Drucksache - 3234/XX  

 
 
Betreff: Durchfahrtsverbot im Ortskern Lübars
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Kühne-Sironski, Ute / Siesmayer, Tobias - CDU-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
14.04.2021 
52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
31.05.2021 
47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten vertagt   
Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
16.08.2021 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten vertagt   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
12.01.2022 
4 . öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten Beratung
24.02.2022 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
06.04.2022 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:

 

Das LKW-Verbot wird regelmäßig im Ortskern Lübars missachtet. Dadurch entstehen immense Schäden an den denkmalgeschützten Häusern. Regressforderungen an das Land Berlin könnten die Folge sein.

ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das LKW-Durchfahrtsverbot durch den Ortskern Lübars polizeilich verstärkt kontrolliert wird.

Anlage/n:

 

Stammbaum:
3234/XX   Durchfahrtsverbot im Ortskern Lübars   BVV-Büro   Empfehlung
3234/XX-01   Durchfahrtsverbot im Ortskern Lübars   Bezirksamt - Abt. Ordnungsangelegenheiten   Vorlage zur Kenntnisnahme per Dringlichkeit
 
 

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