Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.04.2013 um 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 18. Sitzung der BVV am 10.04.2013  
Enthält Anlagen
0402/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 18. Sitzung der BVV am 10.04.2013  
0425/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 18. Sitzung der BVV am 10.04.2013  
0426/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Verstärkung der Buslinie 120
0103/XIX  
Ö 7.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-10  
Ö 7.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-11  
Ö 7.4  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen  
0139/XIX  
Ö 7.5  
Betreuung IT-Systeme an Schulen  
0155/XIX  
Ö 7.6  
60. Jahrestag des Aufstandes in Ost-Berlin und der DDR in besonderer Weise vorbereiten  
0208/XIX  
Ö 7.7  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Öffentliche Dokumentation der "Kiezrunden" nach § 78 KJHG
0229/XIX-04  
Ö 7.8  
Bürgerinnen und Bürger vor Lärm schützen
0257/XIX  
Ö 7.9  
Verkehrssicherheit im Tegeler Kiez (2) - Schulwegsicherung  
0288/XIX  
Ö 7.10  
Sicherheit für Schulkinder in Frohnau  
0289/XIX  
Ö 7.11  
Bewertung der vorschnellen Entscheidung zur Schließung der Peter-Witte-Schule
0315/XIX  
Ö 7.12  
Hausbesuche bei der Klienten-Prüfung zur Leistungsbeantragung des Pflege- und Betreuungsbedarfes
0320/XIX  
Ö 7.13  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin für die Reha-Klinik Medical-Park, Humboldtmühle, für den Zeitraum 2012  
Enthält Anlagen
0394/XIX  
Ö 7.14  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldtklinikum (somatischer Bereich) für den Zeitraum 2012  
Enthält Anlagen
0397/XIX  
Ö 7.15  
Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten für den Zeitraum vom 01.01.2012 bis 31.12.2012  
Enthält Anlagen
0424/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Grundschulplanung Märkisches Viertel  
0414/XIX  
Ö 8.2  
Aussiedlerberatungsstelle an der Reineke-Fuchs-Grundschule  
0415/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Auch auf den Bahnhöfen der S 25 dynamische Fahrgastinformationsanzeigen vorsehen
Enthält Anlagen
0243/XIX  
Ö 10.2  
Schulwegsicherung Bertha-von-Suttner-Oberschule  
0328/XIX  
Ö 10.3  
Verkehrssicherheit an den Hallen am Borsigturm - Fußgängerüberweg auf der Straße "Am Borsigturm"
0338/XIX  
Ö 10.4  
Gräben im MV reinigen  
Enthält Anlagen
0339/XIX  
Ö 10.5  
Geeignete Straßen für das Modellprojekt "Berliner Begegnungszonen" in Reinickendorf finden  
0342/XIX  
Ö 10.6  
Seniorenticket flexibler anbieten  
0344/XIX  
Ö 10.7  
Fahrgastinformationen S-Bahnhof Hermsdorf  
0346/XIX  
Ö 10.8  
S-Bahnhof Tegel am Tegel-Center ausschildern
0361/XIX  
Ö 10.9  
Familienkassen in Reinickendorfer Supermärkten einrichten
0362/XIX  
Ö 10.10  
A111 instand setzen  
0369/XIX  
Ö 10.11  
Nahversorgung am Eichhorster Weg sichern  
0370/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
"Teach First" - Schulen aufmerksam machen  
0403/XIX  
    10.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen auf das Programm "Teach First" aufmerksam zu machen und unter Einbindung der Berliner Universitäten für eine Teilnahme zu werben.

 

   
    02.05.2013 - Schulausschuss
    Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0403/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen auf das Programm "Teach First" aufmerksam zu machen und unter Einbindung der Berliner Universitäten für eine Teilnahme zu werben.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen auf das Programm "Teach First" aufmerksam zu machen und unter Einbindung der Berliner Universitäten für eine Teilnahme nach der Entscheidung des laufenden Antrages an der Greenwich-Oberschule und unter Berücksichtigung der beteiligten Gremien, u. a. Personalrat, zu werben.

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen auf das Programm "Teach First" aufmerksam zu machen und unter Einbindung der Berliner Universitäten für eine Teilnahme nach der Entscheidung des laufenden Antrages an der Greenwich-Oberschule und unter Berücksichtigung der beteiligten Gremien, u. a. Personalrat, zu werben.

 

   
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Schulausschuss

 

   
    30.01.2014 - Schulausschuss
    Ö 4.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0403/XIX - zur Kenntnis.

Ö 12.2  
Fraueninfrastrukturstellen  
0420/XIX  
Ö 12.3  
Schmierereien entfernen  
0416/XIX  
Ö 12.4  
Kunst in Reinickendorf I - Skulptur im Rathausfoyer  
0421/XIX  
Ö 12.5  
Auf Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit" hinweisen  
0404/XIX  
Ö 12.6  
Kunst in Reinickendorf II - Sicherung einer Sammlung von Skulpturen, historischen Bauteilen und Straßenmöbeln  
0422/XIX  
Ö 12.7  
Energiewende in Reinickendorf  
0417/XIX  
Ö 12.8  
Ausweichverkehr dokumentieren - Verkehrszählung am Zeltinger Platz  
0405/XIX  
Ö 12.9  
Aktion "Saubere Hände"  
0423/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen I  
0407/XIX  
Ö 13.2  
Mit dem Wasser-Taxi zum Strandbad Tegel  
0406/XIX  
Ö 13.3  
Abfallbehälter an der Welfenallee und Donnersmarckallee vorsehen!  
0418/XIX  
Ö 13.4  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen II  
0408/XIX  
Ö 13.5  
Stillcafé im Humboldt-Klinikum offen halten  
0419/XIX  
Ö 13.6  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen III  
0409/XIX  
Ö 13.7  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen IV  
0410/XIX  
Ö 13.8  
Überdachung am U-Bhf. Alt-Tegel  
Enthält Anlagen
0411/XIX  
Ö 13.9  
Kurzzeitpflegeplätze einspeisen  
0412/XIX  
Ö 13.10  
Handlauf am Eingang des S-Bahnhofs Hermsdorf  
0413/XIX  
                 
 
 

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