TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 27.09.2018 |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 3.1 |
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Auf Antrag der Fraktion Die Linke:
Altes Wasserwerk Tegel - aktueller Stand |
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Ö 3.2 |
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Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne:
Sachstand zur Beteiligung des Bezirks Reinickendorf an der Weiterentwicklung des Kleingartenentwicklungplans Berlin |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik |
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0713/XX |
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Ö 4.2 |
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Frohnauer Pendelverkehr gestalten II |
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0979/XX |
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Ö 4.3 |
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Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten |
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0987/XX |
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Ö 4.4 |
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Karten auch online zur Verfügung stellen |
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1037/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen. |
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.12 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
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28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 6.19 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 5.13 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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17.10.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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22.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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29.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" - "Baudenkmäler" - "Bauen in Reinickendorf" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein: - "Radwanderrouten Nordwest" - "Wandern im Grünen" - "Mühlenbecker Land" - "Havelniederung" Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 4.5 |
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Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße |
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1050/XX |
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Ö 4.6 |
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Mufs in Holzbauweise |
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1070/XX |
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Ö 4.7 |
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Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf |
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1191/XX |
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Ö 4.8 |
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Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen |
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1193/XX |
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Ö 4.9 |
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Wasserfontäne für den Schäfersee |
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1196/XX |
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Ö 4.10 |
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Reinigung des Schäfersees |
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1204/XX |
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Ö 4.11 |
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Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern |
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1213/XX |
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Ö 4.12 |
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Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel |
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1215/XX |
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Ö 4.13 |
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Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-53 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Residenzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Rdf. |
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1293/XX |
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Ö 4.14 |
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Durchführung des Förderprogramms Stadtumbau Tegel im Bezirk Reinickendorf |
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1328/XX |
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Ö 4.15 |
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Aufstellung eines Reinickendorfer Kleingartenentwicklungsplans |
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1217/XX |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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