Drucksache - 0012/VII-3-2  

 
 
Betreff: Für einen eigenständigen Wirtschaftsausschuss
Status:öffentlichBezüglich:
0012/VII-3
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:ÄnderungsantragÄnderungsantrag
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.10.2011 
Öffentliche - Konstituierende - Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin in der VII. Wahlperiode in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
1. Änderungsantrag PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Es werden ein eigenständiger Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit sowie ein Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Soziale Stadt gebildet.


Begründung:

Der bisherige Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit sollte erhalten bleiben. Auf die Verbindung von wirtschaftlicher Entwicklung mit dem Ziel der Schaffung neuer Arbeitsplätze sollte auch weiterhin besonderes Augenmerk gelegt werden. Vertreterinnen der Wirtschaft in Marzahn-Hellersdorf schätzen dieses Gremium der BVV als Ansprechpartnerin und Bindeglied zwischen bezirklicher Wirtschaft und Politik.
Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat sich bewährt und sollte auch weiterhin als Bauplanungsausschuss tätig sein. Eine Zusammenlegung mit anderen Ausschüssen scheint in Anbetracht der Fülle der Aufgaben nicht sinnvoll.


 

Stammbaum:
0012/VII   Bildung von Ausschüssen der BVV   interfraktionell   Antrag
0012/VII-1   Bildung eines neuen Ausschusses für Bürgerbeteiligung, mehr Demokratie, Bürgerhaushalt, Kommunikation und Verwaltungsmodernisierung   überfraktionell   Antrag
0012/VII-2   Bildung von Ausschüssen   Fraktion DIE LINKE   Antrag
0012/VII-3   Bildung von Ausschüssen der BVV   überfraktionell   Änderungsantrag
0012/VII-3-2   Für einen eigenständigen Wirtschaftsausschuss   Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
 
 

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