Drucksache - 0137/XVIII  

 
 
Betreff: Mehr Sicherheit durch funktionierende Straßenlaternen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE GRAUENBzStR Hanke
Verfasser:BzStR Hanke 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
31.01.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
09.05.2007 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
04.07.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Kenntnisnahme
18.09.2007 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
24.10.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag v. 19.01.2007
Vorl. z.K. v. 18.04.2007
Anlage z. Vorl. z.K. v. 18.04.2007
Vorl. z.K. v. 21.06.2007
Anlage zur Vorl. z.K. v. 21.06.2007
Vorl. z.K. (SB) v. 14.10.2007

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Straßenlaternen maximal 24 Stunden au

1. Zwischenbericht vom 09.05.2007 (als Schlussbericht gefertigt)

2. Zwischenbericht vom 04.07.2007 (als Schlussbericht gefertigt)

 

 

Die Sachlage stellt sich weiterhin unverändert dar: Zuständig für die Unterhaltung, Wartung und Instandsetzung der öffentlichen Beleuchtungsanlagen ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die Aufgaben werden aufgrund vertraglicher Regelungen, die der Bezirksverordnetenversammlung Spandau auszugsweise bekannt gegeben worden sind, von der Fa. Nuon Stadtlicht GmbH wahrgenommen. Das Bezirksamt Spandau hat hier keine eigenen Zuständigkeiten, Kompetenzen oder Regelungsmöglichkeiten.

 

Berlin-Spandau, den 14.10.2007

Das Bezirksamt

 

 

Birkholz                                                              Hanke

Bezirksbürgermeister                                                   Bezirksstadtrat

Begründung:

 

 
 

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