Tagesordnung - Öffentliche - Konstituierende - Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin in der VII. Wahlperiode  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche - Konstituierende - Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin in der VII. Wahlperiode
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.10.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten      
Ö 2     Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin der VII. Wahlperiode      
Ö 2.1  
Namentlicher Aufruf der Bezirksverordneten      
Ö 2.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Veränderungssperre 10-53/25 für das Grundstück Märkische Allee 80A, Flurstück 525 und Flurstück 526, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-53 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1492/III)  
Enthält Anlagen
0010/VII  
Ö 4     Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VII. Wahlperiode      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0001/VII  
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Änderung des Entwurfs zur Geschäftsordnung - § 33 (7)  
Enthält Anlagen
0001/VII-1  
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Änderung des Entwurfs zur Geschäftsordnung - § 13 (4)  
Enthält Anlagen
0001/VII-2  
Ö 4.1.3  
Enthält Anlagen
Änderung des Entwurfs zur Geschäftsordnung - § 17 (13)  
Enthält Anlagen
0001/VII-3  
Ö 4.1.4  
Enthält Anlagen
Änderung des Entwurfs zur Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
0001/VII-4  
Ö 4.1.5  
Enthält Anlagen
Änderung des Entwurfs zur Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
0001/VII-5  
Ö 5     Wahl des Vorstandes der BVV gemäß § 7 (1) BezVG      
Ö 5.1     Wahl der Vorsteherin der BVV      
Ö 5.1.1  
Enthält Anlagen
Wahl der Vorsteherin der BVV  
Enthält Anlagen
0002/VII  
Ö 5.1.2  
Enthält Anlagen
Wahl der Vorsteherin der BVV  
Enthält Anlagen
0011/VII  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Wahl des stellvertretenden Vorstehers der BVV  
Enthält Anlagen
0009/VII  
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Wahl zur stellvertretenden Vorsteherin der BVV  
Enthält Anlagen
0009/VII-1  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Wahl zur Schriftführerin des Vorstandes der BVV  
Enthält Anlagen
0003/VII  
Ö 6  
Verpflichtung der Bezirksverordneten      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Bildung des Ältestenrates der BVV  
Enthält Anlagen
0013/VII  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Bildung von Ausschüssen der BVV  
Enthält Anlagen
0012/VII  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV bildet folgende Ausschüsse:

 

1.       Hauptausschuss
 

2.       Jugendhilfeausschuss
 

3.       Ausschuss für Integration
 

4.       Ausschuss für Gleichstellung
 

5.       Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
 

6.       Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung

 

 

Hinweise:

Eine Beschlussfassung über weitere zu bildende Ausschüsse, über die kein Konsens erzielt wurde, ist erforderlich.

 

Über die zahlenmäßige und die personelle Besetzung der Ausschüsse wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden

   
    27.10.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Die BVV bildet folgende Ausschüsse:

 

1.       Hauptausschuss

2.       Jugendhilfeausschuss

3.       Ausschuss für Integration

4.       Ausschuss für Gleichstellung

5.       Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21

6.       Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:   51              Nein-Stimmen:    1                            Enthaltungen:    1

Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Bildung eines neuen Ausschusses für Bürgerbeteiligung, mehr Demokratie, Bürgerhaushalt, Kommunikation und Verwaltungsmodernisierung  
Enthält Anlagen
0012/VII-1  
Ö 7.4  
Bildung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
0012/VII-2  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Bildung von Ausschüssen der BVV  
Enthält Anlagen
0012/VII-3  
Ö 7.5.1  
Enthält Anlagen
Für einen eigenständigen Sportausschuss  
Enthält Anlagen
0012/VII-3-1  
Ö 7.5.2  
Enthält Anlagen
Für einen eigenständigen Wirtschaftsausschuss  
Enthält Anlagen
0012/VII-3-2  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Terminplanung für Sitzungen der BVV  
Enthält Anlagen
0006/VII  
Ö 8     Wahl der Bezirksamtsmitglieder gemäß § 35 (1) und (2) BezVG      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl des Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
0007/VII  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0004/VII  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0014/VII  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0005/VII  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0008/VII  
Ö 9  
Antrag      
Ö 9.1  
Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR  
Enthält Anlagen
0015/VII  
Ö 9.2  
Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der DDR  
Enthält Anlagen
0016/VII  
               
 
 

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