Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 10.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Gemeinsame Priorität - 2. Lesung des Bezirksshaushaltsplans 2022/2023      
Ö 1.1     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Bezirkliches Regenbogenzentrum im Haushalt absichern  
Enthält Anlagen
0060/IX  
Ö 1.1.2  
Fortbestehen des Tschechow Theaters sichern – Berücksichtigung des Finanzbedarfes im Doppelhaushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
0098/IX  
Ö 1.1.3  
Das Kinder- und Jugendparlament im Haushalt bedenken!  
Enthält Anlagen
0125/IX  
Ö 1.1.4  
Aufwertung des Elsterwerdaer Platzes endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0127/IX  
Ö 1.1.5  
Frauenprojekte im Bezirksdoppelhaushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
0135/IX  
Ö 1.1.6  
Grüne Innenhöfe wirksam schützen – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen III  
Enthält Anlagen
0198/IX-01  
Ö 1.1.7  
Arbeit des Freilandlabors fortsetzen – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen IV  
Enthält Anlagen
0198/IX-02  
Ö 1.1.8  
Hundesauslaufgebiete in Marzahn-Hellersdorf - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen V  
Enthält Anlagen
0198/IX-03  
Ö 1.1.9  
Beim Freibad auf Nummer sicher gehen! - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen VI  
Enthält Anlagen
0198/IX-04  
Ö 1.1.10  
Sportflächen nachhaltig erhalten - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen VII  
Enthält Anlagen
0198/IX-05  
Ö 1.1.11  
Tourismus ganz praktisch - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen VIII  
Enthält Anlagen
0198/IX-06  
Ö 1.1.12  
Parkmanagement Kaulsdorfer Seen - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen IX  
Enthält Anlagen
0198/IX-07  
Ö 1.1.13  
Öffentlichkeitsarbeit der Kindertagespflege unterstützen - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen X  
Enthält Anlagen
0198/IX-08  
Ö 1.1.14  
Engagement zur Müllbeseitigung unterstützen - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen X  
Enthält Anlagen
0198/IX-09  
Ö 1.1.15  
Digitalisierung und Familienfreundlichkeit der BVV im Haushalt 2022/2023 stärken  
Enthält Anlagen
0198/IX-10  
Ö 1.1.16  
Frauenprojekte im Haushalt 2022/2023 stärken  
Enthält Anlagen
0198/IX-11  
Ö 1.1.17  
Planung für das Regenbogenzentrum im Haushalt 2022/2023 stärken  
Enthält Anlagen
0198/IX-12  
Ö 1.1.18  
Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit verbessern!  
Enthält Anlagen
0198/IX-13  
Ö 1.1.19  
Schulwegesicherheit – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen II  
Enthält Anlagen
0259/IX  
Ö 1.1.20  
Finanzielle Unterstützung für eine monatliche Suppen- & Spendenaktion  
Enthält Anlagen
0291/IX  
Ö 1.1.21  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirkes Marzahn- Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI)  
Enthält Anlagen
0198/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Dringliche Drucksachen      
Ö 3.1  
Erschließung Biesenhorst fortsetzen  
Enthält Anlagen
0311/IX  
Ö 3.2  
Arbeit der Spielplatzinitiative unterstützen  
Enthält Anlagen
0312/IX  
Ö 3.3  
Schulwegesicherheit – Für die Sicherheit unserer Kinder!  
Enthält Anlagen
0198/IX-14  
Ö 3.4  
Vorsorge für Rekommunalisierung der Schulreinigung im Landeshaushalt 2022/23 jetzt!  
Enthält Anlagen
0313/IX  
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Zu: Vogelgrippe H 5 N 1  
Enthält Anlagen
0229/IX  
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1     Konsensliste a)      
Ö 5.1.1  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten Hier:Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0211/IX  
Ö 5.1.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0212/IX  
Ö 5.1.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
0213/IX  
Ö 5.1.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0214/IX  
Ö 5.1.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
0215/IX  
Ö 5.1.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0216/IX  
Ö 5.1.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0217/IX  
Ö 5.1.8  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0218/IX  
Ö 5.1.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0219/IX  
Ö 5.1.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0220/IX  
Ö 5.1.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0221/IX  
Ö 5.1.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0222/IX  
Ö 5.1.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr  
Enthält Anlagen
0223/IX  
Ö 5.1.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0224/IX  
Ö 5.1.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0225/IX  
Ö 5.1.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0226/IX  
Ö 5.1.17  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0227/IX  
Ö 5.2     Anträge zur Haushaltsplanung - Konsensliste b)      
Ö 5.2.1  
Finanzierung der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung aus dem Bezirks-haushalt kurzfristig beenden!  
Enthält Anlagen
0293/IX  
Ö 5.2.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3300, Titel 53 101, Seite 8  
Enthält Anlagen
0294/IX  
Ö 5.2.3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3300, Titel 54010, Seite 8  
Enthält Anlagen
0295/IX  
Ö 5.2.4  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3300, Titel 68406, Seite 8  
Enthält Anlagen
0296/IX  
Ö 5.2.5  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3304, Titel 45903, Seite 22  
Enthält Anlagen
0297/IX  
Ö 5.2.6  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3306, Titel 51803, Seite 32  
Enthält Anlagen
0298/IX  
Ö 5.2.7  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI der BVV) hier: Kapitel 3306, Titel 52501, Seite 33  
Enthält Anlagen
0299/IX  
Ö 5.2.8  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI der BVV) hier: Kapitel 3308, Titel 68432, Seite 41  
Enthält Anlagen
0300/IX  
Ö 5.2.9  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3309, Titel 68453, Seite 45  
Enthält Anlagen
0301/IX  
Ö 5.2.10  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3630, Titel 42701, Seite 92  
Enthält Anlagen
0302/IX  
Ö 5.2.11  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI der BVV) hier: Kapitel 3640, Titel 52306, Seite 99  
Enthält Anlagen
0303/IX  
Ö 5.2.12  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3810, Titel neu 54039, Seite 175  
Enthält Anlagen
0304/IX  
Ö 5.2.13  
Keine Finanzierung des Queerbeauftragten aus dem Bezirkshaushalt!  
Enthält Anlagen
0305/IX  
               
 
 

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