Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Turnhalle der Mahlsdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
0940/VII  
Ö 1.2  
Zu Mülleimern für die Mahlsdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
0942/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Einrichtung einer Steuerungsgruppe zum Stand der Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
0298/VII  
Ö 2.1.2  
Sicherung des Areals Bergedorfer Straße  
Enthält Anlagen
0444/VII  
    23.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.10 - überwiesen
   
   
    19.09.2012 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung hat in seiner Sitzung am 19.09.2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Eigentümer zu veranlassen, das an der Bergedorfer Straße 59 gelegene und von der Wald-, Fichte- und Heerstraße eingegrenzte Gelände zu sichern.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an den Eigentümer zu wenden, damit dieser seine Veräußerungsbemühungen für die beschriebene Liegenschaft mit dem Ziel erhöht, dass das Areal endlich ortsüblich bebaut werden kann.

 

   
    25.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Eigentümer zu veranlassen, das an der Bergedorfer Straße 59 gelegene und von der  Wald-, Fichte- und Heerstraße eingegrenzte Gelände zu sichern.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an den Eigentümer zu wenden, damit dieser seine Veräußerungsbemühungen für die beschriebene Liegenschaft mit dem Ziel erhöht, dass das Areal endlich ortsüblich bebaut werden kann.

   
    23.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.1.3  
Vorhaltefläche für eine Kita in der Rapsweißlingstraße, Flurstück 2826  
Enthält Anlagen
0659/VII  
Ö 2.1.4  
Wasserschaden im Gebäude Wuhletalstraße 70  
Enthält Anlagen
0785/VII  
Ö 2.1.5  
Abfallbehälter im Grünflächenbereich Schmetterlingswiesen, Biesdorf  
Enthält Anlagen
0820/VII  
Ö 2.1.6  
Rathaus am Helene-Weigel-Platz - Ort der Begegnung  
Enthält Anlagen
0835/VII  
Ö 2.1.7  
Busse in Berlin und Marzahn-Hellersdorf barrierearm ausgestalten  
Enthält Anlagen
0874/VII  
Ö 2.1.8  
Aktualisierung der Verteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0422/IV)  
Enthält Anlagen
0899/VII  
Ö 2.1.9  
Frauensportförderung im ganzen Bezirk  
Enthält Anlagen
0905/VII  
Ö 2.1.10  
Ausschreibungsverfahren für die Aufstellung von Wertstoffsammelbehältern (Sammelcontainer für Altkleider und gebrauchte Schuhe) auf öffentlichem Straßenland im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0451/IV)  
Enthält Anlagen
0906/VII  
Ö 2.1.11  
Statistik der im Jahre 2012 im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin eingereichten Anträge auf Akteneinsicht/-auskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (BA-Vorlage Nr. 0459/IV)  
Enthält Anlagen
0910/VII  
Ö 2.1.12  
Hissen der Regenbogenfahne zur Pride Week  
Enthält Anlagen
0914/VII  
Ö 2.1.13  
Fahrtrichtungsanzeiger am S-Bahnhof Biesdorf  
Enthält Anlagen
0920/VII  
Ö 2.1.14  
Sonderprogramm „Barrierefreie Stadt“ Berlin  
Enthält Anlagen
0821/VII  
Ö 2.1.15  
KfW-Förderprogramm „Barrierearme Stadt“ nutzen (BA-Vorlage Nr. 0465/IV)  
Enthält Anlagen
0925/VII  
Ö 2.1.16  
Bearbeitung von Wohnberechtigungsscheinen  
Enthält Anlagen
0932/VII  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Unterstützung für BVV-Live Projekt  
Enthält Anlagen
0810/VII  
Ö 2.2.2  
Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV)  
Enthält Anlagen
0898/VII  
Ö 2.2.3  
Baumaßnahme "Verlängerung der nördlichen Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn" (BA-Vorlage Nr. 0458/IV)  
Enthält Anlagen
0907/VII  
Ö 2.2.4  
Zweijahresbericht des Suchtverbundes Marzahn-Hellersdorf für 2011 und 2012 (BA-Vorlage Nr. 0449/IV)  
Enthält Anlagen
0908/VII  
Ö 2.2.5  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2012 (BA-Vorlage Nr. 0456/IV)  
Enthält Anlagen
0909/VII  
Ö 2.2.6  
Wirtschaftsorientiertes Standortentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0457/IV)  
Enthält Anlagen
0911/VII  
Ö 2.2.7  
Gefahrenbeseitigung auf der Ulmenstraße in Kaulsdorf zwischen der Seebad- und der Sadowastraße  
Enthält Anlagen
0913/VII  
Ö 2.2.8  
Unfallvermeidung vor dem Freizeitforum  
Enthält Anlagen
0921/VII  
Ö 2.2.9  
Übertragung der Nutzung und des Betriebes von 10 kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE) an anerkannte Träger der freien Jugendhilfe nach Durchführung eines Vergabeverfahrens (BA-Vorlage Nr. 0472/IV)  
Enthält Anlagen
0926/VII  
Ö 2.2.10  
Vermeidung von Zwangsräumungen  
Enthält Anlagen
0930/VII  
Ö 2.2.11  
Informationstafeln/-stellwände im Foyer des Alten Rathauses Marzahn  
Enthält Anlagen
0931/VII  
Ö 2.2.12  
Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen voranbringen  
Enthält Anlagen
0939/VII  
Ö 2.2.13  
Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen  
Enthält Anlagen
0941/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zur mehrsprachigen Bezirkswebsite  
Enthält Anlagen
0927/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten  
Enthält Anlagen
0803/VII  
Ö 3.2  
Zum Arbeitsstand: Konzept Rathaus 2017  
Enthält Anlagen
0860/VII  
Ö 3.3  
Ortsbild Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0879/VII  
Ö 3.4  
Schutz für Eiche - Hönower Straße 97/99  
Enthält Anlagen
0880/VII  
Ö 3.5  
Wernerbad Entwicklungsplanungen  
Enthält Anlagen
0881/VII  
Ö 3.6  
Zum Wernerbadgelände – Planauslegung/frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
0882/VII  
Ö 3.7  
Zu anonymisierten Bewerbungsverfahren  
Enthält Anlagen
0883/VII  
Ö 3.8  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren  
Enthält Anlagen
0884/VII  
Ö 3.9  
Zur Außendarstellung des Bezirks  
Enthält Anlagen
0887/VII  
Ö 3.10  
Vorlage des Ergebnisses der stadträumlichen Untersuchung am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
0892/VII  
Ö 3.11  
Zukunft des Rathauses Marzahn sichern!  
Enthält Anlagen
0894/VII  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Wahl eines Schriftführers in den Vorstand der BVV  
Enthält Anlagen
0929/VII  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zum Stand der Aktivitäten des Bezirksamtes zur DS 0808/VII „Klärung des teilweise extremen Anstiegs des Heizungsverbrauchs nach Einführung der elektronischen Heizkostenverteiler“  
Enthält Anlagen
0923/VII  
Ö 6.2  
Zur Definition des Begriffs "Menschen mit Migrationshintergrund"  
Enthält Anlagen
0912/VII  
Ö 6.3  
Zur Sporthalle Jänschwalder Straße  
Enthält Anlagen
0933/VII  
Ö 6.4  
Zur Verzögerung der Revitalisierung der Wuhle  
Enthält Anlagen
0936/VII  
Ö 6.5  
Zur 4. Frauenkonferenz mit dem Thema „Frauengesundheit braucht Teilhabe und gelungenen Dialog“  
Enthält Anlagen
0924/VII  
Ö 6.6  
Zur Personalausstattung des Büros der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0937/VII  
Ö 6.7  
Zur Antwort zu DS 0901/VII - Zu Flüchtlingsunterkünften im Bezirk  
Enthält Anlagen
0944/VII  
Ö 6.8  
Zur Fertigstellung des Bezirksplanes gegen Homo- und Transphobie  
Enthält Anlagen
0945/VII  
Ö 7     Prioritäten      
Ö 7.1  
Beteiligung der NutzerInnen bei der Errichtung eines Skateparks (zu DS 0030/VII-1)  
Enthält Anlagen
0904/VII  
Ö 7.2  
Nachhaltige Entwicklung des Stadtplatzes "Lappiner Platz" und der Tennissportsmöglichkeiten  
Enthält Anlagen
0917/VII  
Ö 7.3  
Zum Masterplan „Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf“  
Enthält Anlagen
0922/VII  
Ö 7.4  
Zur Weiterführung der Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
0935/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu Wohnungen für betreutes Wohnen/Trägerwohnungen  
Enthält Anlagen
0934/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Weiterführung der Akteursrunde Ortsteilzentrum Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0928/VII  
Ö 9.2  
Elektronische Heizkostenerfassung bei Mieter/innen der DEGEWO  
Enthält Anlagen
0938/VII  
Ö 10  
Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Barrierefreie und genderneutrale Spielgeräte  
Enthält Anlagen
0709/VII  
               
 
 

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