Drucksache - 1225/IX  

 
 
Betreff: Verzeihung, ich verstehe Sie nur schlecht. Können Sie das wiederholen? – für ein barrierearmes Bezirksamt
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
27.04.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
25.05.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Gleichstellung Stellungnahme
27.06.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung vertagt   
05.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
11.10.2023 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
16.11.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Gleichstellung PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für die Bürgerämter Hellersdorf, Biesdorf und Marzahn sowie für die Teilhabefachdienste (THFD) Jugend und Soziales (mobile) Induktionsschleifen bzw. induktive Höranlagen anzuschaffen und diese zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sollen perspektivisch zwei weitere mobile Geräte angeschafft werden, welche sich Bezirksamtsmitarbeiter*innen ausleihen können, wenn der Bedarf akut in der Arbeit auftritt. Es wird ersucht zu prüfen, ob die notwendigen Mittel bereitgestellt werden können.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Bürgerämter Hellersdorf, Biesdorf und Marzahn sowie für die Teilhabefachdienste (THFD) Jugend und Soziales (mobile) Induktionsschleifen bzw. induktive Höranlagen anzuschaffen und diese zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sollen perspektivisch zwei weitere mobile Geräte angeschafft werden, welche sich Bezirksamtsmitarbeiter*innen ausleihen können, wenn der Bedarf akut in der Arbeit auftritt. Die notwendigen Mittel sind im nächsten Haushalt bereitzustellen.

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.10.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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