Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Turnhalle der Mahlsdorfer Grundschule
Enthält Anlagen
0940/VII  
Ö 1.2  
Zu Mülleimern für die Mahlsdorfer Grundschule
Enthält Anlagen
0942/VII  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Einrichtung einer Steuerungsgruppe zum Stand der Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
0298/VII  
Ö 2.1.2  
Sicherung des Areals Bergedorfer Straße
Enthält Anlagen
0444/VII  
Ö 2.1.3  
Vorhaltefläche für eine Kita in der Rapsweißlingstraße, Flurstück 2826
Enthält Anlagen
0659/VII  
Ö 2.1.4  
Wasserschaden im Gebäude Wuhletalstraße 70
Enthält Anlagen
0785/VII  
Ö 2.1.5  
Abfallbehälter im Grünflächenbereich Schmetterlingswiesen, Biesdorf
Enthält Anlagen
0820/VII  
Ö 2.1.6  
Rathaus am Helene-Weigel-Platz - Ort der Begegnung
Enthält Anlagen
0835/VII  
Ö 2.1.7  
Busse in Berlin und Marzahn-Hellersdorf barrierearm ausgestalten
Enthält Anlagen
0874/VII  
Ö 2.1.8  
Aktualisierung der Verteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0422/IV)
Enthält Anlagen
0899/VII  
Ö 2.1.9  
Frauensportförderung im ganzen Bezirk
Enthält Anlagen
0905/VII  
Ö 2.1.10  
Ausschreibungsverfahren für die Aufstellung von Wertstoffsammelbehältern (Sammelcontainer für Altkleider und gebrauchte Schuhe) auf öffentlichem Straßenland im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0451/IV)
Enthält Anlagen
0906/VII  
Ö 2.1.11  
Statistik der im Jahre 2012 im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin eingereichten Anträge auf Akteneinsicht/-auskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (BA-Vorlage Nr. 0459/IV)
Enthält Anlagen
0910/VII  
Ö 2.1.12  
Hissen der Regenbogenfahne zur Pride Week
Enthält Anlagen
0914/VII  
Ö 2.1.13  
Fahrtrichtungsanzeiger am S-Bahnhof Biesdorf
Enthält Anlagen
0920/VII  
Ö 2.1.14  
Sonderprogramm „Barrierefreie Stadt“ Berlin
Enthält Anlagen
0821/VII  
Ö 2.1.15  
KfW-Förderprogramm „Barrierearme Stadt“ nutzen (BA-Vorlage Nr. 0465/IV)
Enthält Anlagen
0925/VII  
Ö 2.1.16  
Bearbeitung von Wohnberechtigungsscheinen
Enthält Anlagen
0932/VII  
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Unterstützung für BVV-Live Projekt
Enthält Anlagen
0810/VII  
Ö 2.2.2  
Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV)
Enthält Anlagen
0898/VII  
Ö 2.2.3  
Baumaßnahme "Verlängerung der nördlichen Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn" (BA-Vorlage Nr. 0458/IV)
Enthält Anlagen
0907/VII  
Ö 2.2.4  
Zweijahresbericht des Suchtverbundes Marzahn-Hellersdorf für 2011 und 2012 (BA-Vorlage Nr. 0449/IV)
Enthält Anlagen
0908/VII  
Ö 2.2.5  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2012 (BA-Vorlage Nr. 0456/IV)
Enthält Anlagen
0909/VII  
Ö 2.2.6  
Wirtschaftsorientiertes Standortentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0457/IV)
Enthält Anlagen
0911/VII  
Ö 2.2.7  
Gefahrenbeseitigung auf der Ulmenstraße in Kaulsdorf zwischen der Seebad- und der Sadowastraße
Enthält Anlagen
0913/VII  
Ö 2.2.8  
Unfallvermeidung vor dem Freizeitforum
Enthält Anlagen
0921/VII  
Ö 2.2.9  
Übertragung der Nutzung und des Betriebes von 10 kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE) an anerkannte Träger der freien Jugendhilfe nach Durchführung eines Vergabeverfahrens (BA-Vorlage Nr. 0472/IV)
Enthält Anlagen
0926/VII  
Ö 2.2.10  
Vermeidung von Zwangsräumungen
Enthält Anlagen
0930/VII  
Ö 2.2.11  
Informationstafeln/-stellwände im Foyer des Alten Rathauses Marzahn
Enthält Anlagen
0931/VII  
Ö 2.2.12  
Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen voranbringen
Enthält Anlagen
0939/VII  
Ö 2.2.13  
Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen
Enthält Anlagen
0941/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)    
Ö 2.3.1  
Zur mehrsprachigen Bezirkswebsite
Enthält Anlagen
0927/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen    
Ö 3.1  
Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten
Enthält Anlagen
0803/VII  
Ö 3.2  
Zum Arbeitsstand: Konzept Rathaus 2017
Enthält Anlagen
0860/VII  
Ö 3.3  
Ortsbild Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0879/VII  
Ö 3.4  
Schutz für Eiche - Hönower Straße 97/99
Enthält Anlagen
0880/VII  
Ö 3.5  
Wernerbad Entwicklungsplanungen
Enthält Anlagen
0881/VII  
Ö 3.6  
Zum Wernerbadgelände – Planauslegung/frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
0882/VII  
Ö 3.7  
Zu anonymisierten Bewerbungsverfahren
Enthält Anlagen
0883/VII  
Ö 3.8  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren
Enthält Anlagen
0884/VII  
Ö 3.9  
Zur Außendarstellung des Bezirks
Enthält Anlagen
0887/VII  
Ö 3.10  
Vorlage des Ergebnisses der stadträumlichen Untersuchung am Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
0892/VII  
Ö 3.11  
Zukunft des Rathauses Marzahn sichern!
Enthält Anlagen
0894/VII  
Ö 4     Wahlen    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Wahl eines Schriftführers in den Vorstand der BVV
Enthält Anlagen
0929/VII  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 6     Mündliche Fragestunde    
Ö 6.1  
Zum Stand der Aktivitäten des Bezirksamtes zur DS 0808/VII „Klärung des teilweise extremen Anstiegs des Heizungsverbrauchs nach Einführung der elektronischen Heizkostenverteiler“
Enthält Anlagen
0923/VII  
Ö 6.2  
Zur Definition des Begriffs "Menschen mit Migrationshintergrund"
Enthält Anlagen
0912/VII  
Ö 6.3  
Zur Sporthalle Jänschwalder Straße
Enthält Anlagen
0933/VII  
Ö 6.4  
Zur Verzögerung der Revitalisierung der Wuhle
Enthält Anlagen
0936/VII  
Ö 6.5  
Zur 4. Frauenkonferenz mit dem Thema „Frauengesundheit braucht Teilhabe und gelungenen Dialog“
Enthält Anlagen
0924/VII  
Ö 6.6  
Zur Personalausstattung des Büros der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0937/VII  
Ö 6.7  
Zur Antwort zu DS 0901/VII - Zu Flüchtlingsunterkünften im Bezirk
Enthält Anlagen
0944/VII  
Ö 6.8  
Zur Fertigstellung des Bezirksplanes gegen Homo- und Transphobie
Enthält Anlagen
0945/VII  
Ö 7     Prioritäten    
Ö 7.1  
Beteiligung der NutzerInnen bei der Errichtung eines Skateparks (zu DS 0030/VII-1)
Enthält Anlagen
0904/VII  
Ö 7.2  
Nachhaltige Entwicklung des Stadtplatzes "Lappiner Platz" und der Tennissportsmöglichkeiten
Enthält Anlagen
0917/VII  
Ö 7.3  
Zum Masterplan „Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf“
Enthält Anlagen
0922/VII  
Ö 7.4  
Zur Weiterführung der Bürgerdienste
Enthält Anlagen
0935/VII  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zu Wohnungen für betreutes Wohnen/Trägerwohnungen
Enthält Anlagen
0934/VII  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Weiterführung der Akteursrunde Ortsteilzentrum Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0928/VII  
Ö 9.2  
Elektronische Heizkostenerfassung bei Mieter/innen der DEGEWO
Enthält Anlagen
0938/VII  
Ö 10  
Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Barrierefreie und genderneutrale Spielgeräte
Enthält Anlagen
0709/VII  
             
 
 

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