Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 15.05.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:30	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1		Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 4		Vertagte Drucksachen
Ö 4.1		Offene Rechnungen des Bezirksamtes einfordern	1309/VII
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Werbung für eine Willkommenskultur im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Bürgerämtern	1379/VII
Ö 5.2		Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm - KSSP (BA-Vorlage Nr. 0720/IV)	1406/VII
Ö 5.3		Konzeption zur Weiterentwicklung des Forderungsmanagements im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0729/IV)	1412/VII
Ö 5.4		Dienstvereinbarung über die Durchführung alternierender Telearbeit im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (DV aT) (BA-Vorlage Nr. 0696/IV)	1413/VII
Ö 6		Bürgerhaushalt
Ö 6.1		Stadtteilbudgets für die einzelnen Stadtteile schaffen	1096/VII
Ö 6.2		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Ständige Bürgerbeteiligung für Marzahn-Hellersdorf (I)	1115/VII
Ö 6.3		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Politische Bildung im Rahmen des Bürgerhaushalts (II)	1117/VII
Ö 6.4		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Variable Quoren zur Bestimmung der priorisierten Vorschläge (III)	1118/VII
Ö 6.5		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bessere Beratung der Vorschläge zum Bürgerhaushalt in der BVV (IV)	1119/VII
Ö 6.6		Bildung eines Begleitgremiums für den Bürgerhaushalt
Ö 6.7		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Funktionsumfang der internetbasierten Beteiligung am Bürgerhaushalt erweitern (V)	1120/VII
Ö 6.8		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Eigene Internetplattform für den Bürgerhaushalt schaffen (VI)	1122/VII
Ö 6.9		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Kostengünstige Werbematerialen für das Bürgerhaushaltsverfahren bereitstellen (VII)	1123/VII
Ö 6.10		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Verbesserung des Prinzips der Sparvorschläge im Bürgerhaushaltverfahren (VIII)	1124/VII
Ö 6.11		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bürgerhaushaltsverfahren nachvollziehbarer gestalten (IX)	1125/VII
Ö 6.12		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Informationen zum Bürgerhaushalt barrierearm gestalten (X)	1126/VII
Ö 6.13		Beratung von Bürgerhaushaltsvorschlägen unter Einbeziehung der Menschen im Bezirk	1224/VII
Ö 6.14		Durchführung eines Workshops zum Bürgerhaushalt 2016/2017	1401/VII
Ö 6.15		Bereitstellung des (Roh-)Datenmaterials der Bürgerhaushaltsverfahren	1424/VII
Ö 6.16		Einladung zur Teilnahme am Bürgerhaushalt	1454/VII
Ö 6.17		Überarbeitung des Votierungsverfahrens im Rahmen des Bürgerhaushalts	1455/VII
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, das Internet-Voting im Rahmen des Bürgerhaushalts so zu überarbeiten, dass Votierende während des Verfahrens nicht über die Anzahl der Stimmen für die jeweiligen Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger informiert werden. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob die Votierungsveranstaltungen ebenfalls so durchgeführt werden können, dass sichergestellt ist, dass Votierende nicht über die Anzahl der Stimmen für die jeweiligen Vorschläge informiert werden.

	14.05.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 2.3 -


	15.05.2014 - Hauptausschuss
	Ö 6.17 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, das Internet-Voting im Rahmen des Bürgerhaushalts so zu überarbeiten, dass Votierende während des Verfahrens nicht über die Anzahl der Stimmen für die jeweiligen Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger informiert werden. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob die Votierungsveranstaltungen ebenfalls so durchgeführt werden können, dass sichergestellt ist, dass Votierende nicht über die Anzahl der Stimmen für die jeweiligen Vorschläge informiert werden. Begründung der Dringlichkeit: Das vorliegende Bürgerhaushaltsverfahren macht die dringende Beschlussfassung notwendig.

	22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 6.2.10 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, das Internet-Voting im Rahmen des Bürgerhaushalts so zu überarbeiten, dass Votierende während des Verfahrens nicht über die Anzahl der Stimmen für die jeweiligen Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger informiert werden. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob die Votierungsveranstaltungen ebenfalls so durchgeführt werden können, das sichergestellt ist, dass Votierende nicht über die Anzahl der Stimmen für die jeweiligen Vorschläge informiert werden.
Ö 7		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 8		Sonstiges

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