Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 16.11.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:01	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP	Betreff

Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Zum Lärmschutz am "Marzahner Knoten"	1565/IX
Ö 1.2	Zum Erfassen und Ausbessern von Geh- und Radwegschäden	1602/IX
Ö 1.3	Zur fehlenden Beleuchtung in den Zuwegungen zwischen Cecilienplatz und U-Bhf Kaulsdorf Nord	1603/IX
Ö 2	Bericht des Bezirksamtes
Ö 3	Prioritäten
Ö 3.1	Priorität Fraktion der AfD
Ö 3.1.1	Umwelt-Olympiade	1580/IX
Ö 3.2	Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne
Ö 3.2.1	Zum Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention	1600/IX
Ö 3.3	Anträge gemäß § 25 Abs. 5 GO
Ö 3.3.1	Gewaltbetroffene unterstützen in eigenen sicheren Wohnraum zu kommen	1620/IX
Ö 3.3.2	Öffentlichkeitsarbeit zum Thema häusliche Gewalt koordinieren	1621/IX
Ö 3.3.3	Betroffenen-sensible Dienstanweisungen landesweit entwickeln	1622/IX
Ö 3.4	Priorität Fraktion der CDU
Ö 3.4.1	Personaldokumente schneller und leichter abholen - Pilotprojekt Dokumenten-Abholterminal	1585/IX
Ö 3.5	Priorität Fraktion der SPD
Ö 3.5.1	Zur Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Hotel an der Brodauer Str. Ecke Münsterberger Weg	1541/IX
Ö 3.6	Priorität Fraktion DIE LINKE
Ö 3.6.1	Zum Bündnis für Wohnungsbau	1519/IX
Ö 4	Dringliche Drucksachen
Ö 4.1	Wahl von stellv. Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU	1609/IX
Ö 4.2	Zur ärztlichen Versorgungslage im Bezirk	1611/IX
Ö 5	Vertagte Drucksachen
Ö 5.1	Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring	1115/IX
Ö 5.2	Wahl eines Beisitzers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin	1251/IX
Ö 5.3	Förderung von Gemeinschaftsbüros	1286/IX
Ö 5.4	Ensenmbleschutz für das Gebiet rund um den Helene-Weigel-Platz	1417/IX
Ö 5.5	Schulgrundstück sichern - Änderung des Bebauungsplans 10-96	1438/IX
Ö 5.6	Zu Böllerverboten im Bezirk	1527/IX
Ö 5.7	Weg mit dem Uhr-Schandfleck am Helene-Weigel-Platz – stattdessen einen Baum pflanzen!	1530/IX
Ö 6	Mündliche und spontane Fragestunde
Ö 6.1	Zu: Start des zweiten Bauabschnittes in der Lemkestraße	1570/IX
Ö 6.2	Zu drohenden Fällungen vor der Caspar-David-Friedrich Oberschule	1579/IX
Ö 6.3	Zum Netzwerk der Wärme	1506/IX
Ö 6.4	Zu: Straßen- und Wegebeleuchtung im Marchwitzaviertel	1594/IX
Ö 6.5	Zu: Titel: Planungen für Schulergänzungsbauten in Marzahn-Hellersdorf vom Januar 2023 noch gültig?	1612/IX
Ö 6.6	Zu: Homepage des Städtepartnerschaftsvereins	1572/IX
Ö 6.7	Zu Selbstverteidigungskursen für Frauen	1601/IX
Ö 6.8	Zu Einschulungsuntersuchung 2023	1614/IX
Ö 6.9	Zu: Sachstand DS 0947/IX - Ein Zeichen setzen - Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Kommune!	1610/IX
Ö 6.10	Zu: Umsetzung der Zielvereinbarung für die Öffentlichen Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf nicht die Unterschrift des Bezirksamtes wert?	1613/IX
Ö 6.11	Zur Finanzierung des neuen Stadtteilzentrum „Helle Terrasse“	1605/IX
Ö 6.12	Zu Baumfällungen im Zuge der Errichtung des modularen Ergänzungsbaus vor der Caspar-David-Friedrich Oberschule und der neuen Schule im Cecilienviertel	1604/IX
Ö 6.13	Zur Barrierefreien Angeboten der Wohnungslosenhilfe und der Kältehilfe im Bezirk?	1616/IX
Ö 6.14	Zu Kompensationsmaßnahmen für gefällte Bäume durch Schulbaumaßnahmen	1607/IX
Ö 6.15	Zu: Standesamt-Abarbeitung Sterbeurkunden 2023	1615/IX
Ö 6.16	Zur Verbesserung der ambulant-ärztlichen Versorgung	1617/IX
Ö 6.17	Zur Auslastung der Mittel für Weiter- und Fortbildung im Gesundheitsamt?	1618/IX
Ö 7	Große Anfragen
Ö 7.1	Zu den bisherigen und künftigen Ergebnissen und Kosten der Teilnahme am Programm „Kinderfreundliche Kommune“	1574/IX
Ö 7.2	Zur Haushaltssituation im Bezirk	1578/IX
Ö 7.3	Zur Digitalisierung im Gesundheitsamt	1583/IX
Ö 7.4	Zu: Grüner Wasserstoff in Marzahn-Hellersdorf	1586/IX
Ö 7.5	Zu: Europa im Bezirk transparent darstellen	1593/IX
Ö 8	Wahlen
Ö 8.1	Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters	1427/IX
Ö 8.2	Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung	1253/IX
Ö 8.3	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport	1254/IX
Ö 8.4	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule	1255/IX
Ö 8.5	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss	1256/IX
Ö 8.6	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden	1257/IX
Ö 8.7	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz	1258/IX
Ö 8.8	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung	1259/IX
Ö 8.9	Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe	1260/IX
Ö 8.10	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen	1261/IX
Ö 8.11	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft	1262/IX
Ö 8.12	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung	1264/IX
Ö 8.13	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss	1269/IX
Ö 8.14	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz	1271/IX
Ö 8.15	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung	1272/IX
Ö 8.16	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe	1273/IX
Ö 8.17	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen	1274/IX
Ö 8.18	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft	1275/IX
Ö 8.19	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden	1276/IX
Ö 9	Konsenslisten
Ö 9.1	Konsensliste a)
Ö 9.1.1	Tierschutzkoordination für Marzahn-Hellersdorf	1215/IX
Ö 9.1.2	Lehrkräfte an die Grundschulen durch Kooperation mit der Hochschule für Angewandte Pädagogik (HSAP) – Studiengebühren dürfen kein Hindernis sein	1302/IX
Ö 9.1.3	Tempo 30 und ein neuer Zebrastreifen in der Cecilienstraße	1421/IX
Ö 9.1.4	Weniger Feinstaub, höhere Verkehrssicherheit: Kleine Tempo 50 Abschnitte zu Tempo 30	1599/IX
Ö 9.1.5	Wildtiere am Kienberg vor Autoverkehr schützen	1094/IX
Ö 9.1.6	Containernutzung Lehnitzplatz	1120/IX
Ö 9.1.7	S-Bahnhof Springpfuhl: Solar statt Asbest	1143/IX
Ö 9.1.8	Verkehrssicherheit in der Kastanienallee erhöhen	1523/IX
Ö 9.1.9	Leihradangebot in Stadtrandlagen ausweiten	1560/IX
Ö 9.2	Konsensliste a+)
Ö 9.2.1	Dauerbaustelle am Elsterwerdaer Platz zum Abschluss bringen	1576/IX
Ö 9.2.2	Kurzfristig Radverkehr am Kaulsdorfer Galgen	1509/IX
Ö 9.2.3	Trinkwasserbrunnen in Grünanlagen	1564/IX
Ö 9.2.4	Ferien- und Erholungsangebote für alle jungen Menschen in Marzahn-Hellersdorf! Für eine auskömmliche Finanzierung und Steuerung durch das Jugendamt Marzahn-Hellersdorf!	0599/IX
Ö 9.2.5	Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring	0961/IX
Ö 9.2.6	Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken	1112/IX
Ö 9.2.7	Ärztehaus in der Havemannstraße Haus Vita – Ärztehaus erhalten statt Patienten und Ärzte zu vergraulen	1125/IX
Ö 9.2.8	Verzeihung, ich verstehe Sie nur schlecht. Können Sie das wiederholen? – für ein barrierearmes Bezirksamt	1225/IX
Ö 9.2.9	Bürgersteig der Schwabenallee sanieren	1298/IX
Ö 9.2.10	Triste Baulandschaft kunstvoll nutzen!	1352/IX
Ö 9.2.11	20 Jahre sind genug: Festes Vereinsheim und endlich Verlässlichkeit für den Hellersdorfer FC	1364/IX
Ö 9.2.12	Biesdorfer Friedhofsweg barrierefrei gestalten	1367/IX
Ö 9.2.13	Zweiter Zugang zum Bahnhof Mahlsdorf	1446/IX
Ö 9.2.14	Den Sportplatz des Frauenfußball-Club Berlin 2004 e.V. für die Zukunft fit machen!	1459/IX
Ö 9.2.15	Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0534/VI)	1489/IX
Ö 9.2.16	Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2024 (BA-Vorlage Nr. 0391/VI)	1207/IX
Ö 9.2.17	Erfassung und Erstellung einer Übersicht zu barrierearmen Wohnen	1341/IX
Ö 9.2.18	Befahren der Grünanlage Lehnitzplatz vermeiden und Anreise per Fahrrad fördern	1414/IX
Ö 9.2.19	Verkehrssicherheitsmaßnahmen für die Fuchsberg-Grundschule	1419/IX
Ö 9.2.20	Ständige Verdichtung ohne Feuerwehr und Rettungswagen? - Rettungsinfrastruktur planungsrechtlich sichern	0897/IX
Ö 9.2.21	Sicherung des Gedenkortes für Nguy?n V?n Tú im Bebauungsplan 10-11	1104/IX
Ö 9.3	Konsensliste b)
Ö 9.3.1	Nachtfahrverbot für Mähroboter	1567/IX
Ö 9.3.2	Sicherheit für Läufer*innen im Winter!	1568/IX
Ö 9.3.3	Marzahn-Hellersdorf als altersfreundliche Stadt entwickeln	1569/IX
Ö 9.3.4	Tempo 30 vor dem Seniorenzentrum in der Köpenicker Straße	1573/IX
Ö 9.3.5	Fahrradstellplätze an den Tramhaltestellen in Mahlsdorf schaffen	1575/IX
Ö 9.3.6	Mehr Kinderärztinnen und Kinderärzte für Marzahn-Hellersdorf	1581/IX
Ö 9.3.7	Buskapazitäten an den gestiegenen Bedarf durch neue Schulen anpassen	1582/IX
Ö 9.3.8	Es werde Licht im Park Hellwichstorp!	1584/IX
Ö 9.3.9	Gut ausgestattete Spielplätze - Weil es für Familien wichtig ist.	1587/IX
Ö 9.3.10	Themenhotel an den Gärten der Welt schaffen!	1588/IX
Ö 9.3.11	Ratten in Marzahn- Hellersdorf	1589/IX
Ö 9.3.12	Soziale Infrastruktur und Räumlichkeiten für Arztpraxen im Bebauungsplanverfahren zur Hohensaatener Straße	1590/IX
Ö 9.3.13	Schulstraßen – Eine europäische Lösung für sicherere Schulwege!	1591/IX
Ö 9.3.14	Mehr Mitwirkung - Einwohnerfragestunde auch für Kinder und Jugendliche!	1592/IX
Ö 9.3.15	Finanzierung und Bau eines Kunstrasenkleinspielfeld für den 1. FC Marzahn 94 e.V. sichern	0562/IX
Ö 9.3.16	Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden	0765/IX
Ö 9.3.17	Weiterentwicklung Helle Mitte I: Markthalle und Märkte mit regionalen und internationalen Produkten	0818/IX
Ö 9.3.18	Gute Auszubildende für Marzahn-Hellersdorf	0946/IX
Ö 9.3.19	Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung langfristig finanziell fördern	0973/IX
Ö 9.3.20	Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich	0982/IX
Ö 9.3.21	Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße	1113/IX
Ö 9.3.22	Auflösung der Städtepartnerschaft mit dem Bezirk Oktjabrski (Minsk) (BA-Vorlage Nr. 0562/VI)	1552/IX
Ö 9.3.23	Evaluation der Dienstvereinbarung zum Schutz vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz (DV Schutz vor sexueller Belästigung) (BA-Vorlage Nr. 0491/VI)	1595/IX
Ö 9.3.24	Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2023-2028 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0530/VI)	1596/IX
Ö 9.4	Konsensliste c)
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Feuerwerk eindämmen	1566/IX
Ö 10.2	Gewalt gegen Frauen und Mädchen die Rote Bank zeigen!	1571/IX
Ö 10.3	Geschlechterneutrale Nutzung von Schutzwohnungen	1577/IX
Ö 11	Beschlussempfehlungen
Ö 11.1	Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!	1087/IX
Ö 11.2	Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen	1294/IX

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