Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 09.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:25 - 21:56 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     - Anträge der Senioren -      
Ö 2.1  
Entfernung von Schmierereien am Bahnhof Berlin-Spandau  
Enthält Anlagen
0402/XVIII  
Ö 2.2  
Aufstellen von Kolumbarien  
Enthält Anlagen
0403/XVIII  
Ö 2.3  
Gestank im Spandauer Zentrum minimieren  
Enthält Anlagen
0404/XVIII  
Ö 2.4  
Radfahren auf dem Gebiet der landschaftspflegerischen Ersatzmaßnahme E 1  
Enthält Anlagen
0405/XVIII  
Ö 2.5  
Kartenverkauf für Seniorenveranstaltungen  
Enthält Anlagen
0406/XVIII  
Ö 2.6  
Rankingverfahren für Pflegeheime  
Enthält Anlagen
0407/XVIII  
Ö 2.7  
LKW-Fahrverbot  
Enthält Anlagen
0408/XVIII  
Ö 2.8  
Mehr Polizeistreifen im Ortsteil Haselhorst  
Enthält Anlagen
0409/XVIII  
Ö 2.9  
Lichtzeichenanlage für Rechtsabbieger in der Gartenfelder Straße Ecke Paulsternstraße  
Enthält Anlagen
0410/XVIII  
Ö 2.10  
Überquerungshilfe Falkenseer Chaussee Ecke Freudstraße  
Enthält Anlagen
0411/XVIII  
Ö 2.11  
Einen jährlichen Oma-Opa-Tag ins Leben rufen  
Enthält Anlagen
0412/XVIII  
Ö 2.12  
Querungshilfe Brunsbütteler Damm 273  
Enthält Anlagen
0413/XVIII  
Ö 3     - Anfragen der Senioren -      
Ö 3.1  
Straßenüberquerung Magistratsweg in Höhe Kerrweg  
Enthält Anlagen
0398/XVIII  
Ö 3.2  
Ehemalige Hauptpost wieder beleben!  
Enthält Anlagen
0399/XVIII  
Ö 3.3  
Fußgängerbrücke Stresow  
Enthält Anlagen
0400/XVIII  
Ö 4     - Antrag der Fraktion der SPD -      
Ö 4.1  
Wahl eines Mitgliedes des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0417/XVIII  
Ö 5     Überreichung der Ernennungsurkunde      
Ö 6     Vereidigung des gewählten Mitgliedes des Bezirksamtes      
Ö 7     Beschlussempfehlung des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform vom 16. April 2007      
Ö 7.1  
Visitenkarte des Rathauses
Enthält Anlagen
0279/XVIII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 27. März 2007      
Ö 8.1  
Nutzungskonzepte für Brachflächen im Bezirk Spandau
Enthält Anlagen
0272/XVIII  
Ö 8.2  
Freiwillige Feuerwehr Gatow  
Enthält Anlagen
0296/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 17. April 2007      
Ö 9.1  
Spandauer Künstler fördern
Enthält Anlagen
0285/XVIII  
Ö 9.2  
Bericht über Schulinspektionen
Enthält Anlagen
0294/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement      
Ö 11     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 12     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen vom 14. Februar 2007      
Ö 12.1  
Erkennbare Einzelfallprüfung statt Schema F  
Enthält Anlagen
0164/XVIII  
Ö 12.2  
Krebsberatung in Spandau stärken
Enthält Anlagen
0107/XVIII  
Ö 12.3  
Veröffentlichung der Zusammensetzung des Regelsatzes nach dem SGB XII
Enthält Anlagen
0166/XVIII  
Ö 12.4  
Mobilitätsverbesserungen für Menschen mit Handicaps  
Enthält Anlagen
0375/XVIII  
Ö 13     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung      
Ö 14     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung vom 29. März 2007      
Ö 14.1  
Zeitgeschichte in Spandau erlebbar machen
Enthält Anlagen
0184/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    31.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur und des Jugendhilfeausschusses überwiesen.

   
    13.02.2007 - Bildung und Kultur
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    27.02.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    29.03.2007 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    09.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, in Erweiterung und Konkretisierung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 28

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Erweiterung und Konkretisierung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 28. Juni 2006 "Niemals vergessen!" - Drks. Nr. 4183/XVII -, in ggf. mehreren Phasen, Orte der Zeitgeschichte in Spandau für seine Einwohner und Besucher erlebbar zu machen.

 

Dazu soll

1.    die Jugendgeschichtswerkstatt Spandau beauftragt werden, unter Hinzuziehung von Zeitzeugen, die Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirkes aufzurufen, in den drei Schuljahren 2006/2007 bis 2008/2009 am Beispiel einzelner Orte im Bezirk deren ganz verschiedenartige zeitgeschichtliche Relevanz zu erforschen. Beispiele sind

a) die Teilungen der Orte bzw. Ortsteile Groß-Glienicke und Staaken im Jahre 1945 entsprechend den Bedürfnissen der Besatzungsmächte Groß-Britannien und Sowjetunion,

b) das Fort Hahneberg als Militäreinrichtung, die ursprünglich gegen befürchtete fran­zösische Angriffe auf die Zitadelle in Spandau errichtet worden war,

c) der Bereich Heerstraße/Bergstraße als ehemaliger Standort eines großen, den jahrzehntelangen Alltag der deutsch-deutschen Teilung symbolisierenden Grenz­kontrollpunktes im Transitverkehr zwischen Berlin-West und dem Bundesgebiet mit Einrichtungen sowohl auf DDR-Seite als auch auf West-Berliner Gebiet,

d) die Straßenzüge Bergstraße, Nennhauser Damm (nördlicher Teil) und Finkenkruger Weg sowie die Kolonie Fichtewiese als Gegenstand des letzten deutschen-deutschen Gebietsaustausches von 1988,

e) die drei Orte, an denen nachweislich Maueropfer ums Leben kamen

und schließlich

f)  das Ensemble von Denkmälern und Erinnerungstafeln an der Dorfkirche Staaken, bei denen sowohl der überzogene Preußenkult des 19. und beginnenden 20. Jahrhunderts als auch die Geschichtspolitik der DDR mit der bereits mit einer Schautafel kommentierten Umwidmung eines der Preußendenkmäler zu einem Ehrenmal für die Rote Armee dargestellt werden kann;

2.    zum Abschluss der Schülerrecherchen ist im Jahre 2009, dem Jahr des 20. Jahresta­ges des Mauerfalls, von BVV und Bezirksamt zu entscheiden,

a)  in welcher Form an diesen Orten für Besucher das Ergebnis der Forschungen be­reits zu diesem Zeitpunkt gezeigt werden kann;

b) ob eine weitere Phase bis 2011 ist, dem Jahr des 50. Jahrestages des Mauerbaus und des 60. Jahrestages der Besetzung West-Staakens durch die Volkspolizei, anzuschließen , in der von professionellen Historikern ehrenamtlich weitere Recherchen durchgeführt werden, um das Ergebnis zu korrigieren bzw. zu vervollständigen und

c)  weitere Schautafeln/Stelen spätestens danach aufzustellen und auch in der Tou­rismuswerbung für den Bezirk ausdrücklich aufzunehmen sind,

3.    die Jugendgeschichtswerkstatt die Koordinierung der Themen übernehmen und die Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen bei der Vorbereitung und Durchführung der Projekte zu unterstützen.

   
    26.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 65.15 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    23.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 49.17 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 2

Als 2. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 14.2  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der BVV für den Freunde der Grundschule am Windmühlenberg e.V.  
Enthält Anlagen
0386/XVIII  
Ö 14.3  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der BVV für die Spielgemeinschaft ASC/VfV Spandau  
Enthält Anlagen
0387/XVIII  
Ö 15     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben vom 19. April 2007      
Ö 15.1  
Spandauer Firmen sollen Patenschaften für Spandauer Schulen übernehmen  
Enthält Anlagen
0150/XVIII  
Ö 15.2  
Ehrenamtsoffensive: Engagierte Menschen für Patenschaft gewinnen II
Enthält Anlagen
0239/XVIII  
Ö 16     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 17     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 18     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 18.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 63635 T  
Enthält Anlagen
0388/XVIII  
Ö 18.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 68108 Z  
Enthält Anlagen
0389/XVIII  
Ö 18.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 63603 T  
Enthält Anlagen
0390/XVIII  
Ö 18.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 63601 T  
Enthält Anlagen
0391/XVIII  
Ö 18.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 63615 T  
Enthält Anlagen
0392/XVIII  
Ö 18.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912, Titel 63625 T  
Enthält Anlagen
0393/XVIII  
Ö 18.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3731, 3732, 3736, Titel 525 07 A01 und Kapitel 3730, Titel 518 10 A01  
Enthält Anlagen
0416/XVIII  
Ö 19     Feststellungen      
Ö 20     Abberufung      
Ö 20.1  
Abberufung eines beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
0414/XVIII  
Ö 21     Wahl      
Ö 22     Vorlage - zur Kenntnisnahme -      
Ö 22.1  
Bürgernahes Spandau - Behördenlotsen für mehr Bürgerservice (Beschluss der BVV v. 28.06.2006 - Drks. Nr. 4168/XVIII -)  
Enthält Anlagen
0394/XVIII  
Ö 22.2  
Virtuelle Gedenktafeln in Spandau (Beschluss der BVV v. 28.09.2005 - Drks. Nr. 3479/XVII -)  
Enthält Anlagen
0395/XVIII  
Ö 22.3  
Sichere Straßenüberquerung am Brunsbütteler Damm ermöglichen (Beschluss der BVV v. 28.06.2006 - Drucksache Nr. 4116/XVII -)  
Enthält Anlagen
0396/XVIII  
Ö 22.4  
100 Bäume für Spandau  
Enthält Anlagen
0242/XVIII  
Ö 22.5  
Badestelle Kiesteich
Enthält Anlagen
0135/XVIII  
Ö 22.6  
Missachtung der Wahlwerbungsbestimmungen (Beschluss der BVV v. 13.09.2006 - Drks. Nr. 4252/XVII -)  
Enthält Anlagen
0397/XVIII  
Ö 22.7  
Mehr Sicherheit durch funktionierende Straßenlaternen  
Enthält Anlagen
0137/XVIII  
Ö 22.8  
Sicherheit für Fußgänger und die Wohnqualität für Anwohner in der Landstadt Gatow weiter verbessern!  
Enthält Anlagen
0133/XVIII  
Ö 22.9  
Verkehrssicherheit auf der Gatower Straße  
Enthält Anlagen
0128/XVIII  
Ö 22.10  
Bargeldloses Parken  
Enthält Anlagen
0183/XVIII  
Ö 22.11  
Ausstellung "Umwelt? ? Natürlich!" (Beschluss der BVV v. 29.3.2006 - Drks. Nr. 3905/XVII -)  
Enthält Anlagen
0401/XVIII  
Ö 22.12  
a) Wasserwerk Jungfernheide unverzüglich wieder in Betrieb nehmen (Beschluss der BVV v. 24.11.2004 - Drks. Nr. 2768/XVII -) b) Arbeitsplatzabbau auf Grund der prekären Grundwassersituation im Bereich Siemensstadt verhindern (Beschluss derBVV v. 22.02.2006 - Drks. Nr. 3899/XVII -)  
Enthält Anlagen
0415/XVIII  
Ö 22.13  
Bürgerhaushalt für Spandau  
Enthält Anlagen
0123/XVIII  
Ö 22.14  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2006/2007 (Beschluss der BVV v. 31.08.2005 - Drks Nr. 3437/XVII -)  
Enthält Anlagen
0224/XVIII  
Ö 22.15  
Veröffentlichung der vom JobCenter Spandau geförderten Arbeitsgelegenheiten im Internet  
Enthält Anlagen
0324/XVIII  
               
 
 

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