Auszug - Genehmigung der Niederschriften der 46. Sitzung vom 23.04.2021, der 47. Sitzung vom 31.05.2021 und der 48. Sitzung vom 22.06.2021  

 
 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 16.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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Wortprotokoll
Wortprotokoll

Die Niederschrift der 46. Sitzung wird einstimmig angenommen.

 

Niederschrift 47. Sitzung:

BzStR Maack hat einen Änderungswunsch zu TOP 5 (3. Absatz):

„Herr Schmidt (FDP) fragt nach dem Stand der Monitore im BA …“

soll heißen:

„Herr Schmidt (FDP) fragt nach dem Stand des Monitors im Bürgeramt“

Die Änderung wird einstimmig angenommen.

Um mit der Tagesordnung fortfahren zu können, einigen sich die Ausschussmitglieder auf eine Abstimmung zum Protokoll:

Mit 9 zu 2 wird zugestimmt

 

Niederschrift 48. Sitzung:

BzStR Maack wünscht zu TOP 2 ergänzende Angaben, die er textlich detailliert formuliert und in den Chat schreibt.

Es folgt eine Auseinandersetzung über Form und Inhalt des Vorschlags, den Frau Burk als Schriftführerin nicht ungeprüft so in das Protokoll übernehmen will.

Die Mitglieder können sich in der umfangreichen Diskussion nicht über eine Genehmigung der Niederschrift einigen.

 

Da es nach 19:00 Uhr ist und Herr Koch eine Vertagung der Sitzung (Tagesordnungspunkte) beantragt hat, beschließen die 8 übriggebliebenen stimmberechtigten Mitglieder einstimmig die Vertagung der weiteren Tagesordnungspunkte, inklusive der Genehmigung der Niederschrift der 48. Sitzung.

  
 

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