Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 16.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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Wortprotokoll
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende Herr Huhn begrüßt die Teilnehmer der Sitzung.

Die Drs. 3362/XX wird in der Sept.-Sitzung behandelt.

Wegen instabiler Internetverbindung kann Herr Huhn vorübergehend die Sitzung nicht leiten. Der Stellvertreter Herr Adrian übernimmt die Leitung. Dann ist Herr Huhn wieder online, startet die Aufnahme und erfasst die Teilnehmer in Bild und Ton.

Nach längeren Diskussionen um u. a. Drs. 3362/XX, weiteren Terminen des Ausschusses, Zulässigkeit von BVV-Sitzungen nach dem Wahltermin am 26.09.2021, Auslegungen der Geschäftsordnung, Grenzziehung zwischen unzulässiger Parteienwerbung der Fraktionen und Bürgergesprächen, Behandlung TOP 4 (Auf Wunsch der FDP vor TOP 3) etc. wird die Tagesordnung in vorliegender Fassung einstimmig beschlossen.

  
 

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