Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 27.09.2018      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Altes Wasserwerk Tegel - aktueller Stand      
Ö 3.2  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne: Sachstand zur Beteiligung des Bezirks Reinickendorf an der Weiterentwicklung des Kleingartenentwicklungplans Berlin      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0713/XX  
Ö 4.2  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten II  
0979/XX  
Ö 4.3  
Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten  
0987/XX  
Ö 4.4  
Karten auch online zur Verfügung stellen  
1037/XX  
Ö 4.5  
Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße  
1050/XX  
Ö 4.6  
Mufs in Holzbauweise  
1070/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.21 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.17 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.10.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 1 (Linke)

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und B90/Grüne

 

Ö 4.7  
Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf  
1191/XX  
Ö 4.8  
Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen  
1193/XX  
Ö 4.9  
Wasserfontäne für den Schäfersee  
1196/XX  
Ö 4.10  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX  
Ö 4.11  
Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern  
1213/XX  
Ö 4.12  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel  
1215/XX  
Ö 4.13  
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-53 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Residenzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Rdf.  
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 4.14  
Durchführung des Förderprogramms Stadtumbau Tegel im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 4.15  
Aufstellung eines Reinickendorfer Kleingartenentwicklungsplans  
1217/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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