Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.01.2015, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Resolution der BVV Reinickendorf aus Anlass der Attentate in Frankreich  
0920/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 37. Sitzung der BVV am 14.01.2015  
0919/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 37. Sitzung der BVV am 14.01.2015  
0921/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 37. Sitzung der BVV am 14.01.2015  
0922/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Schulentwicklungsplanung in Reinickendorf  
0866/XIX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Kiefheider Weg (Zwischenbericht)  
0237/XIX  
Ö 7.2  
Ladestationen für Elektromobile an Straßenbeleuchtungsmasten prüfen! (Zwischenbericht)  
0436/XIX  
Ö 7.3  
Schutzstreifen Hennigsdorfer Straße (Zwischenbericht)  
0445/XIX  
Ö 7.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) - (Zwischenbericht)  
0494/XIX-11  
Ö 7.5  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (2) (Zwischenbericht)  
0724/XIX  
Ö 7.6  
Ampelschaltung an der Karolinenstraße/Waidmannsluster Damm überprüfen  
0753/XIX  
Ö 7.7  
Horte an Förderzentren in Reinickendorf einrichten  
0758/XIX  
Ö 7.8  
Buslinie 133 neuer Halt auf Areal am Borsigturm (Zwischenbericht)  
0807/XIX  
Ö 7.9  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 12-39B vom 10. Oktober 2012 für die Grundstücke Glaskrautstraße 4/20, 22/Bilsenkrautstraße 8, 24/46, Damkitzstraße 35/Schulzendorfer Straße 20, 37/45, Schulzendorfer Straße 22/46, 50/66,68/Am Dachsbau 50/52, Am Dachsbau 54/58 und Bilsenkrautstraße 1/7, 4/6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
0894/XIX  
Ö 7.10  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 12-55 für die Grundstücke Glienicker Straße 6, Schloßstraße 28A, für eine Teilfläche des Bahnhofplatzes, für eine Teilfläche des S-Bahnhofs Hermsdorf mit dem nördlichen Empfangsgebäude und für Teilflächen der anliegenden Glieni-cker Straße und der Schloßstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0914/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Haushaltsbeschlüsse umsetzen!  
0904/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine Sozialkommission  
0895/XIX  
Ö 9.2  
Übertragung des Betriebes und der Unterhaltung der mobilen Kinderfreizeiteinrichtung "Spielmobil Bollerwagen" im Bezirk Reinickendorf durch einen anerkannten freien Träger der Jugendhilfe voraussichtlich ab 01.03.2015 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 10 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0918/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Verkehrssicherheit im Tegeler Kiez (3) - Verkehrssicherheit Bernstorffstraße Ecke Buddestraße erhöhen
0293/XIX  
Ö 10.2  
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr
0515/XIX  
Ö 10.3  
Wohnraumversorgung zur Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sichern  
Enthält Anlagen
0743/XIX-01  
Ö 10.4  
Wohnraumversorgung zur Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sichern
Enthält Anlagen
0743/XIX-02  
Ö 10.5  
Wohnraumversorgung zur Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sichern
Enthält Anlagen
0743/XIX-03  
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, die Wohnungsbestand in Reinickendorf haben, dafür einzusetzen, dass diese den Wohnführerschein akzeptieren und so jungen Menschen der Zugang zu einer Mietwohnung erleichtert wird.

   
    09.09.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 6.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung zur Drucksache – Nr. 0743/XIX-03

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, die Wohnungsbestand in Reinickendorf haben, dafür einzusetzen, dass diese den Wohnführerschein akzeptieren und so jungen Menschen der Zugang zu einer Mietwohnung erleichtert wird.

 

zu vertagen.

 

   
    11.11.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Jugendhilfeausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0743/XIX-03 –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, die Wohnungsbestand in Reinickendorf haben, dafür einzusetzen, dass diese den Wohnführerschein akzeptieren und so jungen Menschen der Zugang zu einer Mietwohnung erleichtert wird.

 

anzunehmen.

 

   
    26.11.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Wohnungsbaugesellschaften und Wohnungsbaugenossenschaften, die Wohnungsbestand in Reinickendorf haben, dafür einzusetzen, dass diese den Wohnführerschein akzeptieren und so jungen Menschen, insbesondere aus Reinickendorf, der Zugang zu einer Mietwohnung erleichtert wird.

   
    13.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 10.6  
Zusammenarbeit mit OSZ Bau  
Enthält Anlagen
0748/XIX  
Ö 10.7  
Fahrradparkhaus in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 10.8  
Radverkehrsstrategie des Senats unterstützen
0799/XIX  
Ö 10.8.1  
Radverkehrsstrategie des Senats unterstützen  
0799/XIX-01  
Ö 10.9  
Sicher Radfahren auf dem Hermsdorfer Damm
0800/XIX  
Ö 10.10  
Gelände- und Übersichtspläne für den Freizeitpark Lübars  
0819/XIX  
Ö 10.11  
Programm Stadtumbau West für das Umfeld des Flughafens Tegel  
Enthält Anlagen
0820/XIX  
Ö 10.12  
Broschüre
Enthält Anlagen
0826/XIX  
Ö 10.13  
Ampelschaltzeiten Schulzendorfer Straße Ecke Hermsdorfer Damm anpassen  
0829/XIX  
Ö 10.14  
Wildunfälle vermeiden  
0838/XIX  
Ö 10.15  
Lärmschutz beim Glasrecycling
0839/XIX  
Ö 10.16  
Tag der Menschen mit und ohne Behinderung 2015  
0841/XIX  
Ö 10.17  
Schaffung einer Mittelstreifenquerung in der Klemkestraße  
0845/XIX  
Ö 10.18  
Zusätzliche Fahrradständer am U-Bahnhof Residenzstraße aufstellen  
0847/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Kiezfonds I  
0911/XIX  
Ö 12.2  
Kiezfonds II  
0912/XIX  
Ö 12.3  
Tempo 30 vor Reinickendorfer Kindertagesstätten anordnen 1  
0896/XIX  
Ö 12.4  
Bezirksplanung zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von Flüchtlingen in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0905/XIX  
Ö 12.5  
"Im Brachfeldwinkel" asphaltieren  
Enthält Anlagen
0898/XIX  
Ö 12.6  
Sexistische Werbung in Wirtschaft und Sport  
Enthält Anlagen
0906/XIX  
Ö 12.7  
Wanderweg am Tegeler Fließ begehbar halten  
0899/XIX  
Ö 12.8  
Sicherstellung von Schuleingangsuntersuchungen für Flüchtlingskinder  
0908/XIX  
Ö 12.9  
Kinder-BVV fortführen  
0900/XIX  
Ö 12.10  
Kiezfonds III  
0924/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Palliativversorgung in Reinickendorf  
0907/XIX  
Ö 13.2  
Geeignete Angebote für Schüler mit Verhaltensauffälligkeiten entwickeln  
0913/XIX  
Ö 13.3  
Tempo 30 vor Reinickendorfer Kindertagesstätten anordnen 2  
0897/XIX  
Ö 13.4  
Auswirkungen von geplanten Handelsabkommen auf Bezirkshandeln deutlich machen  
0909/XIX  
Ö 13.5  
Videoüberwachung auf Reinickendorfer S-Bahnhöfen verstärken  
0915/XIX  
Ö 13.6  
10- Minuten Takt bei der Buslinie 122  
0901/XIX  
Ö 13.7  
Erwerb der BImA-Grundstücke durch das Land Berlin  
Enthält Anlagen
0910/XIX  
Ö 13.8  
Dem "Lehrer-burn-out" vorbeugen  
0916/XIX  
Ö 13.9  
Berliner Krankenhausplan  
0902/XIX  
Ö 13.10  
Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher detaillierter regeln  
0903/XIX  
Ö 13.11  
U6 und U8 während Tunnelsperrung ertüchtigen  
0923/XIX  
                 
 
 

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