Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 17.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 27.02.2018, der 18. Sitzung vom 16.04.2018 und der 19. Sitzung vom 20.08.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Illegalen Welpenhandel in Reinickendorf bekämpfen III  
0820/XX  
Ö 3.2  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
0906/XX  
Ö 3.3  
Parken im Frohnauer Zentrum 3 - Einhaltung der Parkregeln konsequent kontrollieren  
0970/XX  
Ö 3.4  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten I  
0974/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird. 

   
    11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

 

   
    20.08.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird. 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird. 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird. 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    19.11.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird. 

 

Erledigung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.12.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird. 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird. 

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

 

Ö 3.5  
Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen  
0999/XX  
Ö 3.6  
Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen  
1031/XX  
Ö 3.7  
Instandsetzung des Sportplatzes in der Invalidensiedlung  
1042/XX  
Ö 3.8  
Außenstellen der Polizei in Reinickendorf  
1048/XX  
Ö 3.9  
Kostenlose Sperrmüllabholung  
1058/XX  
Ö 3.10  
Beflaggung öffentlicher Plätze  
1062/XX  
Ö 3.11  
Brandbekämpfung und Lebensrettung in Reinickendorf  
1206/XX  
Ö 3.12  
Bürgerinnen und Bürger auf ihr Beistandsrecht bei Ämtern, Behörden und dem Jobcenter hinweisen  
1223/XX  
Ö 3.13  
Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen  
1236/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen