Drucksache - 1213/XX  

 
 
Betreff: Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Budweg, Angela SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
04.07.2018 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur Beratung
23.08.2018 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur vertagt   
06.09.2018 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur vertagt   
27.09.2018 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur vertagt   
17.10.2018 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur vertagt   
22.11.2018 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur vertagt   
29.11.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur vertagt   
24.01.2019 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur vertagt   
31.01.2019 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
13.03.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
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Sachverhalt:

 

Anhand einer Einwohneranfrage zur BVV-Sitzung am 13.6.2018 wurde deutlich, dass das Bezirksamt von ursprünglichen städtebaulichen Zielsetzungen, die sich im Entwurf des Bebauungsplans 12-47 niedergeschlagen haben, ohne Anhörung der BVV und der Bürgerinnen und Bürger abweicht. Dieses Vorgehen ist künftig zu vermeiden.



 

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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, auch bei Genehmigungsfähigkeit einzelner Bauvorhaben die Änderung der städtebaulichen Ziele, z.B. bei Abweichungen von Bebauungsplanentwürfen, mit den zuständigen Ausschüssen der BVV und den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern zu diskutieren, um die Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung zu gewährleisten.

 

 

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Stammbaum:
1213/XX   Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern   BVV-Büro   Ersuchen
1213/XX-01   Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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