Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:23 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Aufstellung von Alttextiliensammelcontainern im Quartier Helle Mitte  
Enthält Anlagen
1963/VI  
Ö 1.2  
Zu Baumfällungen auf dem Parkfriedhof Marzahn  
Enthält Anlagen
1967/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Projekt für flexible Schuleingangsphase T-Anker an der Barlach-Schule erhalten  
Enthält Anlagen
1673/VI  
Ö 2.1.2  
Familienfreundlicher Bezirk - Familienfreundliches Unternehmen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1792/VI  
Ö 2.1.3  
Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
Enthält Anlagen
1843/VI  
Ö 2.1.4  
Müllproblem am Biesdorfer Baggersee lösen
Enthält Anlagen
1859/VI  
Ö 2.1.5  
Geschwindigkeitsbegrenzung für die Oberfeldstraße in Biesdorf auf 30 km/h  
Enthält Anlagen
1871/VI  
Ö 2.1.6  
Geschwindigkeitsbegrenzung für die Heesestraße in Biesdorf auf 30 km/h
Enthält Anlagen
1872/VI  
Ö 2.1.7  
Nutzung erneuerbarer Energien
Enthält Anlagen
1889/VI  
Ö 2.1.8  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Ferdinand (Fred) Löwenberg
Enthält Anlagen
1890/VI  
Ö 2.1.9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2009 (BA-Vorlage Nr. 1134/III)  
Enthält Anlagen
1907/VI  
Ö 2.1.10  
Schuldentilgungsmoratorium für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
1916/VI-1  
Ö 2.1.11  
Haushaltsmäßige Auswirkungen von BA-Beschlüssen konkret ausweisen  
Enthält Anlagen
1922/VI  
Ö 2.1.12  
Festlegungen zur einheitlichen Verwendung des Bezirks-Signets (BA-Vorlage Nr. 1162/III)  
Enthält Anlagen
1942/VI  
Ö 2.1.13  
Filialnetz der Deutschen Post AG  
Enthält Anlagen
1947/VI  
Ö 2.1.14  
Klärung der Parkplatzsituation an der Peter-Huchel-Straße  
Enthält Anlagen
1949/VI  
Ö 2.2     Konsens b)      
Ö 2.2.1  
Fußgänger-Grünphasen an die Lebenswirklichkeit anpassen  
Enthält Anlagen
1939/VI  
Ö 2.2.2  
Stärkere Kontrollen zur Einhaltung von Geschwindigkeitsbegrenzungen  
Enthält Anlagen
1948/VI  
Ö 2.2.3  
Betätigungsmöglichkeiten für Freiwillige im Bereich Umwelt und Natur  
Enthält Anlagen
1953/VI  
Ö 2.2.4  
Einbeziehung der Gärten der Welt in die bezirkliche Umweltbildungsarbeit  
Enthält Anlagen
1954/VI  
Ö 2.2.5  
Aufnahme der Tangentialen Verbindung Ost in die Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
1957/VI  
Ö 2.2.6  
Aufstellung von Digitalkameras in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1958/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Einrichtung der Dauerausstellung „Das gebrochene Schweigen“ zur Geschichte der Deutschen aus Russland  
Enthält Anlagen
1950/VI  
Ö 4.2  
Zum Zuzug von Roma aus Polen nach Marzahn-Nord  
Enthält Anlagen
1959/VI  
Ö 4.3  
Zu unzureichenden Freibademöglichkeiten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1951/VI  
Ö 4.4  
Zur Betreuung von Kindern vietnamesischer Familien  
Enthält Anlagen
1960/VI  
Ö 4.5  
Zu Integrationserzieherinnen an Grundschulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1962/VI  
Ö 4.6  
Zur Zunahme von Baumschäden durch die Miniermotte  
Enthält Anlagen
1961/VI  
Ö 4.7  
Zur Einbeziehung der Bezirke in die Lärmschutzkommission  
Enthält Anlagen
1965/VI  
Ö 4.8  
Zu Baumfällungen auf dem Parkfriedhof Marzahn  
Enthält Anlagen
1966/VI  
Ö 4.9  
Zur Erschließung des Geländes an der Kreuzung Chemnitzer Straße/Anton-von-Werner-Straße (ehem. Gärtnerei)  
Enthält Anlagen
1970/VI  
Ö 5     Vorgezogene TOP      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Einstellung des Verfahrens zum Elsensee
Enthält Anlagen
1928/VI  
Ö 5.2  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1158/III)  
Enthält Anlagen
1916/VI  
Ö 5.3  
Bezirkliches Integrationsprogramm Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1189/III)  
Enthält Anlagen
1955/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Bibliotheken langfristig durch Sponsoring sichern  
Enthält Anlagen
1964/VI  
Ö 6.2  
Stellungnahmen zum B-Plan XXIII-3-1VE  
Enthält Anlagen
1969/VI  
Ö 6.3  
Zum Stand der Einführung des einheitlichen Hygienekennzeichnungssystems  
Enthält Anlagen
1971/VI  
Ö 6.4  
Zur Verkehrssituation in der Lemkestraße und Umgebung  
Enthält Anlagen
1972/VI  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Wernersee  
Enthält Anlagen
1956/VI  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Zentralisierung des Feststellungsverfahrens für sonderpädagogischen Förderbedarf
Enthält Anlagen
1809/VI  
Ö 8.2  
Mehr Familienförderung für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1817/VI  
    27.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.16 - überwiesen
   
   
    10.06.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    09.09.2010 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    14.10.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

·         Herr Dahler schlägt eine Änderung des Textes vor:

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in der Haushaltsdurchführung aus dem Budget der Abteilung Jugend zusätzlich zu allen bisher eingestellten Mitteln zur weiteren Finanzierung der präventiven Familienförderung ab dem Jahr 2011 300.000 € für Familienförderung (§ 16 SGB VIII) zu verwenden.

   
    28.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in der Haushaltsdurchführung aus dem Budget der Abteilung Jugend zusätzlich zu allen bisher eingestellten Mitteln zur weiteren Finanzierung der präventiven Familienförderung ab dem Jahr 2011 300.000 € für Familienförderung (§ 16 SGB VIII) zu verwenden.

   
    16.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

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Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin