Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 16.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 46. Sitzung vom 23.04.2021, der 47. Sitzung vom 31.05.2021 und der 48. Sitzung vom 22.06.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Schwerpunkteinsätze des Ordnungsamtes in Bezug auf Verkehrsordnungswidrigkeiten durchführen  
2370/XX  
Ö 3.2  
Reinickendorfer Verwaltungsangestellte nicht unter Generalverdacht stellen!  
2678/XX  
Ö 3.3  
Dauerhafte Präsenz der Polizei auf dem KaBoN-Gelände  
2913/XX  
Ö 3.4  
Kampf dem Drogenkonsum auf dem KaBoN Gelände  
2943/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Vivantes Service GmbH dafür einzusetzen, dass kurzfristig wieder der von Vivantes beauftragte Sicherheitsdienst das Gelände bestreift, mit dem Ziel, den offensichtlich dort stattfindenden Drogenkonsum zu unterbinden
 

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.11 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Vivantes Service GmbH dafür einzusetzen, dass kurzfristig wieder der von Vivantes beauftragte Sicherheitsdienst das Gelände bestreift, mit dem Ziel, den offensichtlich dort stattfindenden Drogenkonsum zu unterbinden
 

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.12 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Vivantes Service GmbH dafür einzusetzen, dass kurzfristig wieder der von Vivantes beauftragte Sicherheitsdienst das Gelände bestreift, mit dem Ziel, den offensichtlich dort stattfindenden Drogenkonsum zu unterbinden
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten

 

   
    24.02.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Vivantes Service GmbH dafür einzusetzen, dass kurzfristig wieder der von Vivantes beauftragte Sicherheitsdienst das Gelände bestreift, mit dem Ziel, den offensichtlich dort stattfindenden Drogenkonsum zu unterbinden
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Vivantes Service GmbH dafür einzusetzen, dass kurzfristig wieder der von Vivantes beauftragte Sicherheitsdienst das Gelände bestreift, mit dem Ziel, den offensichtlich dort stattfindenden Drogenkonsum zu unterbinden
 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 3.5  
Rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider Container auf privatem Grund  
3001/XX  
Ö 3.6  
Keine Berücksichtigung des Berliner Registers bei zukünftigen Extremismusberichten des Bezirks  
3002/XX  
Ö 3.7  
Neues Strandbad für Tegel  
3016/XX  
Ö 3.8  
Sauberes Reinickendorf  
3022/XX  
Ö 3.9  
Wartenummernaufruf des Bürgeramtes im Rathaus Reinickendorf zukunftsgerecht gestalten  
3145/XX  
Ö 3.10  
Verkehrskontrollen Am Vierrutenberg/Am Freibad  
3149/XX  
Ö 3.11  
Mehr E-Ladesäulen für Reinickendorf!  
3212/XX  
Ö 3.12  
Durchfahrtsverbot im Ortskern Lübars  
3234/XX  
Ö 3.13  
Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen I  
3358/XX  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Antworten des BzStR Maack auf den Fragenkatalog der SPD      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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