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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 27.09.2018 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 3.1 |
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Auf Antrag der Fraktion Die Linke:
Altes Wasserwerk Tegel - aktueller Stand |
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| Ö 3.2 |
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Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne:
Sachstand zur Beteiligung des Bezirks Reinickendorf an der Weiterentwicklung des Kleingartenentwicklungplans Berlin |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik |
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0713/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. |
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13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.10 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung) |
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18.01.2018 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete in Notunterkünften auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (CDU/AfD) dagegen: 1 (Linke) Enthaltung: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP) |
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25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.12 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.22 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 6.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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17.10.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete zur Entlastung der sozialen Infrastruktur auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 8 (CDU/AfD) dagegen: 5 (3 SPD/B90/Grüne/Linke) Enthaltung: 1 (FDP) |
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14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, bei der Zukunftsplanung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik den Anwohnerwillen zu berücksichtigen. Dazu sollen: -eine aus Landesmitteln finanzierte angemessene Anwohnerbeteiligung bei der Erstellung des städtebaulichen Konzepts und der Entwicklung des Geländes durch den neuen Eigentümer vorgenommen werden -weniger Geflüchtete zur Entlastung der sozialen Infrastruktur auf dem Gelände untergebracht -bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum maßvoll geschaffen -eine ausreichende Anzahl an Kita- und Schulplätzen in der Umgebung sichergestellt -historische Gedenkorte erhalten und geschaffen -Grünflächen erhalten und als Erholungsräume gestaltet -Bäume weitgehend erhalten bleiben -sowie Freizeitangebote in den Bereichen Kultur und Sport geschaffen werden. Gemäß Konsensliste Annahme gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und Die Linke. |
| Ö 4.2 |
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Frohnauer Pendelverkehr gestalten II |
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0979/XX |
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| Ö 4.3 |
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Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten |
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0987/XX |
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| Ö 4.4 |
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Karten auch online zur Verfügung stellen |
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1037/XX |
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| Ö 4.5 |
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Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße |
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1050/XX |
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| Ö 4.6 |
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Mufs in Holzbauweise |
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1070/XX |
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| Ö 4.7 |
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Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf |
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1191/XX |
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| Ö 4.8 |
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Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen |
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1193/XX |
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| Ö 4.9 |
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Wasserfontäne für den Schäfersee |
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1196/XX |
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| Ö 4.10 |
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Reinigung des Schäfersees |
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1204/XX |
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| Ö 4.11 |
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Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern |
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1213/XX |
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| Ö 4.12 |
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Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel |
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1215/XX |
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| Ö 4.13 |
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Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-53 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Residenzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Rdf. |
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1293/XX |
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| Ö 4.14 |
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Durchführung des Förderprogramms Stadtumbau Tegel im Bezirk Reinickendorf |
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1328/XX |
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| Ö 4.15 |
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Aufstellung eines Reinickendorfer Kleingartenentwicklungsplans |
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1217/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
