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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 27.02.2018, der 18. Sitzung vom 16.04.2018 und der 19. Sitzung vom 20.08.2018 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Illegalen Welpenhandel in Reinickendorf bekämpfen III |
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0820/XX |
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| Ö 3.2 |
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Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen |
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0906/XX |
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| Ö 3.3 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 3 - Einhaltung der Parkregeln konsequent kontrollieren |
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0970/XX |
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| Ö 3.4 |
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Frohnauer Pendelverkehr gestalten I |
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0974/XX |
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| Ö 3.5 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen |
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0999/XX |
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| Ö 3.6 |
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Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen |
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1031/XX |
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| Ö 3.7 |
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Instandsetzung des Sportplatzes in der Invalidensiedlung |
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1042/XX |
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| Ö 3.8 |
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Außenstellen der Polizei in Reinickendorf |
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1048/XX |
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| Ö 3.9 |
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Kostenlose Sperrmüllabholung |
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1058/XX |
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| Ö 3.10 |
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Beflaggung öffentlicher Plätze |
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1062/XX |
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| Ö 3.11 |
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Brandbekämpfung und Lebensrettung in Reinickendorf |
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1206/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.8 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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20.08.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.14 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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17.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.11 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.11.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Fahrzeugausstattung bei der Berliner Feuerwehr hinreichend erweitert wird, damit keine Lösch- und Hilfeleistungsfahrzeuge – wie aktuell bei der FF Tegel – von den Freiwilligen Feuerwehren abgezogen werden müssen, um die Einsatzbereitschaft der Berufsfeuerwehr gewährleisten zu können. Bereits abgezogene Fahrzeuge sollen schnellstmöglich wieder an die Standorte zurückgegeben werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.30 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Fahrzeugausstattung bei der Berliner Feuerwehr hinreichend erweitert wird, damit keine Lösch- und Hilfeleistungsfahrzeuge – wie aktuell bei der FF Tegel – von den Freiwilligen Feuerwehren abgezogen werden müssen, um die Einsatzbereitschaft der Berufsfeuerwehr gewährleisten zu können. Bereits abgezogene Fahrzeuge sollen schnellstmöglich wieder an die Standorte zurückgegeben werden. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.12 |
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Bürgerinnen und Bürger auf ihr Beistandsrecht bei Ämtern, Behörden und dem Jobcenter hinweisen |
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1223/XX |
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| Ö 3.13 |
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Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen |
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1236/XX |
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| Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
