Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:25 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Mehr Klarheit über Beschäftigung und Arbeitslosigkeit in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1617/VI  
Ö 2.1.2  
Zweigstelle des JobCenters Marzahn-Hellersdorf im Bereich BBI einrichten
Enthält Anlagen
1639/VI  
Ö 2.1.3  
Jugendkongress in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1644/VI  
Ö 2.1.4  
Galerie M als Kulturstandort erhalten und ausbauen  
Enthält Anlagen
1674/VI  
Ö 2.1.5  
Schülerzählung an Barlach-Schule und Nils-Holgersson-Schule  
Enthält Anlagen
1703/VI  
Ö 2.1.6  
Ausnahmeregelung für Geschwisterkinder soll auch weiterhin uneingeschränkt gelten  
Enthält Anlagen
1712/VI  
Ö 2.1.7  
Verordnung über die Veränderungssperre XXIII-26/22 für das Grundstück Reißiger Straße 47A im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-26 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1056/III)  
Enthält Anlagen
1751/VI  
Ö 2.1.8  
Verordnung über die Veränderungssperre 10-59/23 für das Grundstück Gülzower Straße 28 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-59 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1057/III)  
Enthält Anlagen
1752/VI  
Ö 2.1.9  
Einberufung einer Projektgruppe zur Ausarbeitung des Entwurfs eines Berliner Rahmenvertrages für die Kinder- und Jugendarbeit (BA-Vorlage Nr. 1079/III)  
Enthält Anlagen
1780/VI  
Ö 2.1.10  
Benennung von öffentlichen und privaten Straßen im Rahmen des Bauvorhabens der degewo AG im Bereich des Bebauungsplanes XXIII-15b-1 im Baugebiet Hellersdorf - Landsberger Straße/Kaulbachstraße/Stralsunder Straße (BA-Vorlage Nr. 1038/III)  
Enthält Anlagen
1793/VI  
Ö 2.1.11  
Kosten für das Bebauungsplanverfahren Elsensee darstellen  
Enthält Anlagen
1801/VI  
Ö 2.1.12  
Kein Integrationsgesetz - Berlin diskriminierungsfrei  
Enthält Anlagen
1813/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Notfallplanung für Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
1364/VI-1  
Ö 2.2.2  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2009 (BA-Vorlage Nr. 1067/III)  
Enthält Anlagen
1774/VI  
Ö 2.2.3  
Abrechnung der regionalen Ziele der lokalen Zielvereinbarung des Jahres 2009 des JobCenters Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1073/III)  
Enthält Anlagen
1779/VI  
Ö 2.2.4  
Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst - 2009 (BA-Vorlage Nr. 1078/III)  
Enthält Anlagen
1782/VI  
Ö 2.2.5  
Brückentage sind Bürgertage – Öffnung des Bürgeramts auch zwischen Feiertagen  
Enthält Anlagen
1787/VI  
Ö 2.2.6  
Familienfreundlicher Bezirk - Familienfreundliches Unternehmen in Marzahn- Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1792/VI  
Ö 2.2.7  
Feste im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1086/III)  
Enthält Anlagen
1794/VI  
Ö 2.2.8  
Veränderung der Einschulungsbereiche (BA-Vorlage Nr. 1093/VI)  
Enthält Anlagen
1795/VI  
Ö 2.2.9  
Müllschlucker erhalten  
Enthält Anlagen
1800/VI  
Ö 2.2.10  
kultour à la carte auch in 2011  
Enthält Anlagen
1804/VI  
Ö 2.2.11  
Ausbildungsplätze im Bezirksamt ausbauen!  
Enthält Anlagen
1806/VI  
Ö 2.2.12  
Sitzungsraum im ehemaligen Bürgeramt  
Enthält Anlagen
1808/VI  
Ö 2.2.13  
Zentralisierung des Feststellungsverfahrens für sonderpädagogischen Förderbedarf  
Enthält Anlagen
1809/VI  
Ö 2.2.14  
Bahnaußenring in den StEP Verkehr aufnehmen  
Enthält Anlagen
1811/VI  
    27.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.14 - überwiesen
   
   
    16.06.2010 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 16

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 16.06.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Regionalschnellverkehr auf dem Bahnaußenring (so genannte „Bahntangente“) als attraktive Anbindung des Berliner Ostens und Nordostens an den Flughafen Willy Brandt Berlin Brandenburg International und die umgebenden Gewerbestandorte in den StEP Verkehr aufgenommen und dieser Verkehr in absehbarer Zeit vom Land Berlin bestellt wird.

 

   
    26.08.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Regionalschnellverkehr auf dem Bahnaußenring (so genannte „Bahntangente“) als attraktive Anbindung des Berliner Ostens und Nordostens an den Flughafen Willy Brandt Berlin Brandenburg International und die umgebenden Gewerbestandorte in den StEP Verkehr aufgenommen und dieser Verkehr in absehbarer Zeit vom Land Berlin bestellt wird.

 

   
    17.10.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.18 - 
   
Ö 2.2.15  
Programm Stadtumbau Ost – Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Haushaltsjahren 2008 und 2009 sowie zur Planung 2010 (BA-Vorlage Nr. 1025/III)  
Enthält Anlagen
1815/VI  
Ö 2.2.16  
Mehr Familienförderung für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1817/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan XXIII-3-1VE - Ansiedlung eines Verbrauchermarktes (Edeka/Neukauf) und weiterer Märkte in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1797/VI  
Ö 4.2  
Zur Beseitigung von Resten des Streugutes  
Enthält Anlagen
1789/VI  
Ö 4.3  
Zum mobilen Bürgeramt  
Enthält Anlagen
1785/VI  
Ö 4.4  
Zur Schuldnerberatung durch AHB Marzahn-Hellersdorf gGmbH  
Enthält Anlagen
1803/VI  
Ö 4.5  
Zur Sporthalle Elsengrund  
Enthält Anlagen
1791/VI  
Ö 4.6  
Zur Ausschreibung der Besetzung des Wachdienstes  
Enthält Anlagen
1790/VI  
Ö 4.7  
Zum Gut Hellersdorf – alles gut im Gut?  
Enthält Anlagen
1786/VI  
Ö 4.8  
Zur Erweiterung der Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
1805/VI  
Ö 4.9  
Zu Abholzungen am Teich am Stangeweg  
Enthält Anlagen
1802/VI  
Ö 4.10  
Zur Lomonossow Grundschule  
Enthält Anlagen
1816/VI  
Ö 4.11  
Zu Ausgleichsflächen am Elsensee  
Enthält Anlagen
1818/VI  
Ö 5     Große Anfragen      
Ö 5.1  
Zur Fusion der Förderzentren für Lernen  
Enthält Anlagen
1788/VI  
Ö 5.2  
Zum Wanderweg am Berliner Balkon  
Enthält Anlagen
1798/VI  
Ö 5.3  
Zur Abschaffung von Müllschluckern  
Enthält Anlagen
1799/VI  
Ö 5.4  
Notwendige Treppensanierung in der Ulmen-Grundschule  
Enthält Anlagen
1807/VI  
Ö 5.5  
Zur neuen Raumnutzung im Alten Marzahner Rathaus, Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1812/VI  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Schulanfangsphase im Bezirk evaluieren und sichern  
Enthält Anlagen
1810/VI  
               
 
 

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