Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 16.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 46. Sitzung vom 23.04.2021, der 47. Sitzung vom 31.05.2021 und der 48. Sitzung vom 22.06.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Schwerpunkteinsätze des Ordnungsamtes in Bezug auf Verkehrsordnungswidrigkeiten durchführen  
2370/XX  
Ö 3.2  
Reinickendorfer Verwaltungsangestellte nicht unter Generalverdacht stellen!  
2678/XX  
Ö 3.3  
Dauerhafte Präsenz der Polizei auf dem KaBoN-Gelände  
2913/XX  
Ö 3.4  
Kampf dem Drogenkonsum auf dem KaBoN Gelände  
2943/XX  
Ö 3.5  
Rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider Container auf privatem Grund  
3001/XX  
Ö 3.6  
Keine Berücksichtigung des Berliner Registers bei zukünftigen Extremismusberichten des Bezirks  
3002/XX  
Ö 3.7  
Neues Strandbad für Tegel  
3016/XX  
Ö 3.8  
Sauberes Reinickendorf  
3022/XX  
Ö 3.9  
Wartenummernaufruf des Bürgeramtes im Rathaus Reinickendorf zukunftsgerecht gestalten  
3145/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Wartenummernaufruf der Bürgerämter technisch so zu ergänzen, dass über eine barrierefreie Anzeige im Internet die aktuell aufgerufenen Wartenummern abrufbar sind.

   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Wartenummernaufruf der Bürgerämter technisch so zu ergänzen, dass über eine barrierefreie Anzeige im Internet die aktuell aufgerufenen Wartenummern abrufbar sind.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für rgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

Abstimmungsergebnis

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.23 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Wartenummernaufruf der Bürgerämter technisch so zu ergänzen, dass über eine barrierefreie Anzeige im Internet die aktuell aufgerufenen Wartenummern abrufbar sind.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für rgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung

 

   
    15.02.2022 - Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Wartenummernaufruf der Bürgerämter technisch so zu ergänzen, dass über eine barrierefreie Anzeige im Internet die aktuell aufgerufenen Wartenummern abrufbar sind.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Wartenummernaufruf der Bürgerämter technisch so zu ergänzen, dass über eine barrierefreie Anzeige im Internet die aktuell aufgerufenen Wartenummern abrufbar sind.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.10  
Verkehrskontrollen Am Vierrutenberg/Am Freibad  
3149/XX  
Ö 3.11  
Mehr E-Ladesäulen für Reinickendorf!  
3212/XX  
Ö 3.12  
Durchfahrtsverbot im Ortskern Lübars  
3234/XX  
Ö 3.13  
Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen I  
3358/XX  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Antworten des BzStR Maack auf den Fragenkatalog der SPD      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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