Drucksache - 0515/XIX  

Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin               01.12.2015

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

An die            Drucksache Nr. 0515

Bezirksverordnetenversammlung        XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.01.2015 - Drucksache Nr. 0515/XIX -:

„Das Bezirksamt wird ersucht, zunächst folgende Einbahnstraßen für den Radverkehr in beide Richtungen frei zu geben:

Straße    zwischen    und

Schulstraße

Taldorfer Weg   Oranienburger Str.   Techowpromenade

Edelhofdamm Süd   Dinkelsdühler Steig   EnkircherStr

Jathoweg

Kammgasse

Moränenweg   Erholungsweg   Waidmannsluster Damm

Steilpfad    Waidmannsluster Damm  Erholungsweg

Letteallee    Residenzstraße   Reginhardstraße

Techowpromenade   Taldorfer Weg   Alt-Wittenau

Brodersenstr.

Desideriusweg

Heiligental

Henricistr

Olbrichweg

Schmitzweg

Über die Umsetzung und die Erfahrungen nach einjährigem Inkrafttreten ist die BVV zu unterrichten.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Nachdem das Bezirksamt bereits den Oelder Weg und Bernhard-Lichtenberg-Platz für Radverkehr in beide Richtungen freigegeben hat, wurde entsprechend dem Beschluss begonnen Einbahnstraßen hinsichtlich einer möglichen Freigabe für den Radverkehr in beide Richtungen zu prüfen.

Für die Grußdorfstraße ist eine solche Regelung aufgrund der nachfolgend aufgeführten Gründe nicht umsetzbar:

-          von der Berliner Straße einbiegende Busse der BVG benötigen die gesamte Fahrbahnbreite,

-          diese Einmündung ist mit einer Ampel signalisiert und aufgrund dessen müsste ein gesondertes Signal für Radfahrer installiert werden. Dieses wird von der Verkehrslenkung Berlin nicht mitgetragen.

Umso erfreulicher ist es, dass in der Schulstraße (zwischen Treskowstraße und Medebacher Weg) noch in diesem Jahr der Radverkehr auch entgegen der Einbahnstraßenregelung freigegeben gegeben wird.

Das Bezirksamt bittet um Geduld, da durch Stellenvakanz eine Personalknappheit vorhanden ist und im Rahmen der Gefahrenvorsorge zunächst die laufenden Geschäfte bearbeitet werden müssen. 

Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 0515/XIX als Zwischenbericht zu betrachten.

Frank Balzer         Martin Lambert

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat