Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 27.09.2018    
Ö 3     Besprechungspunkte    
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Altes Wasserwerk Tegel - aktueller Stand    
Ö 3.2  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne: Sachstand zur Beteiligung des Bezirks Reinickendorf an der Weiterentwicklung des Kleingartenentwicklungplans Berlin    
Ö 4     Beratung von Drucksachen    
Ö 4.1  
Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0713/XX  
Ö 4.2  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten II
0979/XX  
Ö 4.3  
Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten
0987/XX  
Ö 4.4  
Karten auch online zur Verfügung stellen
1037/XX  
Ö 4.5  
Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße
1050/XX  
Ö 4.6  
Mufs in Holzbauweise
1070/XX  
Ö 4.7  
Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf
1191/XX  
Ö 4.8  
Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen
1193/XX  
Ö 4.9  
Wasserfontäne für den Schäfersee
1196/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schäfersee mit einer Wasserfontäne ausgestattet wird, um so zukünftig den Schäfersee mit ausreichend Sauerstoff zu versorgen und dem weiteren Fischsterben ein Ende zu setzen. Gleichzeitig wird die Attraktivität der Besucherinnen und Besucher des Schäfersees erhöht. 
 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf    DATUM: Mi, 04.07.2018    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schäfersee mit einer Wasserfontäne ausgestattet wird, um so zukünftig den Schäfersee mit ausreichend Sauerstoff zu versorgen und dem weiteren Fischsterben ein Ende zu setzen. Gleichzeitig wird die Attraktivität der Besucherinnen und Besucher des Schäfersees erhöht.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur    DATUM: Do, 23.08.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schäfersee mit einer Wasserfontäne ausgestattet wird, um so zukünftig den Schäfersee mit ausreichend Sauerstoff zu versorgen und dem weiteren Fischsterben ein Ende zu setzen. Gleichzeitig wird die Attraktivität der Besucherinnen und Besucher des Schäfersees erhöht. 
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur    DATUM: Do, 06.09.2018    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schäfersee mit einer Wasserfontäne ausgestattet wird, um so zukünftig den Schäfersee mit ausreichend Sauerstoff zu versorgen und dem weiteren Fischsterben ein Ende zu setzen. Gleichzeitig wird die Attraktivität der Besucherinnen und Besucher des Schäfersees erhöht. 
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur    DATUM: Do, 27.09.2018    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schäfersee mit einer Wasserfontäne ausgestattet wird, um so zukünftig den Schäfersee mit ausreichend Sauerstoff zu versorgen und dem weiteren Fischsterben ein Ende zu setzen. Gleichzeitig wird die Attraktivität der Besucherinnen und Besucher des Schäfersees erhöht. 
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur    DATUM: Mi, 17.10.2018    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schäfersee mit einer Wasserfontäne ausgestattet wird, um so zukünftig den Schäfersee mit ausreichend Sauerstoff zu versorgen und dem weiteren Fischsterben ein Ende zu setzen. Gleichzeitig wird die Attraktivität der Besucherinnen und Besucher des Schäfersees erhöht. 
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur    DATUM: Do, 22.11.2018    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schäfersee mit einer Wasserfontäne ausgestattet wird, um so zukünftig den Schäfersee mit ausreichend Sauerstoff zu versorgen und dem weiteren Fischsterben ein Ende zu setzen. Gleichzeitig wird die Attraktivität der Besucherinnen und Besucher des Schäfersees erhöht. 
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur    DATUM: Do, 29.11.2018    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schäfersee mit einer Wasserfontäne ausgestattet wird, um so zukünftig den Schäfersee mit ausreichend Sauerstoff zu versorgen und dem weiteren Fischsterben ein Ende zu setzen. Gleichzeitig wird die Attraktivität der Besucherinnen und Besucher des Schäfersees erhöht. 
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur    DATUM: Do, 24.01.2019    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schäfersee mit einer Wasserfontäne ausgestattet wird, um so zukünftig den Schäfersee mit ausreichend Sauerstoff zu versorgen und dem weiteren Fischsterben ein Ende zu setzen. Gleichzeitig wird die Attraktivität der Besucherinnen und Besucher des Schäfersees erhöht.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 4 (SPD/FDP)   dagegen: 9 (CDU/AfD/Linke)  Enthaltung: 1 (B90/Grüne)

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf    DATUM: Mi, 13.02.2019    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schäfersee mit einer Wasserfontäne ausgestattet wird, um so zukünftig den Schäfersee mit ausreichend Sauerstoff zu versorgen und dem weiteren Fischsterben ein Ende zu setzen. Gleichzeitig wird die Attraktivität der Besucherinnen und Besucher des Schäfersees erhöht.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

Ö 4.10  
Reinigung des Schäfersees
1204/XX  
Ö 4.11  
Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern
1213/XX  
Ö 4.12  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel
1215/XX  
Ö 4.13  
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-53 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Residenzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Rdf.
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 4.14  
Durchführung des Förderprogramms Stadtumbau Tegel im Bezirk Reinickendorf
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 4.15  
Aufstellung eines Reinickendorfer Kleingartenentwicklungsplans
1217/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 6  
Verschiedenes    
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen