Drucksache - 0926/VII  

 
 
Betreff: Übertragung der Nutzung und des Betriebes von 10 kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE) an anerkannte Träger der freien Jugendhilfe nach Durchführung eines Vergabeverfahrens (BA-Vorlage Nr. 0472/IV)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStRin JugFamWeiKultHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.05.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
12.06.2013 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
13.06.2013 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
29.08.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
Anlage - vollständige Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Stellungnahme JHA PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:
 

Der Übertragung der Nutzung und des Betriebes der 10 kommunalen Jugendfreizeiteinrich-tungen JFE UNO, JFE ImPuls, JFE FAIR, JFE Klinke; JFE Joker, JFE Hella, JFE Nische, JFE Villa Pelikan, JFE Lubminer und JFE U 5 an anerkannte Träger der freien Jugendhilfe nach Durchführung eines Vergabeverfahrens wird zugestimmt.

Die bisher benötigten finanziellen Mittel zum Betrieb der Einrichtungen sollen in voller Höhe in den Doppelhaushalt 2014/2015 eingestellt werden.

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 12

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 13.06.2013 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.

 
 

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