Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:04 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Genehmigung der Fällung einer Weide  
Enthält Anlagen
0168/VII  
Ö 2  
Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Berufung der Mitglieder der Seniorenvertretung Marzahn-Hellersdorf für die Dauer der VII. Wahlperiode der BVV (BA-Vorlage Nr. 0039/IV)  
Enthält Anlagen
0096/VII  
Ö 2.1.2  
Errichtung des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes und des Umwelt- und Naturschutzamtes im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0041/IV)  
Enthält Anlagen
0102/VII  
Ö 2.1.3  
Erhalt des Sterns des ehemaligen Kino Sojus  
Enthält Anlagen
0122/VII  
Ö 2.1.4  
Weg zwischen Garzauer Straße und Buckower Ring zwischen den beiden abgerissenen Schulen  
Enthält Anlagen
0125/VII  
Ö 2.1.5  
Ausstellung - Typisch Zigeuner? Mythos und Wirklichkeit - in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
0143/VII  
Ö 2.1.6  
Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren Mehrower Allee, Hellersdorfer Promenade und Marzahn Nord für das Jahr 2012 (BA-Vorlage Nr. 0064/IV)  
Enthält Anlagen
0165/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Teilnahme der Verordneten der BVV Marzahn-Hellersdorf an Abgeordnetenwatch  
Enthält Anlagen
0082/VII  
Ö 2.2.2  
Neuberufung des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 0005/IV)  
Enthält Anlagen
0095/VII  
Ö 2.2.3  
Bezirkliche Geschichte im Schulunterricht nutzen  
Enthält Anlagen
0121/VII  
Ö 2.2.4  
Finanzierung der Musikschule und der Orchesterarbeit  
Enthält Anlagen
0123/VII  
Ö 2.2.5  
Zukunft für die Umweltbildung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0124/VII  
Ö 2.2.6  
Straßenbeleuchtung im Dankratweg  
Enthält Anlagen
0127/VII  
Ö 2.2.7  
Lückenschlüsse des Wuhlewanderweges herstellen  
Enthält Anlagen
0128/VII  
Ö 2.2.8  
Verbesserung der Umsteigemöglichkeit der Buslinien 191 (291) und X69  
Enthält Anlagen
0138/VII  
Ö 2.2.9  
Ausstellung mit Werken u. a. von Gino Kuhn  
Enthält Anlagen
0139/VII  
Ö 2.2.10  
Radfahren auf Fußwegen  
Enthält Anlagen
0147/VII  
Ö 2.2.11  
Regelmäßige Audio-Podcasts aus dem Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0149/VII  
Ö 2.2.12  
Aufbau Kompetenzzentrum für freie Lehrmittel  
Enthält Anlagen
0150/VII  
Ö 2.2.13  
Mehr Information über Bezirks- und Landespolitik verfügbar machen: Öffentliches und kostenloses WLAN-Angebot schaffen  
Enthält Anlagen
0151/VII  
Ö 2.2.14  
Transparenz bei den Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
0152/VII  
Ö 2.2.15  
Transparenz bei den Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0152/VII-1  
Ö 2.2.16  
Projekt Einzelhandelsversorgung Märkische Allee/Trusetaler Straße  
Enthält Anlagen
0155/VII  
Ö 2.2.17  
Erstellung einer Datenbank zur Information von Ausschreibungen für die kommunale Wirtschaft in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0157/VII  
Ö 2.2.18  
Erarbeitung eines Konsolidierungskonzeptes für die Jahre 2012-2015  
Enthält Anlagen
0158/VII  
Ö 2.2.19  
Abschaffung der mittäglichen Ruhezeiten auf kommunalen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0161/VII  
Ö 2.2.20  
Neuberufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0023/IV)  
Enthält Anlagen
0162/VII  
Ö 2.2.21  
Arbeitsplan des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2012 (BA-Vorlage Nr. 0056/IV)  
Enthält Anlagen
0163/VII  
Ö 2.2.22  
Arbeitsplan der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2012 (BA-Vorlage Nr. 0062/IV)  
Enthält Anlagen
0164/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zur Kontrolle von über das Konjunkturpaket II finanzierten Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
0073/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Veränderung der Homepage-Seite des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0068/VII  
Ö 3.2  
Zum Stand der Akteursrunde Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0076/VII  
Ö 3.3  
Zur Sicherung der Weiterarbeit der Träger der Umweltbildung  
Enthält Anlagen
0079/VII  
Ö 3.4  
Fernsehempfang für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger aus ihren Herkunftsländern ermöglichen  
Enthält Anlagen
0080/VII  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Wahl stellvertretender Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
0160/VII  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Wahl von drei Mitgliedern für den Beirat des Freizeitforums Marzahn  
Enthält Anlagen
0173/VII  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zu Baumfällungen und Nachpflanzungen in der Lappiner Straße und in der Prignitzstraße  
Enthält Anlagen
0132/VII  
Ö 6.2  
Zur Kurzparkmöglichkeit vor einer KITA  
Enthält Anlagen
0118/VII  
Ö 6.3  
Zum Stand des Investitionsvorabens CleanTech Bussines Park  
Enthält Anlagen
0134/VII  
Ö 6.4  
Zur Zukunft des ehemaligen Kino Sojus  
Enthält Anlagen
0119/VII  
Ö 6.5  
Zu Tiefbauarbeiten im Bereich Marchwitzastraße/Luise-Zietz-Straße  
Enthält Anlagen
0135/VII  
Ö 6.6  
Zum Stand der Planungen für den Baubeginn an der TVO  
Enthält Anlagen
0120/VII  
Ö 6.7  
Zur Überarbeitung des Zentrenkonzeptes  
Enthält Anlagen
0136/VII  
Ö 6.8  
Zum Weg zwischen Garzauer Straße und Buckower Ring zwischen den beiden abgerissenen Schulen  
Enthält Anlagen
0126/VII  
Ö 6.9  
Zur Nutzung des Musikschulangebots  
Enthält Anlagen
0140/VII  
Ö 6.10  
Zum Erhalt des Gedenkortes für Sinti und Roma  
Enthält Anlagen
0146/VII  
Ö 6.11  
Zur Nutzung der Schulbibliotheken  
Enthält Anlagen
0141/VII  
Ö 6.12  
Zur baulichen Sicherung von Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0142/VII  
Ö 6.13  
Zur Kooperationsvereinbarung Schule und Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
0148/VII  
Ö 6.14  
Zur Turnhallennutzung durch Schulen  
Enthält Anlagen
0169/VII  
Ö 6.15  
Zum Sanierungsbedarf an Schulen und Sportstätten  
Enthält Anlagen
0170/VII  
Ö 7     Erste Lesung des Haushaltsplanes 2012/2013      
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0080/IV)  
Enthält Anlagen
0174/VII  
Ö 8     Dringliche Drucksachen      
Ö 8.1  
Baumpflanzungen in der Lappiner Straße  
Enthält Anlagen
0167/VII  
Ö 8.2  
Sanierungsmaßnahmen umgehend beantragen!  
Enthält Anlagen
0171/VII  
Ö 8.3  
Betrieb von Hundeschule und Hundepension prüfen  
Enthält Anlagen
0172/VII  
Ö 9     Prioritäten      
Ö 9.1  
Zur Einhaltung der Zusagen des Bezirksamtes zur Entwicklung des Bürgerhauses Balzer Platz  
Enthält Anlagen
0130/VII  
Ö 9.2  
Baumnachpflanzungen in der Lappiner Straße  
Enthält Anlagen
0133/VII  
Ö 9.3  
Keine Überwachung mittels Plagiatssoftware an den Schulen  
Enthält Anlagen
0145/VII  
Ö 9.4  
Zu Honorarverträgen an der Musikschule Hans-Werner-Henze  
Enthält Anlagen
0159/VII  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Zur Haushaltsplanaufstellung des Bezirkes 2012/2013  
Enthält Anlagen
0115/VII  
Ö 10.2  
Zur Umsetzung des Tourismuskonzeptes  
Enthält Anlagen
0116/VII  
Ö 10.3  
Zur Straßenbahnverbindung zwischen Hellersdorf und Marzahn in den Nebenverkehrszeiten  
Enthält Anlagen
0117/VII  
Ö 10.4  
Zum Integrationsprogramm des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0129/VII  
Ö 10.5  
Zum Baugenehmigungsverfahren Vivantes Klinikum  
Enthält Anlagen
0131/VII  
Ö 10.6  
Zum Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
0137/VII  
Ö 10.7  
Zu den Auswirkungen des WohnBindG für Marzahn-Hellersdorf. Eine Gefährdung der sozialen Durchmischung?  
Enthält Anlagen
0144/VII  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Transparenz bei den Bezirksamtsmitgliedern  
Enthält Anlagen
0152/VII-2  
Ö 11.2  
Schaffung von Möglichkeiten zur Abgabe von Bankpost  
Enthält Anlagen
0154/VII  
Ö 11.3  
Aktive Wirtschaftsförderung voranbringen  
Enthält Anlagen
0156/VII  
               
 
 

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