Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 16.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 46. Sitzung vom 23.04.2021, der 47. Sitzung vom 31.05.2021 und der 48. Sitzung vom 22.06.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Schwerpunkteinsätze des Ordnungsamtes in Bezug auf Verkehrsordnungswidrigkeiten durchführen  
2370/XX  
Ö 3.2  
Reinickendorfer Verwaltungsangestellte nicht unter Generalverdacht stellen!  
2678/XX  
Ö 3.3  
Dauerhafte Präsenz der Polizei auf dem KaBoN-Gelände  
2913/XX  
Ö 3.4  
Kampf dem Drogenkonsum auf dem KaBoN Gelände  
2943/XX  
Ö 3.5  
Rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider Container auf privatem Grund  
3001/XX  
Ö 3.6  
Keine Berücksichtigung des Berliner Registers bei zukünftigen Extremismusberichten des Bezirks  
3002/XX  
Ö 3.7  
Neues Strandbad für Tegel  
3016/XX  
Ö 3.8  
Sauberes Reinickendorf  
3022/XX  
Ö 3.9  
Wartenummernaufruf des Bürgeramtes im Rathaus Reinickendorf zukunftsgerecht gestalten  
3145/XX  
Ö 3.10  
Verkehrskontrollen Am Vierrutenberg/Am Freibad  
3149/XX  
Ö 3.11  
Mehr E-Ladesäulen für Reinickendorf!  
3212/XX  
Ö 3.12  
Durchfahrtsverbot im Ortskern Lübars  
3234/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das LKW-Durchfahrtsverbot durch den Ortskern Lübars polizeilich verstärkt kontrolliert wird.

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das LKW-Durchfahrtsverbot durch den Ortskern Lübars polizeilich verstärkt kontrolliert wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschussr Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.33 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das LKW-Durchfahrtsverbot durch den Ortskern Lübars polizeilich verstärkt kontrolliert wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten

 

   
    24.02.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das LKW-Durchfahrtsverbot durch den Ortskern Lübars polizeilich verstärkt kontrolliert wird.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das LKW-Durchfahrtsverbot durch den Ortskern Lübars polizeilich verstärkt kontrolliert wird.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.13  
Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen I  
3358/XX  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Antworten des BzStR Maack auf den Fragenkatalog der SPD      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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