Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Di, 07.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Beratung zum Bezirkshaushalt 2012/2013 Die 1. Lesung findet in der Sitzung der BVV am 26.01.2012 statt. Die Unterlagen werden zeitnah übergeben.      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0080/IV)  
Enthält Anlagen
 0174/VII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes XXIII-33  
Enthält Anlagen
 0046/VII  
Ö 5.2  
Fortführung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit Marzahn-Hellersdorf in der Legislaturperiode 2011 bis 2016 (BA-Vorlage Nr. 0014/IV)  
Enthält Anlagen
 0054/VII  
Ö 5.3  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB des Bebauungsplans XXIII-6b für die Grundstücke Hönower Straße 225/279, Am Rosenhag 22–27 und Briesener Weg 157–190 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteile Mahlsdorf undKaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0025/IV)  
Enthält Anlagen
 0103/VII  
Ö 5.4  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-6h für das Gelände zwischen Straße Wildrosengehölz, Florastraße, Straße Am Rosenhag und Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0042/IV)  
Enthält Anlagen
 0104/VII  
Ö 5.5  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXIII-6k für das Gelände zwischen Greifswalder Straße, Taxusweg, Wildrosengehölz und Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0045/IV)  
Enthält Anlagen
 0105/VII  
Ö 5.6  
Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-26 für das Gelände zwischen Reißiger Straße, Straße Am Lupinenfeld, Heinrich-Grüber-Straße, Ridbacher Straße und Ortsteilgrenze sowie den nördlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke Ingolstädter Straße 4 und Reißiger Straße 55 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0046/IV)  
Enthält Anlagen
 0106/VII  
Ö 5.7  
Bebauungsplan XXIII-26 vom 19. Mai 2010 mit 1. Deckblatt vom 15. Oktober 2010 und 2. Deckblatt vom 5. Oktober 2011 mit seiner Begründung vom November 2011 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-26 für das Gelände zwischen Reißiger Straße, Straße Am Lupinenfeld, Heinrich-Grüber-Straße, Ridbacher Straße und Ortsteilgrenze sowie den nördlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke Ingolstädter Straße 4 und Reißiger Straße 55 ... (BA-Vorlage Nr. 0047/IV)  
Enthält Anlagen
 0107/VII  
Ö 5.8  
- Auswertung der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB - Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB im Bebauungsplane XXI-29 für das Gelände zwischen Dankratstraße, Köpenicker Straße, Elsenallee, Schwabenallee, Dubickstraße, Arnfriedstraße und Alberichstraße im Bezirk ... (BA-Vorlage Nr. 0048/IV)  
Enthält Anlagen
 0108/VII  
Ö 5.9  
Begründung des Bebauungsplanes XXI-29 vom November 2011 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-29 für das Gelände zwischen Dankratstraße, Köpenicker Straße, Elsenallee, Schwabenallee, Dubickstraße, Arnfriedstraße undAlberichstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0049/IV)  
Enthält Anlagen
 0109/VII  
Ö 5.10  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 zum Bebauungsplanverfahren XXI-6 für das Gelände zwischen Habichtshorst, Pollnower Weg, Verlängerung Pollnower Weg bis zur Wuhle (ehemaligen Bezirksgrenze Marzahn-Hellersdorf), im Verlauf der westlichen Böschungskante der Wuhle bis zur Heesestraße, Heesestraße und Köpenicker Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0053/IV)  
Enthält Anlagen
 0110/VII  
Ö 5.11  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-48 Kita Louis-Lewin-Straße für das Flurstück 1032 (Louis-Lewin-Straße 16/18) sowie das Flurstück 921 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0059/IV)  
Enthält Anlagen
 0111/VII  
Ö 5.12  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit des Bebauungsplanverfahrens 10-3 Blumberger Damm/nördlich Altentreptower Straße für das Gelände zwischen Biesdorfer Promenade, Griesingerpark, Altentreptower Straße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0060/IV)  
Enthält Anlagen
 0112/VII  
Ö 5.13  
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Erlass einer städtebaulichen Erhaltungsverordnung für die Gebiete a) Dorf Kaulsdorf und b) Gartenstadtsiedlung Mahlsdorf II von Bruno Taut (BA-Vorlage Nr. 0061/IV)  
Enthält Anlagen
 0113/VII  
Ö 5.14  
1. Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und 2. Änderung der Planungsziele im Bebauungsplanverfahren 10-56 (Clean Tech Park) für das Gebiet zwischen dem Hellersdorfer Weg, der Neuen Wuhle, der östlichen Grenze des ehemaligen Klärwerksgeländes, der Bitterfelder Straße und der Bezirksgrenze zum Bezirk Lichtenberg von Berlin sowie für einen Abschnitt der Neuen Wuhle und einen Abschnitt der Bitterfelder Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, ... (BA-Vorlage Nr. 0065/IV)  
Enthält Anlagen
 0114/VII  
Ö 5.15  
Keine Wasserskianlage und kein Badebetrieb am Elsensee  
Enthält Anlagen
 1503/VI  
Ö 5.16  
Transparenz für den so genannten Clean-Tech-Park  
Enthält Anlagen
 2184/VI  
Ö 5.17  
Spielplatzplan 2010 - Bericht zur öffentlichen Spielplatzversorgung (BA-Vorlage Nr. 1435/III)  
Enthält Anlagen
 2347/VI  
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Projekt Einzelhandelsversorgung Märkische Allee/Trusetaler Straße  
Enthält Anlagen
 0155/VII  
Ö 6.2  
Erstellung einer Datenbank zur Information von Ausschreibungen für die kommunale Wirtschaft in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0157/VII  
Ö 7  
Vorschläge für Arbeitsplan (bitte zur Sitzung mitbringen)      
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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