Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 27.09.2018      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Altes Wasserwerk Tegel - aktueller Stand      
Ö 3.2  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne: Sachstand zur Beteiligung des Bezirks Reinickendorf an der Weiterentwicklung des Kleingartenentwicklungplans Berlin      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0713/XX  
Ö 4.2  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten II  
0979/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Anwohnerinnen und Anwohnern das Abstellen von Fahrzeugen auf dem eigenen Grundstück zu erleichtern. Die Möglichkeiten eines neuen
B-Plan-Verfahrens sollen dabei geprüft werden.

 

   
    11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Anwohnerinnen und Anwohnern das Abstellen von Fahrzeugen auf dem eigenen Grundstück zu erleichtern. Die Möglichkeiten eines neuen
B-Plan-Verfahrens sollen dabei geprüft werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

   
    26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Anwohnerinnen und Anwohnern das Abstellen von Fahrzeugen auf dem eigenen Grundstück zu erleichtern. Die Möglichkeiten eines neuen
B-Plan-Verfahrens sollen dabei geprüft werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Anwohnerinnen und Anwohnern das Abstellen von Fahrzeugen auf dem eigenen Grundstück zu erleichtern. Die Möglichkeiten eines neuen
B-Plan-Verfahrens sollen dabei geprüft werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Anwohnerinnen und Anwohnern das Abstellen von Fahrzeugen auf dem eigenen Grundstück zu erleichtern. Die Möglichkeiten eines neuen
B-Plan-Verfahrens sollen dabei geprüft werden.

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Anwohnerinnen und Anwohnern das Abstellen von Fahrzeugen auf dem eigenen Grundstück zu erleichtern. Die Möglichkeiten eines neuen
B-Plan-Verfahrens sollen dabei geprüft werden.

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Anwohnerinnen und Anwohnern das Abstellen von Fahrzeugen auf dem eigenen Grundstück zu erleichtern. Die Möglichkeiten eines neuen
B-Plan-Verfahrens sollen dabei geprüft werden.

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.10.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Anwohnerinnen und Anwohnern das Abstellen von Fahrzeugen auf dem eigenen Grundstück zu erleichtern. Die Möglichkeiten eines neuen
B-Plan-Verfahrens sollen dabei geprüft werden.

 

Ablehnung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 12 (CDU/SPD/1 AfD/B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 1 (AfD)

   
    14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Anwohnerinnen und Anwohnern das Abstellen von Fahrzeugen auf dem eigenen Grundstück zu erleichtern. Die Möglichkeiten eines neuen
B-Plan-Verfahrens sollen dabei geprüft werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der SPD-Fraktion

 

 

 

 

Ö 4.3  
Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten  
0987/XX  
Ö 4.4  
Karten auch online zur Verfügung stellen  
1037/XX  
Ö 4.5  
Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße  
1050/XX  
Ö 4.6  
Mufs in Holzbauweise  
1070/XX  
Ö 4.7  
Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf  
1191/XX  
Ö 4.8  
Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen  
1193/XX  
Ö 4.9  
Wasserfontäne für den Schäfersee  
1196/XX  
Ö 4.10  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX  
Ö 4.11  
Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern  
1213/XX  
Ö 4.12  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel  
1215/XX  
Ö 4.13  
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-53 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Residenzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Rdf.  
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 4.14  
Durchführung des Förderprogramms Stadtumbau Tegel im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 4.15  
Aufstellung eines Reinickendorfer Kleingartenentwicklungsplans  
1217/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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