Drucksache - 1560/IX  

 
 
Betreff: Leihradangebot in Stadtrandlagen ausweiten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:Dringlicher AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
19.10.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Beschlussempfehlung
31.10.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
16.11.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1.Dringlicher Antrag (Bündnis 90/Die Grünen) PDF-Dokument
2.Beschlussempfehlung (AS MobiWirt) PDF-Dokument

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Finanzierung des Leihradanbieters Nextbike auskömmlich berücksichtigt wird. Zudem soll die Ausweitung des Angebots in Stadtrandlagen finanziell durch den Landeshaushalt abgesichert werden.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Finanzierung des Leihradanbieters Nextbike auskömmlich berücksichtigt wird. Zudem soll die Ausweitung des Angebots in Stadtrandlagen finanziell abgesichert werden.

 

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 31.10.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

 
 

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