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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 27.09.2018 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 3.1 |
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Auf Antrag der Fraktion Die Linke:
Altes Wasserwerk Tegel - aktueller Stand |
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| Ö 3.2 |
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Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne:
Sachstand zur Beteiligung des Bezirks Reinickendorf an der Weiterentwicklung des Kleingartenentwicklungplans Berlin |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik |
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0713/XX |
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| Ö 4.2 |
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Frohnauer Pendelverkehr gestalten II |
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0979/XX |
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| Ö 4.3 |
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Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten |
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0987/XX |
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| Ö 4.4 |
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Karten auch online zur Verfügung stellen |
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1037/XX |
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| Ö 4.5 |
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Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße |
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1050/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das ehemalige TetraPak/Underberg-Gelände an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee die Geschossflächenzahl (GFZ) auf maximal 0,8 zu beschränken. Dabei sollte zum Wasser und zur Angler-Siedlung hin eine ortstypische Bebauung, die zur Bahntrasse hin ansteigend ist, vorgesehen werden. Zu jeder Wohneinheit sollte mindestens ein PKW-Stellplatz vorgehalten werden. |
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.6 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das ehemalige TetraPak/Underberg-Gelände an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee die Geschossflächenzahl (GFZ) auf maximal 0,8 zu beschränken. Dabei sollte zum Wasser und zur Angler-Siedlung hin eine ortstypische Bebauung, die zur Bahntrasse hin ansteigend ist, vorgesehen werden. Zu jeder Wohneinheit sollte mindestens ein PKW-Stellplatz vorgehalten werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 6.20 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das ehemalige TetraPak/Underberg-Gelände an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee die Geschossflächenzahl (GFZ) auf maximal 0,8 zu beschränken. Dabei sollte zum Wasser und zur Angler-Siedlung hin eine ortstypische Bebauung, die zur Bahntrasse hin ansteigend ist, vorgesehen werden. Zu jeder Wohneinheit sollte mindestens ein PKW-Stellplatz vorgehalten werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das ehemalige TetraPak/Underberg-Gelände an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee die Geschossflächenzahl (GFZ) auf maximal 0,8 zu beschränken. Dabei sollte zum Wasser und zur Angler-Siedlung hin eine ortstypische Bebauung, die zur Bahntrasse hin ansteigend ist, vorgesehen werden. Zu jeder Wohneinheit sollte mindestens ein PKW-Stellplatz vorgehalten werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 5.14 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das ehemalige TetraPak/Underberg-Gelände an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee die Geschossflächenzahl (GFZ) auf maximal 0,8 zu beschränken. Dabei sollte zum Wasser und zur Angler-Siedlung hin eine ortstypische Bebauung, die zur Bahntrasse hin ansteigend ist, vorgesehen werden. Zu jeder Wohneinheit sollte mindestens ein PKW-Stellplatz vorgehalten werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das ehemalige TetraPak/Underberg-Gelände an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee die Geschossflächenzahl (GFZ) auf maximal 0,8 zu beschränken. Dabei sollte zum Wasser und zur Angler-Siedlung hin eine ortstypische Bebauung, die zur Bahntrasse hin ansteigend ist, vorgesehen werden. Zu jeder Wohneinheit sollte mindestens ein PKW-Stellplatz vorgehalten werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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17.10.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das ehemalige TetraPak/Underberg-Gelände an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee die Geschossflächenzahl (GFZ) auf maximal 0,8 zu beschränken. Dabei sollte zum Wasser und zur Angler-Siedlung hin eine ortstypische Bebauung, die zur Bahntrasse hin ansteigend ist, vorgesehen werden. Zu jeder Wohneinheit sollte mindestens ein PKW-Stellplatz vorgehalten werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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22.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das ehemalige TetraPak/Underberg-Gelände an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee die Geschossflächenzahl (GFZ) auf maximal 0,8 zu beschränken. Dabei sollte zum Wasser und zur Angler-Siedlung hin eine ortstypische Bebauung, die zur Bahntrasse hin ansteigend ist, vorgesehen werden. Zu jeder Wohneinheit sollte mindestens ein PKW-Stellplatz vorgehalten werden. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das ehemalige TetraPak/Underberg-Gelände an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee die Geschossflächenzahl (GFZ) auf maximal 0,8 zu beschränken. Dabei sollte zum Wasser und zur Angler-Siedlung hin eine ortstypische Bebauung, die zur Bahntrasse hin ansteigend ist, vorgesehen werden. Ein öffentlicher Zugang zum Wasser soll vorgesehen werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 8 (CDU/B90/Grüne/Linke) dagegen: 5 (SPD/FDP) Enthaltung: 2 (AfD) |
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.19 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das ehemalige TetraPak/Underberg-Gelände an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee die Geschossflächenzahl (GFZ) auf maximal 0,8 zu beschränken. Dabei sollte zum Wasser und zur Angler-Siedlung hin eine ortstypische Bebauung, die zur Bahntrasse hin ansteigend ist, vorgesehen werden. Zu jeder Wohneinheit sollte mindestens ein PKW-Stellplatz vorgehalten werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.20 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das ehemalige TetraPak/Underberg-Gelände an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee die Geschossflächenzahl (GFZ) auf maximal 0,8 zu beschränken. Dabei sollte zum Wasser und zur Angler-Siedlung hin eine ortstypische Bebauung, die zur Bahntrasse hin ansteigend ist, vorgesehen werden. Zu jeder Wohneinheit sollte mindestens ein PKW-Stellplatz vorgehalten werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das ehemalige TetraPak/Underberg-Gelände an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee die Geschossflächenzahl (GFZ) auf maximal 0,8 zu beschränken. Dabei sollte zum Wasser und zur Angler-Siedlung hin eine ortstypische Bebauung, die zur Bahntrasse hin ansteigend ist, vorgesehen werden. Zu jeder Wohneinheit sollte mindestens ein PKW-Stellplatz vorgehalten werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das ehemalige TetraPak/Underberg-Gelände an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee die Geschossflächenzahl (GFZ) auf maximal 0,8 zu beschränken. Dabei sollte zum Wasser und zur Angler-Siedlung hin eine ortstypische Bebauung, die zur Bahntrasse hin ansteigend ist, vorgesehen werden. Zu jeder Wohneinheit sollte mindestens ein PKW-Stellplatz vorgehalten werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das ehemalige TetraPak/Underberg-Gelände an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee die Geschossflächenzahl (GFZ) auf maximal 0,8 zu beschränken. Dabei sollte zum Wasser und zur Angler-Siedlung hin eine ortstypische Bebauung, die zur Bahntrasse hin ansteigend ist, vorgesehen werden. Zu jeder Wohneinheit sollte mindestens ein PKW-Stellplatz vorgehalten werden. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das ehemalige TetraPak/Underberg-Gelände an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee die Geschossflächenzahl (GFZ) auf maximal 0,8 zu beschränken. Dabei sollte zum Wasser und zur Angler-Siedlung hin eine ortstypische Bebauung, die zur Bahntrasse hin ansteigend ist, vorgesehen werden. Ein öffentlicher Zugang zum Wasser soll vorgesehen werden. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/AfD/B90/Grüne/Linke dagegen: SPD/FDP Enthaltung: 0 |
| Ö 4.6 |
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Mufs in Holzbauweise |
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1070/XX |
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| Ö 4.7 |
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Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf |
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1191/XX |
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| Ö 4.8 |
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Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen |
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1193/XX |
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| Ö 4.9 |
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Wasserfontäne für den Schäfersee |
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1196/XX |
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| Ö 4.10 |
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Reinigung des Schäfersees |
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1204/XX |
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| Ö 4.11 |
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Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern |
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1213/XX |
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| Ö 4.12 |
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Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel |
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1215/XX |
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| Ö 4.13 |
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Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-53 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Residenzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Rdf. |
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1293/XX |
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| Ö 4.14 |
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Durchführung des Förderprogramms Stadtumbau Tegel im Bezirk Reinickendorf |
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1328/XX |
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| Ö 4.15 |
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Aufstellung eines Reinickendorfer Kleingartenentwicklungsplans |
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1217/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
