Drucksache - 0198/IX  

 
 
Betreff: Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirkes Marzahn-
Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksbürgermeisterAusschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
10.02.2022 
Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt Stellungnahme
14.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt erledigt   
Ausschuss für Weiterbildung, Kultur Stellungnahme
15.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur erledigt   
Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) Stellungnahme
16.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) erledigt   
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten) Stellungnahme
17.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten) erledigt   
Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit Stellungnahme
18.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Stadtteilarbeit erledigt   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
23.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses - Videokonferenz erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften Stellungnahme
25.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften erledigt   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Stellungnahme
17.02.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
28.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Ausschuss für Schule, Sport Stellungnahme
01.03.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport erledigt   
Ausschuss für Partizipation und Integration Stellungnahme
02.03.2022 
Öffentliche konstituierende Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration - Videokonferenz erledigt   
Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss Beschlussempfehlung
03.03.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
10.03.2022 
Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
Anlage-Haushaltsplan_2022-2023  
2. Stellungnahme AS Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung PDF-Dokument
5. Stellungnahme AS Weiterbildung, Kultur PDF-Dokument
6. Stellungnahme AS Stadtenwicklung, Wohnen, Liegenschaften PDF-Dokument
7. Stellungnahme Jugendhilfeausschuss PDF-Dokument
8. Stellungnahme AS Schule, Sport PDF-Dokument
9. Stellungnahme AS Soziales, Stadtteilarbeit PDF-Dokument
10. Stellungnahme AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) PDF-Dokument
11. Stellungnahme AS Partizipation und Integration PDF-Dokument
12. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument
Sachverhalt:

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 03.03.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit acht Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen,

mit allen Änderungen der Ausschüsse die Vorlage zum Doppelhaushalt 2022/2023 zu beschließen.

Stammbaum:
0198/IX   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirkes Marzahn- Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI)   Bezirksbürgermeister   Beschlussempfehlung
0198/IX-01   Grüne Innenhöfe wirksam schützen – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen III   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
0198/IX-02   Arbeit des Freilandlabors fortsetzen – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen IV   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
0198/IX-03   Hundesauslaufgebiete in Marzahn-Hellersdorf - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen V   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
0198/IX-04   Beim Freibad auf Nummer sicher gehen! - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen VI   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
0198/IX-05   Sportflächen nachhaltig erhalten - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen VII   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
0198/IX-06   Tourismus ganz praktisch - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen VIII   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
0198/IX-07   Parkmanagement Kaulsdorfer Seen - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen IX   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
0198/IX-08   Öffentlichkeitsarbeit der Kindertagespflege unterstützen - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen X   Fraktion der CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0198/IX-09   Engagement zur Müllbeseitigung unterstützen - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen X   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
0198/IX-10   Digitalisierung und Familienfreundlichkeit der BVV im Haushalt 2022/2023 stärken   Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
0198/IX-11   Frauenprojekte im Haushalt 2022/2023 stärken   Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
0307/IX   Zu: Durch den Bezirk gemeldete Flächen an Berliner Immobilienmanagement GmbH   Bürger   Einwohneranfrage
0198/IX-12   Planung für das Regenbogenzentrum im Haushalt 2022/2023 stärken   Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss   Mitteilung
0198/IX-13   Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit verbessern!   Jugendhilfeausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
0198/IX-14   Schulwegesicherheit – Für die Sicherheit unserer Kinder!   überfraktionell   Mitteilung
 
 

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