Datenschutzerklärung Informationssystem (ALLRIS) – (bvv-reinickendorf.berlin.de)

1. Verantwortliche*r

Verantwortliche*r im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Bezirksverordnetenversammlung
E-Mail: [e-mail]
Anschrift: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

2. Name und Anschrift DSB (Datenschutzbeauftragte*r)

Der*die Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen Bezirks ist:
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
E-Mail: [e-mail]
Anschrift: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

3. Daten, die bei der Bereitstellung der Webseiten des Informationssystems (ALLRIS) und der Erstellung der Protokolldateien verarbeitet werden

3.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Zugriff von Nutzenden auf eine Seite aus dem Angebot des Informationssystems (ALLRIS) und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang erhoben. Diese Daten sind:

Browser-Typ und -Version
Verwendetes Betriebssystem
Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer-URL)
Webseite, die Sie besuchen
Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
Ihre Internetprotokolldaten (IP-Adresse)
übertragene Datenmenge
Zugriffsstatus (Dateien übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

3.2 Zwecke der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der Daten ist für den Ablauf eines Webseitenbesuchs erforderlich, um eine Auslieferung der Webseite zu ermöglichen. Eine weitere Speicherung in Protokolldateien erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Webseiten des Informationssystems (ALLRIS) und die Sicherheit der informationstechnischen Systeme sicherzustellen. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung.

3.3 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BlnDSG.

3.4 Empfänger personenbezogener Daten
Die Webseiten des Informationssystems (ALLRIS) werden bei der CC e-gov GmbH, Gotenstraße 10, 20097 Hamburg, [e-mail] gehostet. Der Hoster empfängt die oben genannten Daten als Auftragsverarbeiter.

3.5 Dauer der Speicherung, Auftragsverarbeiter
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die Server-Log-Dateien werden für maximal 14 Tage gespeichert; es sei denn, dass ein sicherheitsrelevantes Ereignis auftritt (z. B. ein DDoS-Angriff). Im Falle eines solchen Ereignisses werden Server-Log-Dateien bis zur Beseitigung und vollständigen Aufklärung des sicherheitsrelevanten Ereignisses gespeichert.

3.6 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseiten des Informationssystems (ALLRIS) und die Speicherung der Daten in Logfiles sind für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

4. Cookies

4.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf den Webseiten des Informationssystems (ALLRIS) werden technisch notwendige, temporäre Cookies eingesetzt, sogenannte Session-Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die vom Webserver an Ihren Computer gesendet werden, um bestimmte Angaben zu speichern. Session-Cookies werden nur für die jeweilige Sitzung eingesetzt. Diese Cookies werden nach dem Beenden der Sitzung, d. h. nach dem Verlassen der Webseiten des Informationssystems (ALLRIS) oder mit dem Schließen des Browserfensters wieder gelöscht. Im Einzelnen sind dies folgende Cookies:

• SESSIONID: Cookie für die Benutzersession.
• allris-cookie-msg: Dient zur Speicherung der Information, dass der Benutzer den Cookie-Hinweis mit “OK” bestätigt hat (und dieser somit nicht mehr angezeigt werden muss).
  Im anmeldepflichtigen Bereich für die Kommunalpolitiker:
• LFDNR und STICKYTAG: für die Funktion “Ich möchte heute angemeldet bleiben”.
• LOUID oder ADVNAME und ADNAME: je nachdem, ob die Anmeldung mit Benutzerkennung oder Vorname/Name erfolgt.

4.2 Zwecke der Datenverarbeitung
Technisch erforderliche Cookies ermöglichen eine optimale Nutzung der Webseiten des Informationssystems (ALLRIS).
Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

4.3 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BlnDSG bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO für einwilligungsbezogene Cookies.

4.4 Dauer der Speicherung
Session-Cookies werden nur für die jeweilige Sitzung eingesetzt. Diese Cookies werden nach dem Beenden der Sitzung, d. h. nach dem Verlassen der n des Informationssystems (ALLRIS) oder mit dem Schließen des Browserfensters wieder gelöscht.

4.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Darstellung der Webseiten des Informationssystems (ALLRIS) ist auch ohne die Speicherung von Cookies möglich. Sie können das Speichern von Cookies in den Einstellungen Ihres Browsers deaktivieren oder diesen so einstellen, dass er Sie über die beabsichtigte Speicherung durch eine Webseite informiert. In diesem Fall entscheiden Sie über die Annahme des Cookies.
Der volle Funktionsumfang der Webseiten des Informationssystems (ALLRIS) kann nicht garantiert werden, sofern Session-Cookies nicht zugelassen werden.

5. Rechte der betroffenen Person

Die Verarbeitung / Darstellung aller persönlichen Daten in den Bereichen mit und ohne Authentifizierung des Informationssystems (ALLRIS) erfolgt nur mit Einwilligung der betroffenen Personen (Kommunalpolitiker*innen, an den Gremiumssitzungen teilnehmende Mitarbeiter*innen und Bürger*innen). Sie haben gegenüber der unter 1. genannten verantwortlichen Stelle das Recht:

auf Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten (dazu gehören auch Auskünfte über Zweck, Empfänger und Dauer der Speicherung) nach Art. 15 DSGVO,
auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO),
auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO,
auf Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit (Art. 18 und 20 DSGVO) sowie
der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Legen Sie Widerspruch ein, werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeitet. Eine Ausnahme besteht, soweit zwingende schutzwürdige Gründe bestehen, die gegenüber Ihren Interessen überwiegen.
eine einmal erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt. In diesem Fall können wir Ihnen möglicherweise mit Ihrem Anliegen nicht mehr helfen. Der Widerruf ist zu richten an den Verantwortlichen bzw. der behördlichen Datenschutzbeauftragten an die oben genannten Kontaktadressen.
Zur Wahrung aller in dieser Ziffer genannten Rechte kann sich jede*r Betroffene an den*die Datenschutzbeauftragte*n wenden, aber auch grundsätzlich an jede andere Datenschutzaufsichtsbehörde. Zudem können Sie sich – wenn Sie der Auffassung sind, dass bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet werden – mit einer Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden (Art. 77 DSGVO).

Zuständige Aufsichtsbehörde:
Berliner Beauftragte*r für Datenschutz und Informationsfreiheit
Alt-Moabit 59-61
10555 Berlin

[e-mail]