SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (12

Auf Antrag der Fraktionen der PANTHER, SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (12. Zwischenbericht) vom 31.10.2010 in den Ausschuss für Bildung und Kultur sowie auf Antrag der Fraktion der PANTHER in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

   
    23.11.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 11 - vertagt
   
   
    07.12.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    04.01.2011 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - vertagt
   
   
    11.01.2011 - Bildung und Kultur
    Ö 11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.6 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 07

Auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 07.01.2011 als Schlussbericht angesehen und auf Antrag der Fraktionen der GAL und PANTHER in den Ausschuss für Bildung und Kultur sowie den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

   
    08.02.2011 - Bildung und Kultur
    Ö 13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    23.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 31

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 31.10.2010 wird als Schlussbericht angesehen.

Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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