Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

Bezeichnung:	49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum:	Mo, 16.08.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:03 - 19:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Videokonferenz
Ort:
Zusatz:	Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 84917306061 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-IDein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP	Betreff

Ö 1	Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschriften der 46. Sitzung vom 23.04.2021, der 47. Sitzung vom 31.05.2021 und der 48. Sitzung vom 22.06.2021
Ö 3	Beratung von Drucksachen
Ö 3.1	Schwerpunkteinsätze des Ordnungsamtes in Bezug auf Verkehrsordnungswidrigkeiten durchführen	2370/XX
Ö 3.2	Reinickendorfer Verwaltungsangestellte nicht unter Generalverdacht stellen!	2678/XX
Ö 3.3	Dauerhafte Präsenz der Polizei auf dem KaBoN-Gelände	2913/XX
Ö 3.4	Kampf dem Drogenkonsum auf dem KaBoN Gelände	2943/XX
Ö 3.5	Rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider Container auf privatem Grund	3001/XX
Ö 3.6	Keine Berücksichtigung des Berliner Registers bei zukünftigen Extremismusberichten des Bezirks	3002/XX
Ö 3.7	Neues Strandbad für Tegel	3016/XX
Ö 3.8	Sauberes Reinickendorf	3022/XX
Ö 3.9	Wartenummernaufruf des Bürgeramtes im Rathaus Reinickendorf zukunftsgerecht gestalten	3145/XX
Ö 3.10	Verkehrskontrollen Am Vierrutenberg/Am Freibad	3149/XX
Ö 3.11	Mehr E-Ladesäulen für Reinickendorf!	3212/XX
Ö 3.12	Durchfahrtsverbot im Ortskern Lübars	3234/XX
Ö 3.13	Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen I	3358/XX
Ö 4	Besprechungspunkt
Ö 4.1	Antworten des BzStR Maack auf den Fragenkatalog der SPD
Ö 5	Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 6	Verschiedenes

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Eingang: Antonyplatz 1