Tagesordnung - 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:57 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Protokoll-Wahl-BA-Adam - 7. Wahlgang PDF-Dokument
1 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Arlt PDF-Dokument
2 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Kohlmeyer PDF-Dokument
3 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Aldag PDF-Dokument
4 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Baber PDF-Dokument
5 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Reinsch PDF-Dokument
6 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Derksen PDF-Dokument
7 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Golbik PDF-Dokument
8 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Hohwieler PDF-Dokument
10 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Schmidt PDF-Dokument
11 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Falkenstern PDF-Dokument
13 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Schmidt PDF-Dokument
15 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Stangl PDF-Dokument
16 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Ewald PDF-Dokument
17 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Siegel PDF-Dokument
18 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Golbik PDF-Dokument
19 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Kohlmeyer PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Sauberkeit nach der Winterzeit  
Enthält Anlagen
1917/IX  
Ö 1.2  
Zum Forderungskatalog von Fridays for Future Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1945/IX  
Ö 1.3  
Zu: Geplanter Umzug des Jobcenter Marzahn-Hellersdorf im Quartal 4/25  
Enthält Anlagen
1978/IX  
Ö 1.4  
Zu: Marzahn-Hellersdorf als kinderfreundliche Kommune  
Enthält Anlagen
1979/IX  
Ö 1.5  
Zu: Schulwegsicherheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
1980/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.1.1  
Fehlplanung beenden! Gemeinschaftsschule im Neubaugebiet „Knorrbremse“ sichern!  
Enthält Anlagen
1960/IX  
Ö 3.1.2  
Bezahlbarer Wohnraum am S-Bahnhof Marzahn  
Enthält Anlagen
1962/IX  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.2.1  
Zur Umsetzung der Verwaltungsreform in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1948/IX  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.3.1  
Zum Schulneubau in der Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
1952/IX  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.4.1  
Motoriksport für die kleinsten Marzahn-Hellersdorfer:innen  
Enthält Anlagen
1970/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Zum Bürgerhaushaltsverfahren 2026/27  
Enthält Anlagen
1989/IX  
Ö 4.2  
Kinder brauchen einen Schulhof – Bau der Außenanlagen beschleunigen  
Enthält Anlagen
1990/IX  
Ö 4.3  
Sofortige Sicherung von Denkmalen  
Enthält Anlagen
1991/IX  
Ö 4.4  
Zum Brand auf einem Grundstück in Biesdorf  
Enthält Anlagen
1997/IX  
Ö 4.5  
Zur Situation unserer Schulhöfe  
Enthält Anlagen
1998/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 5.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 5.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 5.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 5.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 5.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 5.8  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 5.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 5.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 5.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 5.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 5.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 5.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 5.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 5.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 5.17  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1427/IX  
Ö 5.18  
Zur Bürger*innenbeteiligung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1876/IX  
Ö 5.19  
Zur aktuellen Lage um Lyra Marzahn e.V.  
Enthält Anlagen
1899/IX  
Ö 6     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 6.1  
Zur Personalsituation im Standesamt  
Enthält Anlagen
1983/IX  
Ö 6.2  
Zu: Mähfreier Mai  
Enthält Anlagen
1950/IX  
Ö 6.3  
Zum Marzahner Mühlenfest  
Enthält Anlagen
1992/IX  
Ö 6.4  
Zur Verkehrssicherheit in der Pilgramer Straße  
Enthält Anlagen
1966/IX  
Ö 6.5  
Zu: Schutz für die Leitungen von Musikschule, Volkshochschule und Jugendkunstschule  
Enthält Anlagen
1951/IX  
Ö 6.6  
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 293/IX vom 17.07.2023  
Enthält Anlagen
1984/IX  
Ö 6.7  
Zu: Bruno-Baum-Straße als Ausweichstrecke für den Umbau des Marzahner Knotens  
Enthält Anlagen
1953/IX  
Ö 6.8  
Zum Stand der Schuleingangsuntersuchungen  
Enthält Anlagen
1993/IX  
Ö 6.9  
Zur Arbeit des Kulturbeirates  
Enthält Anlagen
1973/IX  
Ö 6.10  
Zum Raum für Beteiligung (IV)  
Enthält Anlagen
1963/IX  
Ö 6.11  
Zur Beantwortung Kleiner Anfragen durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1985/IX  
Ö 6.12  
Zum Schulhof 36. GS Am Naumburger Ring  
Enthält Anlagen
1981/IX  
Ö 6.13  
Zu: Hilfe zur Pflege – Ausgelegte Kosten  
Enthält Anlagen
1994/IX  
Ö 6.14  
Zur Situation am Parkfriedhof Marzahn  
Enthält Anlagen
1999/IX  
Ö 6.15  
Zur Durchführung von Einwohnerversammlungen und Informationsveranstaltungen (III)  
Enthält Anlagen
1972/IX  
Ö 6.16  
Zu Besuchern aus Partnerstädten auf Biesdorfer Blütenfest  
Enthält Anlagen
1982/IX  
Ö 6.17  
Zum Stand des IBV Gastronomiebetrieb Dachterrasse Freizeitforum  
Enthält Anlagen
1995/IX  
Ö 6.18  
Zur Vorbereitung der Europawahl am 9. Juni  
Enthält Anlagen
2000/IX  
Ö 6.19  
Zu: Unterbringung statusgewandelter Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
1996/IX  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
zu: Situation des Sozialamtes  
Enthält Anlagen
1947/IX  
Ö 7.2  
Zur Durchführung des Stadtteilbudgets 2024 - Wie steht es um die Bürger*innenbeteiligung?  
Enthält Anlagen
1971/IX  
Ö 7.3  
Zu: Angebote für Jugendliche im Bezirk  
Enthält Anlagen
1974/IX  
Ö 7.4  
Zur Auszahlung von Mitteln für die Hilfe zur Pflege  
Enthält Anlagen
1975/IX  
Ö 8     Konsenslisten      
Ö 8.1     Konsensliste a)      
Ö 8.1.1  
Fortschritt zur Umsetzung des BVV-Antrages zum TAP – DS 1041/IX  
Enthält Anlagen
1940/IX  
Ö 8.1.2  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
1138/IX  
Ö 8.1.3  
Sicherheit für Läufer*innen im Winter!  
Enthält Anlagen
1568/IX  
Ö 8.1.4  
Kommunale Wärmeplanung in Marzahn-Hellersdorf - Bezirksamt vorbereiten auf Umsetzung  
Enthält Anlagen
1638/IX  
Ö 8.1.5  
Klimaschutz in den kommenden Investitionsplanungen berücksichtigen und explizit ausweisen  
Enthält Anlagen
1639/IX  
Ö 8.1.6  
Sonnenschutz geht auch mit Kletterpflanzen  
Enthält Anlagen
1640/IX  
Ö 8.1.7  
Fahrrad-Servicestationen für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1760/IX  
Ö 8.1.8  
Befestigung von Autokauf-Visitenkarten konsequent ahnden und unterbinden  
Enthält Anlagen
1763/IX  
Ö 8.1.9  
KMU-Büro für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
1770/IX  
Ö 8.1.10  
Monatliche Kindersprechstunde im Sinne der Kinderpartizipation  
Enthält Anlagen
1784/IX  
Ö 8.1.11  
Gefahrenquelle Gehweg Lindenstraße beseitigen!  
Enthält Anlagen
1787/IX  
Ö 8.1.12  
Volle Power für Girls! - Girl's Day im Bezirk verstetigen  
Enthält Anlagen
1856/IX  
Ö 8.1.13  
Im Standesamt Marzahn Hellersdorf endlich aktiv werden und Verpflichtende Aufgaben wie Sterbe- und Geburtsurkunden vorrangig bearbeiten!  
Enthält Anlagen
1871/IX  
Ö 8.1.14  
Peace-Zeichen im Jelena-Šanti?-Friedenspark sichtbarer und die Geschichte des Parks erfahrbarer machen  
Enthält Anlagen
1859/IX  
Ö 8.2     Konsensliste a+)      
Ö 8.2.1  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV; hier: § 38 GO - Abgabe von Erklärungen  
Enthält Anlagen
1803/IX  
Ö 8.2.2  
Verlegung der Haltestelle des U5 Schienenersatzverkehrs am Bahnhof Wuhletal  
Enthält Anlagen
1955/IX  
Ö 8.2.3  
Wasser für Alle: Instandsetzung der kaputten Trinkwasserspender  
Enthält Anlagen
1964/IX  
Ö 8.2.4  
Keine weiteren Verzögerungen beim Ersatzneubau für den Marzahner Knoten!  
Enthält Anlagen
1965/IX  
Ö 8.2.5  
Klima- & Umweltschutz für eine kinderfreundliche Kommune  
Enthält Anlagen
1988/IX  
Ö 8.2.6  
Ordnung und Sauberkeit auf dem Kastanienboulevard verbessern  
Enthält Anlagen
1828/IX  
Ö 8.2.7  
Gut ausgestattete Spielplätze - Weil es für Familien wichtig ist.  
Enthält Anlagen
1587/IX  
Ö 8.2.8  
Hausbäume für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1637/IX  
Ö 8.2.9  
Gleiche Karrierechancen für junge Menschen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1688/IX  
Ö 8.2.10  
Transparenz und echte Mitbestimmung für die Nachbarschaft am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1706/IX  
Ö 8.2.11  
Stärkung der medizinischen Grundversorgung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1732/IX  
Ö 8.2.12  
Keine weiteren Ausreden: Waplitzer Straße endlich sicher für die Schülerschaft machen  
Enthält Anlagen
1745/IX  
Ö 8.2.13  
Haltestellen am Clean-Tech-Business-Park einrichten  
Enthält Anlagen
1765/IX  
Ö 8.2.14  
Kommunaler Gewerbehof für Marzahn-Hellersdorf endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
1771/IX  
Ö 8.2.15  
Selbstverteidigungskurse für Frauen und Mädchen im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
1777/IX  
Ö 8.2.16  
Keiner darf frieren – Wärmestuben für Obdachlose  
Enthält Anlagen
1778/IX  
Ö 8.2.17  
Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit rund um den Kinder-Campus – Weil Sicherheit für unsere Kinder wichtig ist  
Enthält Anlagen
1779/IX  
Ö 8.2.18  
Gehwege in der Tangermünder Straße sanieren  
Enthält Anlagen
1836/IX  
Ö 8.2.19  
Verkehrssicherheit in der Zossener Straße schnellstmöglich verbessern  
Enthält Anlagen
1838/IX  
Ö 8.2.20  
Empfehlungen des Landesdenkmalamtes folgen - mit Paragraph 172 Baugesetzbuch Erhaltung der städtebaulichen Struktur am Helene-Weigel-Platz erwirken  
Enthält Anlagen
1844/IX  
Ö 8.2.21  
Bürgerbeteiligung beim Schulneubau Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
1848/IX  
Ö 8.2.22  
Bei der Änderung des B-Plans für das ehemalige Preisgewitter Interessen der Anwohnerschaft umsetzen  
Enthält Anlagen
1887/IX  
Ö 8.2.23  
Wildenten füttern ist keine gute Idee  
Enthält Anlagen
1891/IX  
Ö 8.2.24  
Beleuchtung der Fußgängerwege im Bürgerpark Marzahn  
Enthält Anlagen
1904/IX  
Ö 8.2.25  
Trinkbrunnen auf den Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
1908/IX  
Ö 8.2.26  
Beteiligung des Ausschusses für Gleichstellung sicherstellen
Enthält Anlagen
1538/IX  
Ö 8.2.27  
Arbeitsplan der Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderungen des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2024 (BA-Vorlage Nr. 0744/VI)  
Enthält Anlagen
1939/IX  
Ö 8.3     Konsensliste b)      
Ö 8.3.1  
Neugründung einer Grundschule mit Sporthalle an der Bruno-Baum-Str. 72 sowie die Schaffung einer Position „Schulhausmeisterin/Schulhausmeister“ zum Haushaltsjahr 2025 für die in Rede stehende Schule. Diese Stelle ist in dem Stellenplan 2026/2027 einzuplanen (BA-Vorlage Nr. 0715/VI)  
Enthält Anlagen
1937/IX  
Ö 8.3.2  
Anmeldung des Investitionsprogramms 2024 bis 2028 - Technische Fortschreibung - (BA-Vorlage Nr. 0728/VI)  
Enthält Anlagen
1938/IX  
Ö 8.3.3  
Bebauungsplanänderung nur in Verbindung mit bezahlbarem Wohnraum – Bebauungsplan 10-47  
Enthält Anlagen
1946/IX  
Ö 8.3.4  
Errichten von Behinderten-Parkplätze an Sporthallen  
Enthält Anlagen
1949/IX  
Ö 8.3.5  
Schwerbehindertenparkplätze vor den Sporthallen/-plätzen  
Enthält Anlagen
1954/IX  
Ö 8.3.6  
Förderung der Bekanntheit der Stolperstein Deutschland App im Bezirk  
Enthält Anlagen
1956/IX  
Ö 8.3.7  
Pflegerische Versorgung schneller sicherstellen – Bearbeitungszeit verkürzen  
Enthält Anlagen
1957/IX  
Ö 8.3.8  
Mittel des Berliner Projektfonds für Kulturelle Bildung 2024 auch in Marzahn-Hellersdorf ausschreiben!  
Enthält Anlagen
1958/IX  
Ö 8.3.9  
Bebauung am Östlichen Helene-Weigel-Platz nicht ohne Anwohner*innen planen  
Enthält Anlagen
1959/IX  
Ö 8.3.10  
Stadtteilbudget 2024 – Bürger*innenbeteiligung stärken!  
Enthält Anlagen
1968/IX  
Ö 8.3.11  
Mehr Sport an den Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
1969/IX  
Ö 8.3.12  
Barrierefrei mit der BVG unterwegs auch in Marzahn-Hellersdorf – Nachrüstung der U-Bahnhöfe Biesdorf-Süd und Hellersdorf mit Aufzügen und Einsatz des BVG Muva-Aufzugersatzes  
Enthält Anlagen
1961/IX  
Ö 8.3.13  
Verkehrsberuhigung vor Kitas in der Giesestraße 43 und 80  
Enthält Anlagen
0359/IX  
Ö 8.3.14  
Ausreichend Parkmöglichkeiten im Wohngebiet Trusetaler Straße/ Wuhletal-straße und Märkische Allee schaffen!  
Enthält Anlagen
0564/IX  
Ö 8.3.15  
Gymnasiale Oberstufe für Gemeinschaftsschulen auch im Bezirk Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
0625/IX  
Ö 8.3.16  
Gewaltbetroffene unterstützen in eigenen sicheren Wohnraum zu kommen  
Enthält Anlagen
1620/IX  
Ö 8.3.17  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz (zur DS 1357/IX)  
Enthält Anlagen
1741/IX  
Ö 8.3.18  
Rahmenplanung für vier Gewerbegebiete im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0681/VI)  
Enthält Anlagen
1936/IX  
Ö 8.3.19  
Arbeitsplan der Brandschutz- und Gefahrstoffbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für 2024 (BA-Vorlage Nr. 0655/VI)  
Enthält Anlagen
1941/IX  
Ö 8.3.20  
Arbeitsplan der IT-Sicherheitsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf 2024 (BA-Vorlage Nr. 0753/VI)  
Enthält Anlagen
1942/IX  
Ö 8.3.21  
Arbeitsplan des Integrationsbüros Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2024 (BA-Vorlage Nr. 0746/VI)  
Enthält Anlagen
1943/IX  
Ö 8.4     Konsensliste c)      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Endlich Sitzbänke! Attraktive Neugestaltung des Gipfels der „Biesdorfer Höhe“  
Enthält Anlagen
1967/IX  
Ö 9.2  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV 1  
Enthält Anlagen
1976/IX  
Ö 9.3  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV 2  
Enthält Anlagen
1977/IX  
Ö 10     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1     Ausschussanträge      
Ö 10.1.1  
Verkehrsfluss Cecilienstraße / Blumberger Damm verbessern  
Enthält Anlagen
1944/IX  
Ö 10.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.2.1  
Konzept zur Nutzung landeseigener Gebäude  
Enthält Anlagen
1690/IX  
Ö 10.2.2  
Nachhaltige Lösungen für Rattenprobleme  
Enthält Anlagen
1707/IX  
Ö 10.2.3  
Neuinstallation des Rechtsvorlaufsignals an der Lichtsignalanlage Cecilienstraße/Ecke Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
1819/IX  
Ö 10.2.4  
Ordnung und Sauberkeit entlang des Wuhlewanderweges verbessern  
Enthält Anlagen
1829/IX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin