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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 46. Sitzung vom 23.04.2021, der 47. Sitzung vom 31.05.2021 und der 48. Sitzung vom 22.06.2021 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Schwerpunkteinsätze des Ordnungsamtes in Bezug auf Verkehrsordnungswidrigkeiten durchführen |
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2370/XX |
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| Ö 3.2 |
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Reinickendorfer Verwaltungsangestellte nicht unter Generalverdacht stellen! |
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2678/XX |
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| Ö 3.3 |
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Dauerhafte Präsenz der Polizei auf dem KaBoN-Gelände |
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2913/XX |
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| Ö 3.4 |
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Kampf dem Drogenkonsum auf dem KaBoN Gelände |
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2943/XX |
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| Ö 3.5 |
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Rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider Container auf privatem Grund |
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3001/XX |
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| Ö 3.6 |
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Keine Berücksichtigung des Berliner Registers bei zukünftigen Extremismusberichten des Bezirks |
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3002/XX |
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| Ö 3.7 |
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Neues Strandbad für Tegel |
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3016/XX |
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| Ö 3.8 |
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Sauberes Reinickendorf |
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3022/XX |
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| Ö 3.9 |
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Wartenummernaufruf des Bürgeramtes im Rathaus Reinickendorf zukunftsgerecht gestalten |
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3145/XX |
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| Ö 3.10 |
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Verkehrskontrollen Am Vierrutenberg/Am Freibad |
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3149/XX |
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| Ö 3.11 |
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Mehr E-Ladesäulen für Reinickendorf! |
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3212/XX |
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| Ö 3.12 |
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Durchfahrtsverbot im Ortskern Lübars |
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3234/XX |
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| Ö 3.13 |
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Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen I |
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3358/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Flughafensee als Badesee zu erhalten und in Form eines „geregelten“ Freibades zu betreiben. Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Öffnungszeiten morgens ab 07:00 vorgezogen werden können und auch im Winter ein eingeschränkter Betrieb möglich ist, um den Anwohnern die Möglichkeit zu geben, dieses Angebot zu nutzen
das angestrebte Freibad um 22:00 zu schließen und dafür Sorge zu tragen, dass es anschließend keine wilden Partys auf den Wegen oder im nahen Wald gibt.
eine hochwertige Infrastruktur zu schaffen die den Anwohner mehr Schutz gegenüber wild parkenden Besuchern bietet. Dabei ist zu prüfen inwieweit Durchfahrtsbeschränkungen eingerichtet werden können und - in Anlehnung an das Schumacher Quartier - elektronische Einfahrtsperren zugunsten der Anwohner umgesetzt werden können.
Parkmöglichkeiten für Autofahrer und Radfahrer zu schaffen, die nicht in der Siedlung Waldidyll bzw. direkt am Mescheder Weg liegen und dabei zu prüfen, inwieweit Freiflächen auf der Bernauer Straße genutzt werden können und ob durch eine Deckelung des Seidelkanals Parkplätze für Auto- und Radfahrer entstehen können. |
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09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.3 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Flughafensee als Badesee zu erhalten und in Form eines „geregelten“ Freibades zu betreiben. Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Öffnungszeiten morgens ab 07:00 vorgezogen werden können und auch im Winter ein eingeschränkter Betrieb möglich ist, um den Anwohnern die Möglichkeit zu geben, dieses Angebot zu nutzen
das angestrebte Freibad um 22:00 zu schließen und dafür Sorge zu tragen, dass es anschließend keine wilden Partys auf den Wegen oder im nahen Wald gibt.
eine hochwertige Infrastruktur zu schaffen die den Anwohner mehr Schutz gegenüber wild parkenden Besuchern bietet. Dabei ist zu prüfen inwieweit Durchfahrtsbeschränkungen eingerichtet werden können und - in Anlehnung an das Schumacher Quartier - elektronische Einfahrtsperren zugunsten der Anwohner umgesetzt werden können.
Parkmöglichkeiten für Autofahrer und Radfahrer zu schaffen, die nicht in der Siedlung Waldidyll bzw. direkt am Mescheder Weg liegen und dabei zu prüfen, inwieweit Freiflächen auf der Bernauer Straße genutzt werden können und ob durch eine Deckelung des Seidelkanals Parkplätze für Auto- und Radfahrer entstehen können. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung), an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) |
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12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 9.54 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Flughafensee als Badesee zu erhalten und in Form eines „geregelten“ Freibades zu betreiben. Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Öffnungszeiten morgens ab 07:00 vorgezogen werden können und auch im Winter ein eingeschränkter Betrieb möglich ist, um den Anwohnern die Möglichkeit zu geben, dieses Angebot zu nutzen
das angestrebte Freibad um 22:00 zu schließen und dafür Sorge zu tragen, dass es anschließend keine wilden Partys auf den Wegen oder im nahen Wald gibt.
eine hochwertige Infrastruktur zu schaffen die den Anwohner mehr Schutz gegenüber wild parkenden Besuchern bietet. Dabei ist zu prüfen inwieweit Durchfahrtsbeschränkungen eingerichtet werden können und - in Anlehnung an das Schumacher Quartier - elektronische Einfahrtsperren zugunsten der Anwohner umgesetzt werden können.
Parkmöglichkeiten für Autofahrer und Radfahrer zu schaffen, die nicht in der Siedlung Waldidyll bzw. direkt am Mescheder Weg liegen und dabei zu prüfen, inwieweit Freiflächen auf der Bernauer Straße genutzt werden können und ob durch eine Deckelung des Seidelkanals Parkplätze für Auto- und Radfahrer entstehen können. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung), an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Mitberatung) und an den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten (Mitberatung) |
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24.02.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten |
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Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Flughafensee als Badesee zu erhalten und in Form eines „geregelten“ Freibades zu betreiben. Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Öffnungszeiten morgens ab 07:00 vorgezogen werden können und auch im Winter ein eingeschränkter Betrieb möglich ist, um den Anwohnern die Möglichkeit zu geben, dieses Angebot zu nutzen
das angestrebte Freibad um 22:00 zu schließen und dafür Sorge zu tragen, dass es anschließend keine wilden Partys auf den Wegen oder im nahen Wald gibt.
eine hochwertige Infrastruktur zu schaffen die den Anwohner mehr Schutz gegenüber wild parkenden Besuchern bietet. Dabei ist zu prüfen inwieweit Durchfahrtsbeschränkungen eingerichtet werden können und - in Anlehnung an das Schumacher Quartier - elektronische Einfahrtsperren zugunsten der Anwohner umgesetzt werden können.
Parkmöglichkeiten für Autofahrer und Radfahrer zu schaffen, die nicht in der Siedlung Waldidyll bzw. direkt am Mescheder Weg liegen und dabei zu prüfen, inwieweit Freiflächen auf der Bernauer Straße genutzt werden können und ob durch eine Deckelung des Seidelkanals Parkplätze für Auto- und Radfahrer entstehen können. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (AfD) dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0 |
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10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 16.10 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Flughafensee als Badesee zu erhalten und in Form eines „geregelten“ Freibades zu betreiben. Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Öffnungszeiten morgens ab 07:00 vorgezogen werden können und auch im Winter ein eingeschränkter Betrieb möglich ist, um den Anwohnern die Möglichkeit zu geben, dieses Angebot zu nutzen
das angestrebte Freibad um 22:00 zu schließen und dafür Sorge zu tragen, dass es anschließend keine wilden Partys auf den Wegen oder im nahen Wald gibt.
eine hochwertige Infrastruktur zu schaffen die den Anwohner mehr Schutz gegenüber wild parkenden Besuchern bietet. Dabei ist zu prüfen inwieweit Durchfahrtsbeschränkungen eingerichtet werden können und - in Anlehnung an das Schumacher Quartier - elektronische Einfahrtsperren zugunsten der Anwohner umgesetzt werden können.
Parkmöglichkeiten für Autofahrer und Radfahrer zu schaffen, die nicht in der Siedlung Waldidyll bzw. direkt am Mescheder Weg liegen und dabei zu prüfen, inwieweit Freiflächen auf der Bernauer Straße genutzt werden können und ob durch eine Deckelung des Seidelkanals Parkplätze für Auto- und Radfahrer entstehen können. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (FF) und Mobilität und Tiefbau (MB) |
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27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau |
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Ö 3.109 - vertagt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Einstimmige Vertagung |
| Ö 4 |
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Besprechungspunkt |
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| Ö 4.1 |
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Antworten des BzStR Maack auf den Fragenkatalog der SPD |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
