Drucksache - 0174/VII  

 
 
Betreff: Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0080/IV)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm/BzStR SchulSportFinPersHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
26.01.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen Stellungnahme
31.01.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen erledigt   
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Stellungnahme
01.02.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung erledigt   
Ausschuss für Schule und Sport Stellungnahme
02.02.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport erledigt   
Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung Stellungnahme
07.02.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung erledigt   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
08.02.2012 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 Stellungnahme
14.02.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 erledigt   
Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung Stellungnahme
15.02.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung erledigt   
Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren Stellungnahme
16.02.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren erledigt   
Ausschuss für Integration Stellungnahme
21.02.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration erledigt     
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
22.02.2012 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.02.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
Anlage - unvollständige Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Stellungnahme AS Kultur und Weiterbildung PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Schule und Sport PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS GMB PDF-Dokument
5. Stellungnahme AS WÖS PDF-Dokument
6. Stellungnahme Jugendhilfeausschuss PDF-Dokument
7. Stellungnahme AS Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung PDF-Dokument
8. Stellungnahme AS GSSS PDF-Dokument
9. Stellungnahme AS UNLA PDF-Dokument
10. Stellungnahme Integration PDF-Dokument
11. Beschlussempfehlung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 wird zugestimmt.

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 01

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 22.02.2012, nach Anhörung aller Fachausschüsse, o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

Stammbaum:
0174/VII   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0080/IV)   BzBm/BzStR SchulSportFinPers   Beschlussempfehlung
0174/VII-1   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 - Mietkosten Schloss Biesdorf   Ausschuss für Kultur und Weiterbildung   Mitteilung
0174/VII-2   Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012/2013 - Mittel zur Finanzierung der "Eltern AG" in Kapitel 4010, Titel 67161 einstellen   Jugendhilfeausschuss   Mitteilung
0174/VII-3   Finanzierung der Arbeit des Orchesters der Musikschule Hans-Werner Henze   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0174/VII-4   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Finanzmittel für den Bereich Integration und Migration   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0174/VII-5   Entwicklung einer Bibliotheksentwicklungsplanung und Aufstockung der im HH-Entwurf 2012/2013 eingestellten Mittel   interfraktionell   Mitteilung
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin